Parteienlandschaft

Ich bin ja, was Journalistinnen betrifft, eher ein optischer Typ. Ich schaue gerne, erfreue mich an Schönheit, wenn die Autorin auf einem Bildchen zu sehen ist, und wenn sie mir von ihrem Aussehen samt der Schreibe gefällt, lese ich ihre Artikel wohlwollend und lieber als einen Text von männlichen Zeitgenossen – das kann man nun in die eine, wie in die andere Richtung hin diskriminierend lesen. Aber da, wie alle wissen, mir solche Vorwürfe gleichgültig sind, werde ich mich in dieser Richtung nicht ändern.

Egal wie: was diese Kombination von Schreibe und Schönheit betrifft, so ist das vor allem bei Sabine Rennefanz der Fall, sie schreibt für die Berliner Zeitung, und ich lese sie gerne, obwohl sie mir die letzten Monate bei der BLZ leider nur noch als Mutti-Autorin aufgefallen ist, was mir weniger behagte. Ich mag es nicht, wenn Frauen nur einem Themenbereich zugeordnet sind, trotz ihrer zwei Kinder und einer, wie es scheint – leider – glücklichen Ehe. Egal wie: heute also kam auf der Seite eins ein guter Artikel von Sabine Rennefanz in besagter Zeitung. Und zwar zur Parteienlandschaft, speziell in Berlin, und dieser Text war hinsichtlich der Situation endlich einmal unaufgeregt im Ton verfaßt und nicht die übliche Hysterie- und Kreischlage sowie der langweilige Alarmismus, wenn es um die AfD geht.

Eigentlich ist dies ein ästhetisch, literarisch, philosophisch konzipierter Blog und die Tagespolitik streife ich nur gelegentlich und allenfalls im Rückblick, wie jetzt gerade meine Serie zu den 68ern, die ich dann am Donnerstag fortzusetzen gedenke. Aber diese Überlegungen von Rennefanz zur veränderten Parteienlandschaft halte ich für interessant, denn diese Veränderung wird auch das künftige politische Klima der BRD bestimmen und ist nicht nur für Berlin relevant. Erinnert sich noch jemand, als unter Eberhard Diepgen die CDU in Berlin 40 Prozent der Stimmen einfuhr? („Der blasse Ebi“ wurde er mit Spitznamen in Parteikreisen gekost, so Rennefanz.) Das war 1999.

Ist das nun unendlich lange her oder eine eigentlich doch kurze Spanne von Zeit? Wie man das auch deuten mag: Was war inzwischen geschehen – politisch und gesellschaftlich? Es setzte 1998 das Projekt rot/grün ein – böse Zungen behaupten, ein letztes Aufbäumen der 68er, die arriviert genug waren und den langen Marsch durch die Institutionen bewältigten. Es gab den Aufstand der Anständigen gegen Nazis und in diesem Schatten sowie dem (fadenscheinigen) Nein zum Irakkrieg konnte man die Agenda 2010 in voller Härte durchfahren, ohne mit viel Protest zu rechnen. CDU und FDP ging sie übrigens noch nicht weit genug, das muß man mit dazu sagen. (Aber ist Wolfgang Clement nicht eigentlich auch FDP gewesen? Es läßt sich da manche Verschwörungstheorie bilden.) Eine Regierung Kohl oder Schäuble zumindest hätte dieses Projekt Pauperismus in dieser Weise nicht durchziehen können. Die Gewerkschaften und Linke wären Sturm gelaufen. Aber so existierte immerhin noch die schöne Illusion: SPD und Grüne sind doch irgendwie noch Fleisch von unserem Fleisch und sozial ist, was Arbeit schafft. Man muß einen Slogan nur oft genug wiederholen, auch mithilfe des „Qualitätsjournalismus“, der ihn oft genug nachbetete, statt kritisch mal nachzuhaken, dann wird die Polit-Parole irgendwann von vielen geglaubt.

