Putins beschießt irrtümlich Munitionsfabrik

„Charkiv (dpo) – Das dürfte Putin überhaupt nicht gefallen haben: Offenbar haben russische Streitkräfte in der Nähe der ukrainischen Stadt Charkiv versehentlich ein Gebäude beschossen, bei dem es sich um ein rein militärisches Ziel handelte. Dabei wurden keine Zivilisten verletzt oder getötet.

Ein Kreml-Sprecher gab sich heute zerknirscht: „Als wir das Gebäude unter Beschuss nahmen, wussten wir nicht, dass sich darin ein Munitionslager der ukrainischen Armee befindet“, beteuerte er.

Stattdessen sei man davon ausgegangen, dass es sich bei dem Gebäude, von dem nahezu nichts mehr übrig ist, um eine Schule, einen Kindergarten, einen Spielplatz, ein Geburtskrankenhaus oder einen Wohnblock handelte.

In der russischen Führung wurde der Vorfall kritisch aufgenommen. „Wir werden herausfinden, wer diesen sinnlosen Angriff befohlen hat und die Person zur Rechenschaft ziehen“, so der Kreml-Sprecher. „Dieser Vorfall zeichnet ein völlig falsches Bild unserer Spezialoperation.“

Als Wiedergutmachung kündigte die russische Militärführung den Einsatz von weiteren Hyperschallraketen und Streumunition gegen zivile Strukturen an. Außerdem wolle man noch häufiger Flüchtlingskonvois beschießen und Kinder entführen.“

So berichtet der POSTILLON.

Odessa – Gefangenenchor aus „Nabucco“

Auch nach drei Woche Überfall  auf die Ukraine durch Putin, durch Rußland und trotz der Massaker der russischen Armee an der Zivilbevölkerung leistet die Ukraine weiterhin tapferen Widerstand. Davon kann sich manches Land eine große Scheibe abschneiden. Und das wird Putin im Baltikum, in Polen, in Tschechien, in Rumänien, in der Slowakei, in Finnland, in Schweden, in Norwgen und überall erwarten, wo seine Schergen und Mordbrenner auftauchen.

Ja, dieser Krieg hat einen hohen Preis und er fordert viele Opfer. Und genau deshalb macht mich dieser Angriff Putins auf einen souveränen Staat so derart wütend. Für diese Opfer sind aber nicht die Ukrainer verantwortlich, wie manche in dreister Weise lügen, weil jene bösen Ukrainer sich nicht ergeben, sondern jener Aggressor ist dafür verantwortlich, jener Mörder aus Moskau, der die Ukraine überfallen hat und der mit seinem völkerrechtswidrigen Morden, mit dem Beschuß von Zivilisten nicht nachläßt. Seltsam auch: Keiner der Ukrainer begrüßt die russischen Panzer mit Brot und Salz. Inzwischen haßt jeder in der Ukraine Putin und es finden sich Männer zusammen, die vorher niemals an Waffen dachten, die nun bereit sind, ihr Land zu verteidigen. So wie auch die Polen und die Engländer ihr Land gegen Hitlers Armee, gegen den deutschen Überfall verteidigen. In gleicher Weise verteidigen sich die Ukrainer gegen den Überfall durch Rußland – und eben nicht nur Putin, sondern alle, die bei diesem Überfall mittun oder ihn dulden und unterstützen.

Slawa Ukrajini!

Putins Krieg

Eine unvorstellbare Schlagzeile, vor einem Jahr noch in Europa: „Der Krieg rückt näher“, wie heute der Berliner Tagesspiegel titelte. Aber dieser Header stimmt nicht: Putins Krieg ist bereits hier, er tobt in der Mitte Europas. Geführt mit Bomben, Streumunition und Raketen auf Kliniken und Kinder, auf Städte und Menschen. Und dennoch wehren sich die Ukrainer tapfer. Sie lassen sich keine Angst einjagen. Im russisch besetzten Cherson stellte sich gestern ein großer Teil der Bevölkerung neben und vor die russischen Panzer, demonstrierte und forderte die russischen Besatzer auf, abzuziehen. (Videos sind im Internet einsebar.).

