Giorgia Meloni vor der UN

Ich gebe ja zu, daß ich ein ziemlicher Meloni-Fan bin und daß Europa genau diese Art von neuem Konservatismus braucht. (Strikt auch gegen Putin.) Eine großartige Politikerin und eine Hoffnung für ein Europa der Nationen. Polen. Italien. Dänemark. Der Widerstand wächst an den Rändern! Islamische Shitholes wie Frankreich, Großbritannien und Belgien und in Teilen inzwischen auch Deutschlands: die braucht keiner.

Helene Bauernfeind treffend auf Facebook:

„Giorgia Meloni vor den Vereinten Nationen: „Druck muss auf die Hamas ausgeübt werden“

Bei ihrem Auftritt vor der UN-Vollversammlung in New York bezog Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eine klare Position im Nahostkonflikt. Im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Regierungschefs, die den Schwerpunkt auf Kritik an Israel legen, rief Meloni die internationale Gemeinschaft dazu auf, den Druck vor allem auf die Hamas zu erhöhen.

Hamas als zentrales Hindernis

„In dieser Zeit muss mehr Druck auf die Hamas ausgeübt werden, nicht auf Israel“, sagte Meloni. Sie machte deutlich, dass die Terrororganisation durch ihre Gewalt und die fortgesetzte Geiselnahme israelischer Bürger jede Friedensperspektive blockiere.

Bedingungen für die Anerkennung Palästinas

Die italienische Regierungschefin sprach sich dafür aus, die mögliche Anerkennung eines palästinensischen Staates an klare Bedingungen zu knüpfen: die Freilassung sämtlicher Geiseln und die vollständige Entfernung der Hamas aus Regierungsverantwortung. „Ein Staat, der von einer Terrororganisation kontrolliert wird, kann kein Partner für Frieden sein“, so Meloni.

Keine palästinensische Staatlichkeit auf israelischem Territorium

Darüber hinaus betonte sie, dass die Gründung eines palästinensischen Staates nicht auf dem Gebiet des Staates Israel erfolgen dürfe. Sie verwies darauf, dass es zahlreiche islamische Staaten und große Territorien gebe, in denen die Palästinenser eine eigenständige politische Ordnung aufbauen könnten.

Abgrenzung von anderen europäischen Positionen

Mit diesen Worten grenzt sich Meloni klar von jenen europäischen Ländern ab, die einseitig auf Israel Druck ausüben oder die Anerkennung Palästinas ohne Vorbedingungen fordern. Italien setzt damit auf einen Kurs, der die Sicherheitsinteressen Israels in den Mittelpunkt rückt und die Ursachen der Gewalt – namentlich die Rolle der Hamas – als entscheidendes Hindernis für Frieden benennt.

Fokus auf das Wesentliche

Melonis Ansatz unterstreicht, dass eine Lösung im Nahen Osten nicht durch symbolische Gesten, sondern durch konkrete Schritte erreichbar ist: die Befreiung der Geiseln, die Entmachtung extremistischer Kräfte und die Schaffung realistischer Rahmenbedingungen für eine zukünftige palästinensische Selbstbestimmung.“

Genau das sind die Punkte. Meloni ist eine der großen Hoffnungen für Europa. Wahlen in Frankreich sind zudem noch lange hin und keiner weiß wirklich, wie das Rassemblement National im Blick auf Europa und vor allem auch hinsichtlich der deutsch-französischen Partnerschaft sich verhalten wird. Viele französische Juden setzen inzwischen allerdings zu recht ihre letzten Hoffnungen in diese Partei. Die Bedrohung von Juden erfolgt inzwischen regelmäßig von (zu remigierenden) Arabern.

Eine solche rechtskonservative Präsidentschaft kann gut gehen und für die konservativen Kräfte in der EU insgesamt eine Stärkung bringen, um eben jenes Europa der Nationen zu etablieren, aber es kann mit Marine Le Pen genauso dazu führen, daß Frankreich eine Annäherung an Putin anstrebt. Was allerdings sämtliche skandinavischen und baltischen Staaten wie auch Polen vor allem gegen Frankreich aufbringen würde. Vieles hängt an Deutschland als Mittelmacht im freien Europa. Ob ein Kanzler wie Friedrich Merz diese wohl schwerste Aufgabe und Krise, die dieses Land seit seiner Gründung zu bestehen hat, bewältigen wird, lasse ich dahingestellt. Zeit für Merkelsche Bräsigkeit zumindest bleibt nicht. Das zeigt bereits der russische Hybidkrieg gegen Deutschland. Und das zeigen auch die erheblichen Probleme, die die Massenmigration aus dem islamischen Kulturraum mit sich brachte.