Politisch folgte für die SPD der Absturz – phasenweise allerdings. Dieser Abstieg, manche sagen, es sei ein Sturzflug, hält bis heute an. Allerdings gibt es dafür mehrere Ursachen und den freien Fall auf den sozialen Umbruch zu schieben und auf den Stilwechsel der SPD-Politik, von der unteren Mitte der Gesellschaft hin zu oberen Mitte, reicht zum Erklären nicht aus. Den Grünen haben die Hartz-Gesetze seltsamerweise nicht viel geschadet, dieses Projekt Pauperismus perlte an ihnen ab und man brachte sie damit nur am Rande in Verbindung. Was ein großer Fehler war. (Auch der Alibi-Linke bei den Grünen, Herr Ströbele, stimmte für diese Gesetze.) Es gründeten sich die Piraten, die inzwischen so gut wie von der Bildfläche verschwundenen sind, deren übelsten Gestalten nisteten sich in Berlin inzwischen bei Die Linke ein. Und es gibt nun die AfD, eine Partei, die von einer haltlosen Flüchtlingspolitik profitiert. Daß es in diesen Fragen auch anders geht und daß man links sein kann und trotzdem sich kritisch dazu äußert, zeigt ein hörenswertes Interview vom 23.2.2018 mit Oskar Lafontaine bei Phoenix.

Daß eine bestimmte Linke Lafontaine in die Nähe von rechtsaußen rückt, zeigt ganz gut, wie weit in Teilen der Linken die Maßstäbe für Politik wie auch für Interpretation abhandengekommen sind – vom politischen Blick fürs Ganze einer Gesellschaft zu schweigen: Flüchtlinge sind keine Kuschelobjekte für berliner Wohlfühlmaterialismus und wenn man selber die Probleme nicht ausbaden muß, weil die Kinder wohlweißlich auf eine relativ migrantenfreie Schule gehen. Mit solchen Positionen mag man im Inner Circle von Berlin punkten, aber nicht auf Bundesebene. Wer Probleme deckelt und verschweigt –jüngst wieder bei der Essener Tafel –, löst diese Probleme nicht, sondern verschärft am Ende die Lage. Spätestens bei den nächsten Wahlen. Probleme zu benennen, heißt eben nicht, pauschal dem Islam oder den Migranten einen Vorwurf zu machen. Sehr wohl aber ist es geboten, über eine teils verfehlte Integrationspolitik zu sprechen. Vom hier zunehmend einziehenden Antisemitismus, nicht nur von rechts, sondern inzwischen vermehrt auch von muslimischer, arabischer, türkischer Seite mal ganz zu schweigen. Dazu lese man diese feine Interview mit Michael Wolffsohn in der NZZ: „Ich bin ein kosmopolitischer deutsch-jüdischer Patriot.“ Früher politisch eher ein Gegner, heute nicken wir teils zustimmend. Wie sich die Koordinaten verschoben, wie sich das Feld ändert. Prophezeite mir einer vor 20 oder 30 Jahren, ich würde Wolffsohn wohlwollend und mit Interesse zitieren: ich hätte gelacht und mürrisch mit meinem Kopf geschüttelt, daß nur so die Asche von der Zigarette stöbe und der Rotwein im vollen Glas schwappte. Heute ist es nur noch der Rotwein und meist auch eher Riesling.

Aber zurück zur Sache: Was schreibt Sabine Rennefanz in bezug auf Berlin?

„Die Linke profitiert von der Schwäche der SPD und gewann Stimmen von denen hinzu, denen die Grünen nicht sozial genug sind. Je stärker sich die Linke zur Großstadtpartei entwickelt, desto mehr verliert sie den Anschluss in den Großsiedlungen am Rande der Stadt. In Marzahn-Hellersdorf, der einstigen Linken-Hochburg, wurde die AfD stärkste Partei. Die AfD, das ist neben den Linken das andere erfolgreiche Joint-Venture aus Ost und West, bei dem die eine Seite die Strukturen und die Disziplin, die andere Seite das Wissen und die Kampagnenfähigkeit lieferten.

Wenn es künftig kaum noch Zweier-, sondern nur noch Dreierbündnisse gibt, wird das vor allem für die Berliner CDU ein Problem. Wie hält sie es mit der AfD? Das wird eine spannende Frage.“ (Der Artikel ist leider noch nicht online verfügbar.)