Daß Putin keinen Frieden geben würde, hätte man spätestens mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und seinem Krieg gegen die Ukraine im Donbas sehen können. In Aleppo wußte die Weltgemeinschaft dann wozu Putins Armee und sein syrischer Scherge mit Bomben in der Lage sind. Die NATO, die EU sahen dabei zu. Hilflos und vorgeführt. Wir konnten sehen, wozu Putin in der Lage ist, wenn man ihm freie Hand läßt. Nun wird eine Militärbasis nahe der alten k.u.k-Stadt Lemberg – das Paris des Ostens genannt – mit Raketen beschossen, rund 15 Kilometer von der Grenze zu Polen entfernt.

Doch Europa harrt, anstatt, daß wir, die Freien, die noch die Möglichkeit haben, nun zumindest für den westlichen Teil der Ukraine eine Flugverbotszone durchsetzten, wenn der Westen schon nicht die Mittel hat, Kiew zu schützen. Die angeblich übermächtige, Rußland bedrohende NATO – so das Putin-Narrativ und im Westen vielfach nachgebetet -, ist ein Papiertiger, der es militärisch nicht einmal schafft, von Anbeginn an, also ab dem 25.2. eine solche Flugverbotszone durchzusetzen – und zwar aufgrund des Wunsches eines souveränen Staates, der Europa und die NATO gegen den Terrormann aus Moskau um Hilfe bat und der selbst bestimmen kann, wer in seinen Luftraum darf und wer nicht. Ein verständlicher Wunsch des Präsidenten Selenskyj, wenn man an die zivilen Opfer denkt, die das Bombardieren von Städten bedeutet. Aber nicht jeder Wunsch ist erfüllbar und sinnvoll nur, wenn es realistische Optionen gibt. Es hat die Sache nämlich einen Haken: was man nicht durchsetzen kann, weil einem die Mittel fehlen, das sollte man auch nicht androhen. Alte Lehrerweisheit schon: „Drohe nur die Strafen an, die du beim Schüler auch durchsetzen wirst können!“ NATO und Europa aber richten, aus teils durchaus verständlichen Gründen, eine solche Flugverbotszone nicht ein: auch um den Krieg nicht weiter eskalieren zu lassen. Vielmehr zwingt der freie Westen Putin besser wirtschaftlich nieder. Auch hier wieder die Mär einer übermächtigen und aggressiven NATO. Das Gegenteil ist der Fall: die NATO und die EU beschwichtigen, Putin eskaliert. Und auch für die Friedensfreunde und die NATO-Skeptiker nochmal auf den Punkt gebracht: Ob die NATO nun gut oder irgendwie auch schlecht sei, steht in solchen Fragen der Selbstverteidigung eines souveränen Landes auf einem anderen Blatt. Sie ist zumindest die einzige Organisation, die Länder mit demokratisch gewählten Regierungen gegen einen Diktator verteidigen kann, so wie es auch die ebenfalls nicht in allem vorbildlichen USA war, die im Verbund mit England Europa und die Welt vor dem blutigen Diktator Hitler rettete. Immerhin dieses Bewußtsein hat Putins Terrorkrieg gegen die ukrainische Zivilbevölkerung uns also gebracht: daß die NATO womöglich doch zu etwas noch gut sein könnte – nämlich gegen einen Aggressor wehrhaft zu sein. Utopien und Wünsche, so läßt es sich zuspitzen, lassen sich nur angehen, wenn eine Gemeinschaft realpolitisch gut gerüstet ist. Wie das im konkreten Fall aussehen könnte, muß man von Fall zu Fall aushandeln. Was in meinen Augen feststeht: Europa braucht eine Sicherheitsarchitektur, die notfalls auch unabhängig von den USA funktioniert.

