Zwischen russischer Propaganda und Verschwörungssound als Sabotage von Kommunikation: „Putin – der gefährliche Despot“

Daß Wladmir Putin nicht erst seit 2014 oder 2008 ein brandgefährlicher Politiker ist, der 1999 niemals in die große Politik hätte gelassen werden dürfen, zeigt die Dokumentation „Putin – der gefährliche Despot“. (Sie lief letzte Woche auf ZDF-Info und ist in der Mediathek noch einsehbar.) Wir sehen dort Putins Werdegang: Von der Ablehnung Putins durch den KGB für eine Tätigkeit im Ausland wegen Unbeherrschtheit und fehlender rationaler Selbstkontrolle, so daß es nur für die Provinz reichte, nämlich Einsatz in der Ostzone in Dresden, über seinen unheilvollen Aufstieg, als Boris Jelzins ihn 1999 zum Ministerpräsidenten ernannte, bis hin zu seiner Abschottung durch Corona und den verrückten Bildern, wo man Putin und Staatsgäste oder seine Lakaien an elend langen Tischen sah und meinte, es mit einem psychisch schwer gestörten Menschen zu tun zu haben.

Die Dokumentation einfaltet ein prägnantes und treffendes Portrait , was seinen politischen Aufstieg angelangt und auch Putins Kunst, Netzwerke der Macht zu knüpfen, wird thematisiert. Zentral für das Verständnis von Putins Tun bleibt jene bezeichnende Aussage von ihm: „Einmal KGB, immer KGB!“. Denn dort hat er gelernt und das sollte man bei all seinen Drohungen gegen den Westen immer im Hinterkopf behalten: Geschult darauf Gegner zu zermürben und andere Menschen zu bedrohen. Putins Methode dabei: Tricksen und täuschen, lügen und betrügen: Politikern frech ins Gesicht lügen, daß es keine russische Invasion in die Ukraine gibt, um dann zwei Tage später loszuschlagen. „Putin – der gefährliche Despot“ ist eine sehenswerte und leider auch erschreckende Dokumentation. Erschreckend vor allem deshalb: wir hätten all das schon lange wissen können. Nur wenige, wie Marielouise Beck und die Journalisten Golineh Atai, Alice Bota und Michael Thumann haben vor dem System Putin sowie vor dessen neoimperialen Ansprüchen gewarnt. Anfang 2022 brachte es auch der Buchtitel von Catherine Belton auf den Begriff: „Putins Netz – Wie sich der KGB Russland zurückholte und dann den Westen ins Auge fasste“. Zentraler Trick solcher neoimperialer Gelüste ist das Vernebeln der eigenen Ansprüche, indem in Dauerschleife aus den Kontext gerissene Meldungen gebracht und Lügennarrative sowie Falschbehauptungen installiert werden – in Deutschland gibt es dafür Putins willige Helfer: von Tom J. Wellbrock, über Dirk Pohlmann, Mathias Bröckers bis hin zu Albrecht Müller und zur AfD sowie den einschlägigen Kreisen in Schnellroda: unsere neue Querfront. Ich kann nur jedem raten, sich das, was diese Leute von sich geben, gut anzuhören, um dann abzugleichen, was Historiker und Forscher wie der ukrainisch-amerikanischer Historiker und Hochschullehrer Serhii Plokhy, die Historiker Karl Schlögel, Gwendolyn Sasse und Experten wie der Politikwissenschaftler und Professor für Internationale Politik Carlo Masala und Experten wie Manfred Quiring und Winfried Schneider-Deters zu schreiben haben.

Wie Putins Propaganda auch beim russischen Volk wirkt und wie Putin und sein System den Menschen den Raschismus und eine neue imperiale Außenpolitik einträufeln, zeigt die Dokumentation „Putins Propagandamaschine – Das manipulierte Volk“ – insbesondere im Blick auf die Instrumentalisierung des Zweiten Weltkrieges für einen blutigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Im neuen russischen Totalitarismus, für den manche auch den treffenden Begriff des Raschismus prägten, geriert sich die Lüge als Antifaschismus und als Methode für totalitäre und imperialistische Innen- wie Außenpolitik. Fürs Innere werden die Lügen und die Propagandaerzählungen verbreitet, Putins Helfer instrumentalisieren die Toten im Kampf gegen Hitler-Deutschland, wenn da vom „Unsterbliches Regiment“ schwadroniert wird.