In der Tat, es wird sich die Parteienlandschaft ändern! Und so wie die Regierungsbeteiligung der Grünen diese einhegte und zähmte, so wird dies vermutlich auch bei der AfD geschehen. Böse könnte man sagen: Posten machen zahm. Oder eben: Wer mit dabei ist, wird pragmatischer und weniger radikal agieren als wenn er draußen vor der Tür steht. Diese konservativen Positionen, die früher von CDU/CSU abgedeckt wurden, aber auch konservative Linke, die sich in der SPD nicht mehr heimisch fühlen, haben inzwischen also eine neue Heimat gefunden und es tat sich ein neuer politischer Rahmen auf. Das sollte man mal ganz pragmatisch in dieser Weise anerkennen und da nützt kein Klagen und Zähneklappern. Die Leute werden deshalb nicht einen Deut weniger AfD wählen, und erst recht nicht, wenn man Wähler als Nazis beschimpft. Es gilt also, diese Kräfte einzubinden. Und auch dagegen helfen keine Nazi-Rufe – selbst wenn die AfD eine hochproblematische Partei mit teils absurden Positionen ist. Das aber, wie auch die vielfachen argumentativen Widersprüche der AfD, man höre sich nur die Debatte im Bundestag zu Deniz Yücel an, vor allem die kluge Rede von Kubicki, scheint viele ihrer Wähler bisher nicht zu stören und sie wird nicht wegen dieser Aspekte gewählt, sondern weil in der Programmatik und im Auftreten der AfD eine Position liegt, die bei anderen Parteien nicht zu finden ist: hinzu kommt die Protesthaltung des „Es-reicht-uns!“ Die Pluralität der Parteienlandschaft wird in den nächsten Jahren vermutlich nicht aufzubrechen sein.

 

Hartz IV – ein Nachtrag

Die Positionen in dieser Debatte waren konträr. Viel bleibt nicht mehr hinzuzufügen. Nimmt man einmal die aus, welche das System Hartz IV im ganzen gut und in Ordnung finden, weil sie selber (scheinbar) nicht betroffen sind und in Lohn und Brot stehen, so ergeben sich im Grunde zwei Lager: Die öko-sozialdemokratischen Reformerinnen und Reformer, die an diesem System, an dieser Ordnung festhalten wollen und die lediglich hier ein Stellschräubchen drehen, da ein Gesetz besser geregelt haben wollen, hier einen Veggie Day und in der Arbeitsagentur mehr Sachbearbeiter, damit diese der Flut von Anträgen Herr oder auch Frau werden. Denn im ganzen war Hartz IV ja gut gemeint, und so konnte es mit den Sozialsystemen nun einmal nicht weiter gehen. Tja.

Und dann die, welche das Ganze an Hartz IV verneinen und den Blick nicht nur auf die individuelle Position, die subjektive Befindlichkeit und die Stellschräublein richten, sondern darauf, wie das System Hartz IV wirkt: Überwache und Strafen. Oder wie es Foucault in jenem Buch sinngemäß schrieb: die Gefängnisse gab es deshalb, damit die Menschen in die Fabriken gingen. Auf genau diese Weise züchtigt auch Hartz IV. Alles ist besser als von den Zahnpasta- und Zahnbürstenschnüfflern von der ARGE mal Besuch zu bekommen. Jede Tätigkeit jede Eigeninitiative unterliegt nun der Überwachung, muß gemeldet werden. Kein Umzug ohne Erlaubnis. Und und und. Der Schikanen ist kein Ende gesetzt.

Um also dieser teils heftig geführten Debatte, wo manche wenig Einsicht zeigten, noch irgendwo an irgendeiner Stelle ihre doch sehr erklärungsbedürftige Position weiter ausführten, ein wenig an Schärfe und analytischer Zuspitzung noch hinzuzufügen, sei Wolfgang Pohrt zitiert:

„Die große Mobilisierungskampagne der Bundesregierung im Jahr 2000 mit dem Verbotsverfahren gegen die vom Verfassungsschutz erst mühsam hochgepäppelte NPD, mit dem Sebnitz-Schwindel und der Massendemonstration gegen Ausländerfeindlichkeit in Berlin, diese große Mobilisierungskampagne also, die von allen Medienkonzernen und überhaupt allen einflussreichen Gruppen in Deutschland unterstützt worden ist, die war eine Art Präventivschlag gegen die Rechte mit dem Zweck, später unbehelligt die sogenannte Agenda 2010 durchziehen zu können, ein Programm zur Verelendung der Armen.