Heute im Tagesspiegel antwortee Josef Joffe auf die Frage:

Rußland hat eine Geburtsklinik in Mariupol attackiert. Was gibt es mit Menschen,  die so etwas befehligen, eigentlich noch zu verhandeln?

Joffe: Die WHO berichtet von 26 medizinischen Einrichtungen. Da auch russische Piloten nicht kurzsichtig sind, muss man gezielten Terror unterstellen: Mord als machtwahn, der das Kriegsrecht und den Verteidigungswillen einer Nation bricht. Im Krieg wird oft danebengeschossen, aber systematisch Zivilisten killen? Das war doch seit dem Völkerschlachten im WKII vorbei. Putins Angriff gegen Wehrlose ist Zivilisationsbruch, was jetzt der letzte Russenversteher kapieren müsste. Zerschossen wurde auch das deutsche Mantra: Wer redet, schießt nicht. In jedem Krieg wird verhandelt. Es bringt aber nichts, wenn in dem Glacéhandschuh der Diplomatie nicht die gepanzerte Faust steckt.“

So ist es – wobei freilich solcher Zivilisationsbruch in der jüngeren Geschichte nichts Neues ist. Zivilisationsbruch gibt es, seit es Kriege gibt. Was aber an Putins Mordbrennerei neu ist und was es bisher seit 1939 in Europa nicht gab: Der Überfall auf ein souveränes Land mit einer demokratisch gewählten Regierung. Hier schlägt die Quantität in eine neue Qualität um. Der Krieg kommt nicht näher. Er ist nun mitten in Europa.

Wer im übrigen nun scheinheilig und mit diesem Putintimbre in der Stimme darauf verweist, daß die Ukraine nun – böse, böse – zur Selbst- und Landesverteidigung alle Männer zwischen 18 und 60 nicht ausreisen läßt, der lese doch am bestenden den Text zu dieser Causa im Verfassungsblog und im Grundgesetz vor alleml im Artikel 12a unseres Grundgesetzes, worauf sich der Verfassungsblog bezieht:

Art 12a
(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.
(2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muß, die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht.
(3) Wehrpflichtige, die nicht zu einem Dienst nach Absatz 1 oder 2 herangezogen sind, können im Verteidigungsfalle durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu zivilen Dienstleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung in Arbeitsverhältnisse verpflichtet werden; Verpflichtungen in öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse sind nur zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben oder solcher hoheitlichen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung, die nur in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis erfüllt werden können, zulässig. Arbeitsverhältnisse nach Satz 1 können bei den Streitkräften, im Bereich ihrer Versorgung sowie bei der öffentlichen Verwaltung begründet werden; Verpflichtungen in Arbeitsverhältnisse im Bereiche der Versorgung der Zivilbevölkerung sind nur zulässig, um ihren lebensnotwendigen Bedarf zu decken oder ihren Schutz sicherzustellen.
(4) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an zivilen Dienstleistungen im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden, so können Frauen vom vollendeten achtzehnten bis zum vollendeten fünfundfünfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen werden. Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden.
(5) Für die Zeit vor dem Verteidigungsfalle können Verpflichtungen nach Absatz 3 nur nach Maßgabe des Artikels 80a Abs. 1 begründet werden. Zur Vorbereitung auf Dienstleistungen nach Absatz 3, für die besondere Kenntnisse oder Fertigkeiten erforderlich sind, kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes die Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen zur Pflicht gemacht werden. Satz 1 findet insoweit keine Anwendung.
(6) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an Arbeitskräften für die in Absatz 3 Satz 2 genannten Bereiche auf freiwilliger Grundlage nicht gedeckt werden, so kann zur Sicherung dieses Bedarfs die Freiheit der Deutschen, die Ausübung eines Berufs oder den Arbeitsplatz aufzugeben, durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Vor Eintritt des Verteidigungsfalles gilt Absatz 5 Satz 1 entsprechend.