Was man dieser Dokumentation freilich gewünscht hätte, wären jene historische Fakten, wie man sie bei den oben genannten Wissenschaftlern und Experten nachlesen kann, statt nun Putin-Narrativ an Putin-Narrativ zu reihen. Aufschlußreich dabei freilich, wie diese Narrative bei den Russen verfangen. Angesichts der Tatsache freilich, daß es in Rußland lange schon keine freien Medien mehr gibt, nicht weiter verwunderlich. Die Situation in Rußland erinnert an das Deutschland von 1933: ein totalitärer Staat mit Propaganda, darin Systemkritiker in Lagern verschwinden, mit Gift umgebracht werden oder aber Journalisten wie Anna Politkowskaja und Oppositionspolitiker wie Boris Nemzow im Treppenhaus der eigenen Wohnung oder auf offener Straße von hinten erschossen werden. Putins Rußland eben, während in Deutschland die Friedensbewegung antiamerikanische Parolen ruft. Zu Putin aber schweigen sie.

Für das Ausland und besonders für Deutschland wird der Unterschied zwischen Wahrheit und Lüge verwischt und unsichtbar gemacht: russisches Giftgas in Syrien: „Nein, nichts Genaues weiß man nicht!“ Der Abschuß der Malaysia-Airlines-Flug 17 mit 298 Toten unter Mithilfe russischer Militärs:“Nein, nichts Genaues weiß man nicht!“ Seit 2014, als Russen im Donbas agierten und die Destabilisierung der Ukraine betrieben: „Nein, nichts Genaues weiß man nicht!“ Und so werden auch in Deutschland ganz bewußt von einschlägigen Propagandaportalen wie Russia Today, den Nachdenkseiten, Apolut oder Nuo Viso Lügen verbreitet oder aber Fakten werden manipulativ gegen den Strich gebürstet.

Ein keines Beispiel aus der Trickkister der Manipulation: Da wird im Brustton der Empörung auf einem dieser Portale bereichtet, daß die Ukraine die Rentenzahlungen für die Menschen im Donbas gestoppt hat. Leider nur wird zu dieser in der Tat richtigen Information nicht dazugesagt, daß es sich hierbei um genau die Gebiete handelt, die nun unter russischem Einfluß stehen, wo spätestens seit 2014 durch Rußland Abspaltungsbewegungen gefördert werden und wo russisches Miltitär agiert. In der Tat werden in jenen Gebieten, die unter dem Einfluß des russischen Aggressors stehen, der die territoriale Integrität der Ukraine zu untergraben versucht, keine Renten mehr gezahlt. Warum auch? Es betankt die Ukraine ja auch nicht die Panzer der Rebellen im Donbas. Und solcher Unfug wird dann von den Hörern solcher Kanäle bedenkenlos nachgeplappert, ohne sich dabei weiter mit dem Kontext und der tatsächlichen Situation im durch Rußland indirekt okkupierten Donbas zu befassen.

Dem System Putins und jenen oben genannten Putin-Vasallen hier in Deutschland geht es aber nicht einfach nur darum, gegen die Wahrheit nun die Lüge zu setzen, sondern vielmehr den Begriff der Wahrheit und der historischen Fakten selbst zu zerstören. Ich hatte dies vor einem Monat anhand des vranyo-Ritual als Spezialität russischer Politik herausgestellt: vranyo steht für ein Lügenmärchen, so Volker Eichener, „das gar nicht ernst zu nehmen ist. Ein Russe hat vranyo einmal mit folgenden Worten definiert: ‚Du weißt, dass ich lüge, und ich weiß, dass du es weißt, und du weißt, dass ich weiß, dass du es weißt, aber ich mache ohne mit der Wimper zu zucken weiter und du nickst ernsthaft und machst dir Notizen.'“