Antisemiten und Rassisten werden bekämpft, weil man sie benötigt. Sie werden gebraucht, weil sie so was wie der Dreck sind, an welchem der Saubermann zeigen kann, dass er einer ist. Sie werden gebraucht, damit Schröder die von ihm geführten Raubzüge der Elite als ‚Aufstand der Anständigen‘ zelebrieren kann. Sie werden gebraucht, weil die Ächtung von Antisemitismus und Rassismus das moralische Korsett einer Clique sind, die sich sonst alles erlauben will, jede Abgreiferei, aber wie jeder Verein für ihren Bestand Verbote und Tabus benötigt.“ (W. Pohrt, FAQ)

Es konnte nur auf diese Weise gehen: Zwei Parteien wie die SPD und die GRÜNEN, die im Bewußtsein vieler noch einen restlinken Anstrich besaßen (und der ewige Alibi-Ströbele in Kreuzberg und die Roth, die war mal bei Ton Steine Scherben). Nur eine solche Koalition der Willigen konnte diesen gigantischen Raubzug starten: von Hartz IV bis hin zu  den Hedgefonds und der Entfesselung der Finanzmärkt: für nichts waren sich die GRÜNEN und die Sozialdemokraten zu schaden. Helmut Kohl samt einer CDU/FDP-Koalition wäre dieses Projekt Agenda 2010 um die Ohren geflogen: Widerstand von der Straße, allerorten. So aber lief es anders. Seeheimer Kreis und Lobbyverbände ächzten erst als sie 1998 diese Koalition kommen sahen, doch schon bald frohlockten sie und sahen ihre einmalige Chance. Und wenn auf Grünen Parteitagen so etwas mitbeschlossen wird … Tja, dann. Dann muß diese Reform der Sozialsysteme doch irgendwie nötig gewesen sein. Denn sozial ist, was Arbeit schafft. Und sei es eine solche für den bekannten Appel und das Ei. (Oder war das jetzt der Apple für die Kreuzberger Medienbohème?) Jutta Ditfurth und Thomas Ebermann wußten sehr genau, warum sie sehr schnell wieder bei den GRÜNEN austraten. Früh rochen sie den Arbeits- und Angstschweiß der nach oben kriechenden Karrieristen.

Hartz IV

Julia Seeliger schrieb in ihrem Blog einen Text über Hartz IV. Wie es im Leben so läuft, wenn Menschen mehr oder weniger plötzlich in diese Zwangs- und Wilkürmaßnahme hineingeraten, beginnt sich der eine oder die andere mit dieser Situation auseinanderzusetzen. Hartz IV wurde, wie wir alle wissen, von den Parteien SPD und den GRÜNEN beschlossen – vorgelblich, um die Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu bringen – und von der Opposition aus CDU und FDP mitgetragen. Bis heute. Die einzige opponierende Partei, die im Bundestag saß und sitzt und die letzte größere, verbleibende linke Partei in der BRD (neben DIE PARTEI natürlich), nämlich DIE LINKE, stellte sich als einzige Kraft gegen diese nach einem Wirtschaftkriminellen benannten Gesetze. Insofern heißen diese Beschlüsse zu recht so wie sie heißen. Peter Hartzens Name sollte eigentlich auch ins SGB aufgenommen werden.

Viele Möglichkeiten hätten sich angeboten, das Thema Hartz IV anzugehen. Julia Seeliger macht es auf eine sehr spezielle Weise: nämlich von ihrer eigenen subjektiven Positionierung her: „Hartz IV ist keine Schande“ so lautet die Überschrift dieses Beitrags. Nun könnte man von einer gewissen klammheimlichen Freude sprechen, daß ein Mitglied der Partei, die Hartz IV erst möglich gemacht und bis zum Schluß knallhart und wirtschaftsliberal durchgezogen hat, nun selber davon betroffen ist. Aber dies wäre billig, so machte es die Bild-„Zeitung“ in einer Reißer-Story. Und darum geht es auch nicht. Schon gar nicht um Häme, sondern um die Weise, wie jemand Hartz IV wahrnimmt und bewertet. Und darum, was linke Politik ist und was nicht.

In einer überspitzten Interpretation ließe sich dieser Text von Julia ebenso als eine nachträgliche Rechtfertigung jener von ihrer Partei getroffenen Maßnahme lesen. Der Titel des Beitrages und der Schlußsatz legen dies zumindest nahe:

„Und jetzt stehe ich eben da und kann nicht anders. Hartz IV, ist doch keine Schande. Ich mache Webseiten und bekomme sogar wieder Textaufträge. Und wenn es nicht so wäre, wäre es auch ok.