Und auch für diese Photographien hat Wladimir Putin wieder mal das Copyright:

A girl sits in an improvised bomb shelter in Mariupol, Ukraine, Monday, March 7, 2022. (AP Photo/Evgeniy Maloletka)
Einsatzkräfte retten Bewohnerinnen des brennenden Gebäudes in Kiew, Foto: Reuters

Embedded Art ­- Kriegstechnologien, Terrorismus und Überwachung (Teil 1)

 Zur Ausstellung „Embedded Art“ in der Berliner Akademie der Künste, bis zum 22. März

Nicht unfreundlich, aber doch bestimmt erteilt der Mann vom Sicherheitspersonal in seiner Schutzweste und der Uniform die Anweisungen, was zu tun und was zu unterlassen sei, warnt, daß die Angelegenheit für Personen, die unter Klaustrophobie leiden, nicht so geeignet sei; dann geht es, geleitet vom Wachmann, mit der Gruppe aus Besuchern im engen Fahrstuhl unter die Erde in die Kellerräume der Akademie der Künste. Dort nämlich befindet sich der erste Teil der Ausstellung Embedded Art, die den Untertitel „Kunst im Namen der Sicherheit“ trägt. Viel Zeit bleibt dem Besucher nicht, um den Räumen und dem dort Gezeigten gerecht zu werden, gerade einmal 10 Minuten pro Raum werden dem Betrachter zugestanden. Die Anweisungen des Sicherheitsmannes im Ohr, daß bei Nichtbefolgen der Befehle und Ansagen die Führung abgebrochen wird, was auch schon vorgekommen sei, hält man sich an die Anweisung sklavisch, so wie jener Mann vor dem Gesetz in Kafkas kleiner, in den „Prozeß“ eingebetteten Geschichte. Vielleicht hätte man den Widerspruch ruhig wagen sollen, und es wäre gar nichts geschehen. Zumindest wäre einem dann für den ersten Teil der Ausstellung ein wenig mehr Zeit zum Sehen geblieben. So aber verharrt der Betrachter wie Kafkas Wartender vor der Anweisung. Es wird dies wahrscheinlich das Konzept dieser Ansage gewesen sein, die Bereitschaft zum Mitmachen und zur Hörigkeit auszutesten. Es wird diese Bereitschaft – in anderer Weise – auch an weiteren Stationen der Ausstellung getestet. Doch davon später mehr.

Im ersten Raum gibt es unter anderem eine Photoserie von der Festnahme Ramzi Binalshibhs in Pakistan zu sehen. Der ästhetische Effekt dieses Seriellen lenkt erst einmal ab von den umgebenden Dingen, ja er beruhigt denjenigen geradezu, dessen Metier die Photographie ist, weil er sich in diese Serien hineinsenken kann. Gleichfalls werden Photographien von Überwachungen des Verfassungsschutzes gezeigt. Teils groteske, teils schön verschwommene Bilder, die unwillkürlich an Gerhard Richter denken lassen. Obwohl es eigentlich obszön ist, aber doch ist man geneigt, an manchen Stellen bei manchem Bild zu ästhetisieren. Eingeholt wird dieses nur durch das starre Zeitkorsett, welches der Besucher im Kopfe hat. In einigen Bereichen der Kellerräume hängen kleine Kameras, deren Sinn sich einem erst etwas später erschließt. Ein dröhnendes Brummen durchfährt die Besucher. Meiner Meinung nach nicht laut genug, denn wer industrial-sound- und Einstürzende Neubauten-erprobt ist, dem werden diese Geräusche eher ein müdes, mildes, wohlwollendes Lächeln entlocken, als das sich darin die Schockwirkung der non-letalen Waffen zeigen ließe; jener neuen Kriegstechnologie also, welche die Ausstellung kritisch vorführen möchte; Waffensysteme, die es zwar darauf anlegen zu zerstören und einen Schmerz zu hinterlassen, der sich aus dem Schmerzgedächtnis nicht mehr tilgen läßt, die aber die Tötung des Gegners zu vermeiden trachten. (Der von den Polizeien eingesetzte „Taser“ (eine Distanz-Elektroimpulswaffe) gehört auch dazu, doch hiervon mehr im zweiten Teil der Kritik.)