Und weiter heißt es bei Eichener in seinem Essay „Russlands Krieg gegen die Ukraine: Kann man mit habituellen Lügnern verhandeln?“ im Blick auf solche Art des Lügens, darin der Begriff der Wahrheit bewußt in die Unschärfe gezogen werden soll:

„Der langjährige russische Außenminister Lawrow hat es zu einer Meisterschaft gebracht, vranyos mit einem spöttischen Unterton zu erzählen: Denkt ihr, ich sage euch die Wahrheit? Natürlich erzähle ich euch ein Märchen – und einige von euch sind auch noch dumm genug, es zu glauben. Vranyos sind zum Ritual geworden: Westliche Medien oder Regierungen beschuldigen Russland, ein (Kriegs-) Verbrechen begangen zu haben, und Russland erzählt ein vranyo. Zum vranyo-Ritual gehört, der Gegenseite ebenfalls ein vranyo zu unterstellen, so dass vranyo gegen vranyo steht.

Vranyos werden nicht nur eingesetzt, um die Medien und die Bevölkerung in die Irre zu leiten. Als der französische Staatspräsident am 20. Februar 2022, also vier Tage vor Kriegsausbruch, mit dem russischen Präsidenten telefonierte, erzählte Putin vranyos am laufenden Band. Die größte Lüge war, dass Putin zu diesem Zeitpunkt längst entschlossen war, den Angriff zu starten, aber sagte, die Truppen würden bereits abgezogen.“

Solches Verfahren der Destruktion bringt auch der Soziologie Nils C. Kumkar auf den Begriff, nämlich mit dem Titel seines Buches „Alternative Fakten. Zur Praxis kommunikativer Erkenntnisverweigerung“. Kumkar zeigt, daß solcher Dauerbeschuß mit „alternativen“ Fakten, also mittels Lügen und Betrügen, im Diskurs sehr wohl eine kommunikative Funktion erfüllt – nämlich sollen ganz bewußt Wahrheit und Erkenntnis sabotiert werden. Bereits 1967 hat Hannah Arendt diese Umdeutung von Wahrheit in ihrem Essay „Wahrheit und Politik“ pointiert:

„Wo Tatsachen konsequent durch Lügen und Totalfiktionen ersetzt werden, stellt sich heraus, daß es einen Ersatz für die Wahrheit nicht gibt. Denn das Resultat ist keineswegs, daß die Lüge nun als wahr akzeptiert und die Wahrheit als Lüge diffamiert wird, sondern daß der menschliche Orientierungssinn im Bereich des Wirklichen, der ohne die Unterscheidung von Wahrheit und Unwahrheit nicht funktionieren kann, vernichtet wird.“ (Hannah Arendt, Wahrheit und Politik)

Dem ist bis heute nicht viel hinzuzufügen. Genau um solches Zerstören von Orientierung im Wissen und in der Wahrheit geht es jenen oben genannten Portalen sowie jenen Protagonisten Bröckers und Co., die ihre Verschwörungsmyten von Neuer Weltordung verbreiten. Allerdings bleibt kritisch gegen Arendt anzumerken, daß in solcher Verwischung von Wahrheit und Lüge am Ende doch die große Lüge installiert werden soll. Freilich nach der Manier von Paranoikern, die in einem Wahngebäude wohnen: Hat man einmal die erste Prämisse dieses Irrsinns akzeptiert, folgert sich alles weitere von selbst.