Hartz IV ist keine Schande.“

Doch: Hartz IV ist sehr wohl eine Schande, und zwar in vielfacher Hinsicht! Ich lasse es mal außen vor, ob es sich bei diesem Text nun um eine Verteidigung dieses Überwachungs- und Bestrafungsgesetzes handelt oder nicht oder ob es in ihrem Text nur um die subjektive Befindlichkeit der Kreuzberger Medienbohème geht, die sich morgen genauso gut wieder ändern kann, weil sie irgendwo einen Arbeitsplatz finden. Nur in Medien natürlich. Denn Themen werden, wie es gerade paßt, durch den Szene-Internet-Äther getrieben wie einstmals Säue durchs Dorf. „Hartz IV ist keine Schande“ ist ein  Satz, der die Menschen, die Hartz IV beziehen, verachtet und demütigt. Ausgesprochen werden kann er allenfalls von denen, die es sich leisten können. Er paßt aber gut zu Fischer, Trittin, Roth und diesem ganzen grünen Packzeug, das nach den Futtertrögen strebt. Mit der Realität der meisten Hartz IV-Bezieher hat er rein gar nichts zu tun.

Eine der Kommentatorinnen schrieb einen sehr guten und präzisen Beitrag sowie eine treffenden Analyse über diejenigen, die ganz direkt und im Ewigkeitsmodus von Hartz IV getroffen sind sowie über die  objektive Situation jenseits der Blasenwelt:

Frau Wunder schrieb: „Armut ist sicherlich keine Schande. Hartz 4 schon. Hartz 4 zementiert Armut, es diskriminiert und stigmatisiert. (…) Scheiße nur für die, die keine Wahl haben, die Verantwortung für Kinder, Partner oder Eltern tragen. Für Alleinerziehende stellt sich oft die Frage gar nicht, Aldikasse oder Hartz, denn die Kasssenzeiten sind mit drei Kleinkindern in den buslosen Weiten von Mittelerde niemals abzudecken. Hartz 4 ist somit keine Alternative mehr sondern die einzige trostlose Möglichkeit das Brot zu verdienen, auf welches dann die Wurst von der Tafel geklischt werden kann. Das sieht für mich verdammt nach Schande aus. Es ist schändlich für eine Gesellschaft, die sich Teile der Bevölkerung in Hartz hält, um für die noch treten in Mühlen und Rädern die Takt zahl zu erhöhen.

(…)

„Da wo ich arbeite, im Paralleluniversum Hartz 4, hat niemand eine Wahl. Da heißt es einmal Hartz immer Hartz. Da sehe ich schon vor der Schule am Ranzen der Kinder, wer im Hartz ist und wer nicht. Da sehe ich vorm Gymnasium auch sehr selten die typischen Schulranzen der “Hartzis” die beim Vietnamesen für nen Zwanni gekauft werden. Ich sehe Hartz Kontrolleure, die in der Unterwäsche der Alleinerziehenden wühlen und die Zahnbürsten kontrollieren im Bad, um Leistungsbetrug nachzuweisen. Ich sehe Sanktionen überall, oft bis zur totalen Leistungssperre. Ich sehe Fordern und Überfordern allerorten und Fördern nie. Ich sehe Mütter, die 4 Monate auf den Bescheid vom Job Center warten müssen und die vom Vermieter schon die Räumungsklage bekommen haben. Ich habe noch nicht einmal erlebt, dass diesen Menschen ein richtiger Job angeboten wurde, nur sinnfreie Maßnahmen. Was ich sehe ist ekelhaft, unschön eine riesen Schweinerei und eine Schande für das ganze Land. Dieses Land ist schon lange kein Sozialstaat, die Suppenküchenmentalität hat Einzug gehalten.“

Genauso ist es und auf den Punkt gebracht. „Hartz IV schändet nicht“ ist in solchem Zusammenhang nicht nur eine Anmaßung und zeigt, in welchen Bahnen mittlerweile grüne Politik denkt und wirkt, sondern zugleich ein schlimmer Zynismus. Mit Rilke dichten wir von nun ab: Denn Hartz IV ist ein großer Glanz aus Innen. Gestern schadete Arbeit nicht, heute ist es die Armut samt Hartz IV, die nicht schänden.

Julia Seeliger fragt unter anderem:

„Also verstehe ich das richtig: eine linke Regierung hat ohne Not Arbeitgeberinteressen durchgesetzt.