 Man durchwandert die Kellerpassagen mit einem etwas unguten Gefühl; eher wirkt die Atmosphäre der Räume zusammen mit dem darin Präsentierten, als das einem die Zeit bleibt, sich mit dem Dargebotenen auseinander zu setzten und die Dinge zu reflektieren. Man ist auf seine unmittelbaren Reaktionen angewiesen, zumal man aufgrund der Ankündigungen des Personals in der Tat nicht weiß, was einen hier unten für Merkwürdiges erwartet. Dies betont auch der Wachmann noch einmal und rechtfertigt daraus seine Begleitfunktion. So bewegt man sich innerhalb der Gruppe, sieht Instrumente der Folter, erschreckende Videobilder, obskure Diagramme, die, wohl als Deleuzesches Rhizom gedacht, verknüpfen und verweisen: Namen, Begriffe, Jahreszahlen, Dinge: ein „Requiem für das Netzwerk“ von Ken Hollings und Rathna Ramanathan.

 Während der Fahrt hinauf, in einer Art Lastenaufzug, sieht man drei in surrealer Manier gemalte Bilder von Moritz R®, die uns drei mehr oder weniger durchgedrehte „Masters of War“ zeigen: Waffenentwickler und einen esoterisch angehauchten parapsychologische Phänomene Untersuchenden, der sich etwa mit dem Durch-die-Wand gehen beschäftigte. Das Surreale paßt hier gut zum Thema; die Bilder lassen sich in der kurzen Zeit schnell erfassen, ansonsten sind sie aber ästhetisch unterkomplex. Doch für ein kritisches Gemälde Tübkes wäre kaum die Zeit vorhanden; der Besucher hat etwa 30 Sekunden, um die Bilder zu betrachten. Der Wärter in Schutzweste trägt zu den Bildern und Personen etwas vor. Es beschleicht einen bei solchen Gestalten die (schöne) Erinnerung an das mehr als großartige, kaum in Worten zu lobende Serienfilmprojekt „Twin Peaks“ von David Lynch: Verrückte wie Windom Earle fallen einem ein. (Zu „Twin Peaks“ demnächst hier mehr.)

 Dann fährt der Fahrstuhl weiter, bis die Besuchergruppe am Schluß des ersten Teils in den „Warroom“ kommt, der beherrscht wird von jenem Bild einer Kommandozentrale („Control room, von Peter Kennard und Cat Picton Phillipps), Menschen an Monitoren mit Kopfhörern und technischen Apparaten zur Überwachung oder zur Auswertung. Es sieht aus wie einer jener Kontrollräume, die es überall auf der Welt geben kann, wo Anlagen, Menschen, Firmen, Plätze, Sicherheitstrakte und ähnliches überwacht werden. Darstellen soll das Hauptmotiv des Bildes den NORAD War Room der US Airforce, welcher die Flüge vom 11. September aufzeichnete.

 Wenn der Betrachter das Bild ansieht, so beobachtet er die Beobachter beim Beobachten, insofern ergibt sich immerhin eine Beobachtung zweiter Ordnung (im Luhmannschen Sinne und also systemtheoretischer Weise), die darauf zielen kann, zu bestimmten Reflexionen und gleichzeitig zu Erkenntnissen über die Art der Beobachtung zu gelangen. Doch das Konzept ist das einer schlechten Unendlichkeit: daß nämlich der die Beobachter beobachtende Beobachter selbst wiederum nicht weiß, wieweit er bei seinen Beobachtungen betrachtet wird und so immer weiter fort; ein möglicher unendlicher Regreß, der in der Frage mündet, wer eigentlich den Kontrolleur kontrolliert und den Beobachter beobachtet, um zu einer alles umfassenden Kontrolle und Beobachtung zu kommen.