Verschwörungsmythen funktionieren als Zirkelschlußsystem: Man setzt eine Annahme X als wahr – sei es, weil man sie  dogmatisch festschreibt oder weil man einzelne Beispiele sich herausgreift und von „einige“ auf „alle“ schließt – und das, was dann als wahr gesetzt wurde – die neue Weltordung, Corona-Diktatur, Rußland als vom Westen „überfallenes“ Land, Mainstreammedien manipulieren, Medien sind in der Sache X in ihrer Berichterstattung gleichgeschaltet – bestimmt dann im weiteren alle übrigen Ausführungen, die dann genau unter diesem Aspekt gedeutet werden. Jedes Zeichen, jede Aussage, jede Meldung kann dann bequem unter diese Prämisse sortiert und eingeordnet werden. Und so bestätigt und trägt sich solches System von selbst und es verstärkt sich dabei mit jeder weiteren Meldung. Noch der Gegenbelegt wird vom Verschwörungswahn als Beleg dafür genommen, daß eben der Kritik von jenem Deep State, von den Medien oder von der NATO gekauft und ein Systemknecht sei. Die Anhänger solcher Wahnsysteme gleichen von der Denkstruktur her Sektenmitgliedern, deren Gehirne gewaschen wurden, wie dies bei Scientology oder in manchen religiösen Erweckungsbewegungen geschieht.

In der Durchführung jedoch gleichen solche Zirkelsysteme paranoiden Wahnsystemen, die in sich dicht und geschlossen sind, so daß, wie beim Paranoiker, von außen nichts mehr hereindringen kann. Ähnlich freilich auch bei Sekten, mit denen jene genannten Verschwörungsportale, auch in der monothematischen Ausrichtung, einiges gemeinsam haben. Im Gegensatz zu den psychischen Wahnsystemen aber wirken Verschwörungsmythen gesamtgesellschaftlich; sie unterwandern Diskurse und Debatten. Selbst ihre Thematisierung dient ihnen noch, es ist der klassische Streisand-Effekt: törichten oder falschen Informationen wird in der Berichterstattung Aufmerksamkeit gewidmet und so trägt auch solches zur Verbreitung des Unsinns bei. Daß die Grenzen zwischen Verschwörungsmythen und paranoidem Denken fließend sein können, zeigt der Vegan-Koch Attila Hildmann und auch die Video-Auftritte des ehemaligen rbb-Journalisten Ken Jebsen zur Corona-Pandemie, wo Realität und Fiktion nicht mehr getrennt werden können. Man mache sich einmal den Spaß und sehe sich die Videos von Jebsen zur Corona-Pandemie an, wo er wie Joker geschminkt in irrem Stakkato mit dem Grundgesetz fuchtelt – dessen Art. 11. Abs. 2 er offenkundig nicht gelesen hat.

In ihrem Essay zu Auschwitz, zur Barbarei der deutschen Faschisten sowie den  zugrundeliegenden Mustern der Kommunikation beschreibt Hannah Arendt implizit auch das System der Verschwörungsmythen, wenn sie die Methoden der Nazis analysiert:

„Dem von ihnen angerichteten Grauen liegt die unbeugsame Logik zugrunde, welche auch die Sichtweise von Paranoikern regiert, in deren Systemen alles mit absoluter Notwendigkeit folgert, wenn einmal die erste verrückte Prämisse akzeptiert worden ist. Der Wahnwitz solcher Systeme besteht natürlich nicht nur in der Ausgangsprämisse, sondern vor allem in der ehernen Logk, die sich durchsetzt, und zwar ohne Rücksicht auf die Tatsachen und – ohne Rücksicht auf die Wirklichkeit – einer Wirklichkeit, die uns lehrt, daß es in der Praxis keine absolute Vollkommenheit geben kann.“ (Arendt, Nach Auschwitz)

Ambivalenzen und Ambiguitäten sind für solche Leute schwierig auszuhalten und weder im Wahn- noch im Zirkelsystem  vorgesehen.

Zur Katastrophe, zu Putins Drohton und heute abend Mantas Kvedaravicius‘ „Mariupol 2“