Wie konnte das passieren?“

Ja, wie konnte das passieren? Was für eine Frage! „Eine linke Regierung“ ist allerdings eine unfreiwillig komische Formulierung für die Koalition aus SPD und GRÜNEN. Die GRÜNEN sind also links! Was mag dann Ursula von der Leyen sein? Eine Sozialrevolutionärin vom Format Rosa Luxemburg oder die Re-Inkarnation von Inge Viett?

Eigentlich hätte ich mich mit diesem Thema hier auf meinem Blog nicht beschäftigen wollen. Dies ist kein Blog, der sich wesentlich mit Hartz IV befaßt, wenngleich diese gesellschaftlichen Aspekte als Unterstrom hier durchaus eine Rolle spielen. Aber wenn jener eine Kommentar, den ich zu diesem Thema auf dem Blog „Julia Seeliger“ schrieb, aus dem Blog genommen wurde, dann wird Bersarin zornig und erinnert sich daran, daß zum Bildungsauftrag, den ich als Blogbetreiber zu erfüllen habe, ebenfalls das gesellschaftliche Feld hinzugehört. Damit es dann am Ende nicht wieder heißt: „Böser Bersarin!“: Kritische Theorie verweigere sich der Praxis, und Ihr im Grandhotel Abgrund säßet und fläzet bloß ästhetisierend-philosophierend im Clubsessel. Ich schrieb bei „Julia Seeliger“, ohne daß es freigeschaltet wurde:

Wenn Du, Julia, als Antwort auf Frau Wunder schreibst „Werde bitte mal kritisch.“, dann ist das schon sehr lustig. Dein ganzes Posting ist eine einzige Ich-ich-ich-ich-ich-ich-ich-Ansammlung. Nichts von Politik darin, nichts von Kritik, außer wenn es darum geht, daß Dich selber etwas betrifft.

Die Mehrzahl der Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher sind genau die von Frau Wunder Genannten. Das solltest Du einfach mal als Faktum zur Kenntnis nehmen. Die leben in Kreuzberg, die leben in Steglitz, die leben in Reudnitz und auch in Hamburg-Horn oder in Lokstedt. Und die kommen da nicht mehr heraus. Nie mehr. Und die wissen das auch. Dort liegen die Probleme und nicht bei irgendwelchen Privilegienmenschen, die durch eine schlimme Fügung, die ich Dir nicht absprechen will, als kleinen Ausrutscher oder auch bewußt gewählt auf Hartz angewiesen sind. Kann man hinterher dann sogar schick ein Buch drüber schreiben. Macht sich medial gut. Können die in Reudnitz aber nicht. Du hingegen wirst morgen oder irgendwann locker und leicht irgend eine Tätigkeit finden können. Diese anderen, von denen Frau Wunder schreibt, finden keine mehr. Darum geht es.

Hartz IV wurden von der SPD und den GRÜNEN gemacht, um einen Niedriglohnsektor zu etablieren, um den Arbeitsmarkt umfassend zugunsten von Arbeitgebern zu ändern, so wie die CDU/FDP-Regierung Portugal, Griechenland und Spanien ihre neo-liberalen Arbeitsmarktbedingungen aufdrückte. Von der Auswirkung dieser Reformen lesen wir wenig. Wir erleben seit dem Jahre 2000/2001 ein grandioses Roll-Back.

Hartz-IV und die Arbeitsmarktumstrukturierung von SPD/GRÜNEN auf Nannytum herunterzureden, mag zwar ungeheuer wort-spaßig wirken, zeugt allerdings ebenfalls nicht von besonderer Kritikfähigkeit.

Richtig ist der Hinweis von Maike über ein Bürgergeld oder ein bedingungsloses Grundeinkommen nachzudenken. Nur wird dies nichts für diejenigen ändern, die nie mehr einen Arbeitsplatz erhalten werden und die gerne arbeiten würden. Anders als die Berliner Medien-Pseudo-Bohèhme, über die Don Alphonso zu recht seinen Spott ausgießt. (Wobei auch die Arbeitsbedingungen für die Generation Praktikum nicht gerade fein sind. Als freier Journalist oder als freier Fotograf lebt man häufig, aber eben nicht immer weit unten.)

„Denn wie Du schon beschreibst für die Meisten ist alles besser als Hartz 4. Was für ein Erfolg, vermutlich war es genau so gedacht; Armut soll wieder eine Schande sein und sich auch so anfühlen.“ Genau das ist der Effekt von Hartz IV: Lieber den schlimmsten Arbeitsvertrag annehmen, als auf Hartz IV angewiesen sein. Stichwort hierzu: Pauperismus.