 Ein kontemplatives Versenken in das ästhetisch gelungene Bild „Control room“ – welches insbesondere durch seine Einbettung in dieses von den Ausstellern dargebotene Konzept besticht – ist nicht möglich, weil die Zeit nicht reicht, so daß irgendwelche auratischen Einstellungen gegenüber den Kunstwerken gar nicht erst aufkommen können. Denn der letzte übergroße Raum zeigt noch anderes: eine Auftragsarbeit von Vassiolios Georgiadis nämlich: in einer dunklen Tunnelecke dargeboten wird eine in Ganzkörpergewand eingehüllte Frau mit einer Waffe in den Händen, aus ihrem Haarschleier heraus ragt ein grünes Stirnband, welches mit augenscheinlich arabisch wirkenden Schriftzeichen versehen ist. Rechts von ihr steht ein Fernseher. Darin läuft ein Video, das verschiedene Szenen zeigt: jene Frau, die wohl eine „Märtyrerin“ darstellen will, sie spricht einige Sätze erst in deutsch, versehen mit Untertiteln, dann in einer anderen Sprache, das Klischee würde nun sofort sagen, es müsse arabisch sein. Doch ich weiß es nicht, da ich diese Sprache nicht kenne. Tricky wäre es wohl gewesen, sie einen Inkadialekt oder besser noch einen Dialekt der Dakota-Sioux sprechen zu lassen. Vielleicht hat sie ihn auch gesprochen.

 Die Video-Szenen brechen jeweils ab, und es beginnen die zwischen den Szenen immer wieder gleichen Kamerafahrten durch einen Tunnel, man assoziiert jene Tunnel, die von Ägypten nach Gaza gebaut werden, um die Hamas weiter mit jenen Waffen für ihre Terroranschläge auf Israel zu versorgen. Gleichzeitig ist es der Tunnel, in dem man selber als Besucher und Beobachter der Ausstellung steht und aus dem heraus der Blick auf die Dinge fällt. Dann folgen im Video Kriegsbilder, Erschütterungen innerhalb eines Gebäudes durch die Explosion von Granaten, Menschen in einem Gebäude, die darin liegende Menschen, die angeschossen oder tot sind, bergen wollen inmitten eines Gefechts. Sie werden bei der Bergung beschossen, es explodieren Granaten. Inmitten dieser Kriegsbilder bricht die Möglichkeit, dieses Video weiter zu betrachten, ab, weil der Wachmann die Führung für beendet erklärt und wir aufbrechen müssen, zurück nach oben ins Parterre. Fast könnte man meinen, es sei hier das Konzept gewesen, etwas, einen Rest im Verborgenen zu lassen und mehr davon oder das ganze Video gar nicht sehen zu dürfen, weil es für westliche Augen nicht bestimmt ist: Embedded art eben; so wie der Embedded Journalist genau das zugewiesen bekommt, was er sehen darf und sehen soll. Mit Foucault wäre hier womöglich eine Geschichte des Blickes zu erzählen, auf die Art und Weise so wie er ihn im 1. Kapitel von die „Ordnung der Dinge“ entfaltet hat am Beispiel von Velázques „Las Meninas“, um dabei die Frage nach dem Zentrum (und damit eben auch die nach dem Subjekt) zu stellen.

 Der zweite Teil des Essays, welcher am Sonntag folgt, beschreibt und analysiert das im Parterre Gezeigte, also den zweiten Part der Ausstellung. Zudem wird eine Positionsbestimmung der im Titel angekündigten Begriffe versucht.