Gestern in der NZZ gab es einen Kommentar des Historikers Timothy Snyder zum Ukraine-Krieg und seiner möglichen Deeskalation – einen Dank auch an El Mocho für die Verlinkung im Kommentarbereich. Der Artikel bringt Putins Taktik und sein Gebaren gut auf den Punkt, vor allem Putins rhetorische Eskalationen: sein Mittel ist es, den Angstlevel im Westen möglichst hoch zu halten, damit die Unterstützung der Ukraine aus dem Westen nachläßt. Dazu im Hybridkrieg das Plazieren der Falschinformationen, vor allem hier in Deutschland und auch mit Putins willigen Vollstreckern auf diversen Portalen. Die entsetzliche Gewaltlogik des Hinterhofschlägers wurde gestern auch wieder in der Talkshow von Anne Will gut auf den Punkt gebracht – insbesondere im Blick darauf, daß der Rußlands Krieg gegen die Ukraine nicht erst seit dem 24.2.2022 tobt, sondern bereits mit der russischen Annexion der Krim und der russischen Intervention im Donbas. (Dazu und für die Hintergründe vor allem die von mir mehrfach erwähnten zwei Bände von Winfried Schneider-Deters „Ukrainische Schicksalsjahre 2013-2019“ und gerade neu erschienen von Gwendolyn Sasse „Der Krieg gegen die Ukraine. Hintergründe, Ereignisse, Folgen“, im  C.H. Beck Verlag für gerade mal 12 Euro. Wer also zu den Hintergründen dieses Krieges etwas wissen will, kann es wissen.

Snyder nun schreibt zu solchen putinschen Drohgebaren:

„Indes erzeugt das Bild vom Atompilz als Schlusspunkt dieser Geschichte Angst und behindert klares Denken. Der Fokus auf dieses Szenario verhindert, dass wir sehen, was tatsächlich passiert, und dass wir uns auf wahrscheinlichere Szenarien vorbereiten. In der Tat sollten wir nie aus den Augen verlieren, wie sehr ein ukrainischer Sieg die Welt, in der wir leben, verbessern wird.

[…]

Sicherlich gibt es eine gewisse Versuchung, sich mental einer nuklearen Erpressung zu beugen. Sobald das Thema Atomkrieg aufgeworfen wird, scheint es von überwältigender Bedeutung zu sein, und wir verzweifeln und werden besessen. Genau dahin versucht Putin uns mit seinen vagen Anspielungen auf den Einsatz von Atomwaffen hinzubiegen. Er bringt uns dazu, uns Dinge vorzustellen, mit denen Russland gar nicht droht. Wir beginnen über eine ukrainische Kapitulation zu sprechen, nur um den psychologischen Druck abzubauen, den wir spüren.

Damit jedoch erledigen wir Putins Arbeit, und er vermag sich aus einer Katastrophe zu retten, die er selbst verursacht hat. Er hat gemerkt, dass er den von ihm begonnenen konventionellen Krieg verlieren könnte. Er hofft, dass sein Hinweis auf Atomwaffen die westlichen Demokratien davon abhält, Waffen an die Ukraine zu liefern. Darüber hinaus soll er ihm Zeit verschaffen, russische Reserven auf das Schlachtfeld zu schaffen, um die ukrainische Offensive zu bremsen. Wahrscheinlich liegt er damit falsch, aber die rhetorische Eskalation ist eine der wenigen Möglichkeiten, die ihm noch geblieben sind.

Ein Nachgeben gegenüber einer nuklearen Erpressung würde den konventionellen Krieg in der Ukraine keineswegs beenden. Es würde indes einen künftigen Atomkrieg sehr viel wahrscheinlicher machen. Wenn man einem nuklearen Erpresser Zugeständnisse macht, lernt dieser, dass er mit dieser Art Drohung bekommt, was er will, was für weitere Krisenszenarien in der Zukunft sorgt. Es lehrt andere Diktatoren, dass sie nur eine Atomwaffe und ein bisschen Getöse brauchen, um zu bekommen, was sie wollen. Das führt schliesslich dazu, dass alle davon überzeugt sind, dass die einzige Möglichkeit, sich zu verteidigen, der Besitz von Atomwaffen sei, was wiederum die weltweite Verbreitung solcher Waffen zur Konsequenz hat.“

Genau das ist, im Blick auf Nordkorea und den Iran, das Fatale, vor allem aber hinsichtlich Putins nächsten Ambitionen, wenn wir ans Baltikum und die Aufrichtung einer neuen russischen Welt denken, die dann wieder mit der alten Sowjetunion und ihren schrecklichen Repressionen identisch ist. Einen Anlaß, irgendwo zu intervenieren und gegebenfalls dann im Falle einer Niederlage auch mit Atormwaffen zu drohen, findet Putin immer. Man warte nur den nächsten „historischen Essay“ des Hinterhofgelehrten Putin ab.