Don Alphonsos Spott und Satire, die er in seinem lesenswerten Blog „Rebellen ohne Markt“ sowie in seinem FAZ-Blog „Stützen der Gesellschaft“ (bzw. hier als Kommentarpendat)  immer einmal wieder über jene Berliner Medien-Bohème ergießt, die links blinkt, aber im lau gemixten Privilegienwunschpunsch rechts fährt und für die es eine Zumutung wäre in Lankwitz oder Hohenschönhausen zu wohnen statt in einer Fünfzimmerwohnung in der Oderberger Straße oder irgendwo im hippen Teil von Kreuzberg bei natürlich nur 200 Euro Miete, trifft es auf den Punkt genau. Hartz IV ist eigentlich gar nicht so schlimm, wenn man nur in Kreuzberg wohnen bleiben darf. Aber wehe die Arbeitsagentur verfrachtet einen nach Lichtenrade. Dann wird’s politisch.

Mag sein, daß der Beitrag von Julia einer subjektiven, privaten Sicht geschuldet ist, und auf das Problem aufmerksam machen möchte, daß es auch Menschen gibt, die ohne viel Arbeit und ohne viel Geld ein gutes und gelungenes Leben führen können und wollen. Aber für diesen Fall hätte jener Artikel eine Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen anstoßen müssen. Die meisten Menschen aber, die Hartz IV beziehen, für die ist dieser Modus zu einer Falle geworden. Kein Wort über diese Menschen fällt in ihrem Beitrag. Sie sind Kontrollen ausgesetzt, sie können sich nicht wehren, indem sie auf dem Amt die entsprechenden Antworten geben, weil sie nicht wissen, wie zu antworten ist, und es fehlt das akademische Vokabular, um einen schickanierenden oder fordernden Sachbearbeiter entgegenzutreten, und es haben diese Menschen zudem nicht gelernt, sich zu solidarisieren, weil das Milieu der meisten dieser Menschen kein solidarisches ist. Geschult wurde auf Einzelkampf. Weit entfernt vom akademischen Mittelstandsmilieu der Seeligers und der Bersarins. Ganz im Gegenteil. Worüber ich zornig bin, ist diese ganze dreckskreuzberger-piraten-grünen-ich-mach-was-in-Medien-Blasentruppe, die sich „links“ auf die Fahnen schreibt. Aber wer weiß, vielleicht läßt sich ja ein schickes schnickes Buchprojekt daraus machen „Hartzen von Herzen“ oder besser noch: „Hartz mich!“. Oder so ähnlich.

Acedia

Wenn es am Eigenen ermangelt und die Kreativität zu versiegen droht, dann greift der Mensch gerne auf das zurück, was andere einst fertigten. So mache es auch ich und zeige deshalb eine nettes Bild von der „Titanic“.

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Copyright: Titanic

Ach ja, dies geisterte vor einigen Tagen durch den Blätterwald: Frau von der Leyen will Hartz IV abschaffen, indem sie den Begriff tilgt. Eine gute Idee warf sie da in den Raum. Auch Aisthesis beteiligt sich gerne an sinnvollen, menschlichen Projekten, tut Gutes, spricht darüber und schafft deshalb sogar den Hunger in der Welt ab. Es gibt also ab heute per Ordre weltweit keinen Hunger mehr. Wir bitten deshalb darum, diesen Begriff aus dem Sprachschatz, aus dem Bewußtsein, aus allen Wörterbüchern zu streichen: Konstruktion von Realität mittels Sprache.

Und was sehe ich heute morgen, auf der Straße am Zeitungsgeschäft vorbeigehend: Eine schöne Schlagzeile der Bild-„Zeitung“, daß die Hartz-Abzocker zunehmend dreister werden. Immer einmal wieder muß ja Bewußtsein geschürt werden vom Kampfblatt der Arbeiterklasse. Aber wie Hartmut es auf „Kritik und Kunst“ sehr treffend formuliert: Eigentlich trifft der Begriff „Hartz IV“ die Sache ganz genau, wird doch dieses Projekt geziert mit dem guten Namen eines Ganoven. Sowieso steht auf „Kritik und Kunst“ eine sehr gute Analyse, die ich meinen Lesern anempfehlen möchte, falls sie dort nicht sowieso schon gelesen haben.