Scholz am Telefon: wann ruft er Putin wieder an? (Frei nach „Ideal“)

Immer mal wieder stimme ich, von Zeit zu Zeit, Jan Fleischhauer zu:

„Wladimir Putin hält den Westen für zu weich, zu dekadent, zu verwöhnt. Wenn man einem Bericht in der „Washington Post“ glauben darf, der sich auf Quellen im russischen Machtapparat beruft, dann ist der Kreml-Chef davon überzeugt, dass die Zeit für ihn arbeitet. Je länger sich der Krieg hinzieht, so sein Kalkül, desto größer die Chance, dass Kriegsglück zu Gunsten Russlands zu wenden.

Demokratische Gesellschaften haben einen strukturellen Nachteil gegenüber Diktaturen: Sie müssen auf die Meinung der Öffentlichkeit Rücksicht nehmen. Und die Öffentlichkeit ist wankelmütig.

Welches Signal vernimmt Putin also, wenn Olaf Scholz wieder und wieder um einen Telefontermin bittet? Ein Signal der Entschlossenheit und Stärke, dass man im Westen nicht zurückweichen werde. Oder eher einen Hinweis auf steigende Nervosität im Lager der Gegner? Ich bin kein Kremlexperte, aber ich tippe auf Letzteres.“

Aber Putin wird eben nicht so wie Ideal singen:

„Warum rufst Du mich nicht an?
Ich sitze hier im halben Wahn
Du hast gesagt, du meldest dich
Warum tust du’s nicht?“

Sondern der Blutkrebslurch aus Moskau wird mit einem Feixen im Teiggesicht dasitzen.

Deportationen von Ukrainern durch Rußland

Die Erfolge von Olaf Scholz‘ Strategie der Deskalation zeigen sich insbesondere in der Ostukraine. Endlich kommt Bewegung in die Sache:

„Das russische Militär hat in der vergangenen Woche fast 3.000 Einwohner von Mariupol in ein Filtrationslager in Besymennyj (Region Donezk) gebracht. Nach Angaben der Ombudsfrau Ljudmila Denisowa werden die Ukrainer nach der Filtration nach Taganrog und dann in andere Regionen Russlands zwangsumgesiedelt. Mindestens 10 % der nicht gefilterten Personen gelten als „gefährlich für das russische Regime“ – sie werden in der ehemaligen Strafkolonie Nr. 52 im Dorf Oleniwka oder im Gefängnis „Isoljazija“ inhaftiert. Dort werden die Ukrainer verhört, mit der Hinrichtung bedroht und zur Zusammenarbeit gezwungen, auch unter Anwendung von Folter.“

So schreibt es Ilko-Sascha Kowalczuk auf Facebook. Und auch im Blick aufs Kriegsgeschehen in der Ostukraine zeigen sich die diplomatischen Bemühungen mit Putin zu verhandeln auf beste Weise.