Eine gute Reaktion auf solche Methoden, die Leute kirre zu machen und immer wieder systematisch neue Angst zu erzeugen, findet sich – zu den Hochzeiten des Koreakrieges 1950 – in einem Brief vom 1. August 1950, den der Philosoph Theodor W. Adorno an Thomas Mann schrieb. Es ist eine Reaktion des Standhaltens, um gewissermaßen mit einer Art britischen Gelassenheit sich dem Druck nicht zu beugen und vor allem der irrationalen Angst nicht anheimzufallen, mit der Gangster wie Putin spielen:

„Ihre Gedanken zur zweiten Emigration verstehe ich nur allzu gründlich, aber wohin? Drüben sind Sie ja vermutlich doch ungestörter als in Europa und haben ihren eigenen Rahmen, dessen Bedeutung für die Kontinuität der Arbeit nicht hoch genug anzuschlagen ist. Wir haben die größte Sehnsucht nach dem Pazifik, der zwar nicht Korea, aber doch gemessen an den hiesigen Konstellationen seinem Namen Ehre macht. Aber sonst sieht die Welt so aus, daß es schon fast gleichgültig ist, wo man sich befindet, so daß es wohl wirklich am weisesten ist, wenn man sich von den je gegebenen Möglichkeiten einigermaßen beraten läßt. Dazu kommt, daß in mir ein tiefer Widerstand dagegen sich regt, Maßnahmen zu ergreifen, durch die man sich im Fall eines Atomkries in Sicherheit bringen könnte. Wenn schon Weltuntergang, dann will man doch wenigstens dabei gewesen sein. Aber Sie wissen, ich glaube nicht daran.“
(Th.W. Adorno/Th. Mann, Briefwechsel 1943-1955, S. 80 f.)

Nein, diese Photographie zeigt keine Stadt nach einem Atomangriff, sondern sie zeigt, was die Russen in Mariupol angerichtet haben. Und wer genauer wissen will, was russische Kriegsverbrechen sind, der schaue heute abend auf ARTE den Dokumentarfilm des von russischen Soldaten  ermordeten litauischen Regisseurs Mantas Kvedaravicius.

https://www.arte.tv/de/videos/109827-000-A/mariupolis-2/

Ist das sowjetische Ehrenmal am 17. Juni noch zeitgemäß?

Ich bin kein Freund davon, Denkmäler zu entfernen – nicht einmal das monumental-seltsame Thälmann-Denkmal im Prenzlauer Berg, obgleich da wenig zu ehren ist, denn Thälmann gehörte zu jener verrotteten, stalinistischen KPD, die die Weimarer Republik mit zum Einsturz brachte. Und dennoch: Es ist Deutschland, es gehört dieser in Stein gehauene Mensch zur deutschen Geschichte. Denkmäler und Statuen sind Ausdruck solcher Geschichte, und sie unterliegen zudem in in den Zeitläuften einem Wandel: was einst affirmierend gemeint war, kann nun Anlaß zum Nachdenken sein. Gerade deshalb, weil die sich an manche Denkmäler anknüpfenden Deutungen und Debatten kontrovers ausfallen, ist es wichtig, daß solche Orte so bleiben wie sie sind: egal ob Thälmann oder Wilhelm.

Das Bismarck-Denkmal in Hamburg, jener Koloß, der zwischen Heiligengeistfeld und Hafen in den manchmal herrlichen, machmal grauen Hamburger Himmel ragt, hat seine triumphale Bedeutung eingebüßt. Es ist diese Statue vielmehr eine Erkennungsmarke und auch Wahrzeichen geworden, das wir Hamburger lieben und schätzen. Sein Sturz wäre auch insofern und aus politischen Gründen unsinnig, weil Bismarck eine ambivalente Persönlichkeit ist, manch Gutes, mach Schlechtes – da mag Jörg Zimmerer noch so zetern. Statt abzureißen oder umzugestalten, wäre es würdig und gut, ein Denkmal zu schaffen, das auch jenen Kolonialismus zum Thema macht. Böse Zungen sagen, daß ja bereits eines in Aumühle stehe. Insider wissen, welches ich meine. Es sollte wohl im Sinne von Heia Safari und Deutsch-Ostafrika eine Huldigung deuscher Kolonialpolitik sein, bringt aber das Grauen dieser Exzesse besser zum Ausdruck als manch wohlmeinendes Denkmal: Neger in Ketten am Boden, darüber schwarze Askari mit Gewehren und guter Deutscher Schutzherr-Mann. Wir lassen das alles besser stehen, denn auch dieser Ort gehört zur Geschichte. Und für die Generation, die beim Betrachten solcher Objekte all das nicht mehr weiß und es nicht unmittelbar beim Betrachten zu kontextualisieren vermag: mach ’nen QR-Code dran! Da steht dann das Wesentliche.

Nun gibt es aber einen anderen Fall: nämlich an der Straße des 17. Juni, mitten im Zentrum von Berlin, jenes Sowjetische Ehrenmal, darin ein Rotarmist majestätisch-erhoben schreitet, nach vorne heraus flankiert von zwei sowjetische T-34 Panzer und zwei Artilleriegeschütze 152 mm. Der Bund und das Land Berlin haben zwar der damaligen Sowjetunion und Rußland die Pflege und Erhaltung der Berliner Ehrenmale zugesichert, doch unter den gegenwärtigen Umständen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bleibt die Frage, ob die zwei Panzer und die beiden Artilleriegeschütze so bleiben sollen und ob sie zeitgemäß sind.

In Berlin gibt es vier Sowjetische Ehrenmale: eines im Treptower Park (das größte und bekannteste), eines in der Schönholzer Heide und das weitgehend unbekannte Ehrenmal im Bucher Schlosspark (Bezirk Pankow, Ortsteil Buch). Um diese drei weiteren soll es nicht gehen. Es sind diese, bis auf Buch, Kriegsgräber und die sowie der Gedenkstein in Buch müssen erhalten bleiben. Ebenso die Monumentalbauten, die zugleich nicht nur Mausoleum und Monument, sondern auch Architekturgeschichte sind. Wie aber sollen wir mit den Panzern und der Artillerie umgehen?

Es gibt bei der Frage der Umgestaltung am 17. Juni Für und Wider. Ein Argument dafür, daß das Denkmal so bleibt, ist der Grund, daß in der Sowjetarmee auch ukrainische Soldaten fochten und Deutschland befreiten. Und diesen Teil der Geschichte darf und kann man nicht ungeschehen machen. Aber darf man das auch mit Panzern und Geschützen, die bei vielen Menschen, die im Machtbereich der Ostblockdikatoren aufwuchsen, manch ungute Erinnerung wachwerden lassen? Balten und Tschechen dürften ein eher schlechtes Verhältnis zu T-34 Panzern haben.

Ein Argument gegen dieses Denkmal besteht darin, daß der Tag der Befreiung für Deutschland und Europa zwar ein Ende des Faschismus und der Naziherrschaft bedeutete, zugleich aber für Ost- und Mitteleuropa der Tag des Jochs war: von 1945 bis 1989 und für die baltischen Staaten noch bis 1991 standen jene sowjetischen T-34 Panzer für Repression, Unterdrückung und vielfachen Mord an Menschen – vom Volksaufstand am 17. Juni 1953 über den Ungarnaufstand 1956, der von der Roten Armee niedergeschlagen wurde, bis zum Prager Frühling und den Einmarsch der Roten Armee in die Tschechoslowakei. Und aus genau diesem Grunde ist ein Denkmal, das Panzer und Angriffswaffen ausstellt, zumal wenn damit implizit der gegenwärtige Russenterror in der Ukraine und der Angriffskrieg verbunden sind, kein angemessener Ort im Zentrum Berlins. Stellen wir dort an der Straße des 17. Juni vielleicht doch jene von der tapheren ukrainischen Armee abgeschossenen Russenpanzer aus? Es wäre dies eine Möglichkeit – zumindest solange sich russischen Invasoren auf dem Territorium der Ukraine von 2013 befinden. Andererseits ist die Kombination von Staßenname und dem Denkmal mit den T-34 Panzern zugleich selbstevident.

Die Befreiung Deutschlands von den Nazis wurde mit der Unterjochung von Ost- und Mitteleuropa erkauft. Im Westen ist diese Perspektive wenig bekannt und aus diesem Grunde wissen auch die wenigstens, daß der 23. August dort ein Gedenktag ist, nämlich er Tag des Hitler-Stalin-Pakt aus dem Jahr 1939: „Ein Gedenktag, den Russen und Deutsche ignorieren“, wie der Tagesspiegel zu diesem Anlaß schrieb.

„In der Mitte des Landes trafen sich die Verbündeten dann zu einer gemeinsamen Siegesparade. Zwischen 1939 und 1941 ermordeten die Soldaten von Wehrmacht und Roter Armee rund 200.000 polnische Zivilisten. Außerdem konnte Stalin durch den Pakt ungehindert auf Finnland, Estland und Lettland zugreifen.

In Russland, wo Stalin heute beliebter ist als ein Michail Gorbatschow, wird der 23. August 1939 weitgehend ausgeblendet. Stalin hatte Hitler besiegt, die Rote Armee hatte Europa vom Faschismus befreit, mehr als 20 Millionen Sowjetbürger waren von den Nazis umgebracht worden: Dieser Dreiklang prägt die offizielle Geschichtsschreibung. Dass die Veteranen der Roten Armee sowohl Opfer als auch Täter, Sieger und Besatzer waren, dringt nicht ins Bewusstsein. Keine Schmach darf stärker sein als der Stolz.

Dieser Stolz darf nicht gefährdet werden, nicht durch den Gulag, die Zeit des Großen Terrors, die „Säuberungen“, den Holodomor – die von Stalin verursache Hungersnot, der Millionen Ukrainer erlagen –, das Leiden der Krim-Tataren. Er darf auch nicht gefährdet werden durch die Verbrechen des sowjetischen Besatzungsregimes.

Für viele Völker jenseits des Eisernen Vorhangs, im Machtbereich Moskaus, folgte auf den Sieg über den Nationalsozialismus eine andere, die kommunistische Diktatur. Nationalsozialismus und Kommunismus erwiesen sich als die prägenden europäischen Totalitarismen des 20. Jahrhunderts.“

Und genau dieser Umstand macht jenes Denkmal im Zentrum Berlins einerseits problematisch, andererseits erfordert es eine Kontextualisierung. Und es zeigt sich dazugleich, wie oben geschrieben, daß Denkmäler ihre Bedeutung ändern und sich in ihre Aussage wandeln. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Verletzung der Souveränität der Ukraine haben diesen Teil der sowjetischen und dann der russischen Geschichte signifikant vor Augen geführt. Und es zeigt uns auch, gerade im Blick auf die Wahrnehmung der nichtsrussischen Territorien der ehemaligen Sowjetunion, zu der auch die Ukraine gehört, daß viele Menschen bis heute nicht zwischen Sowjetunion und Rußland unterscheiden können und insofern dem Irrtum unterliegen, daß auch die Ukrainer irgendwie Russen seien. Doch die Ukraine ist von ihrer Geschichte her nicht Rußland, aber sie gehörte zur Sowjetunion und sie hat im Zweiten Weltkrieg erhebliche Opfer gebracht. Ein Großteil der deutschen Verbrechen spielte sich auf ihrem Territorium ab und es waren zugleich auch Rotarmisten aus der Ukraine, die Deutschland befreiten – übrigens insbesondere deshalb, weil die Roten Armee ausgerüstet war durch die USA im Rahmen des Lend and Lease-Abkommens von 1941 Auch diesen Part der Geschichte wollen wir nicht unterschlagen.

Die Legende der siegreichen und großen und ruhmreichen Sojetarmee ist wahr und sie ist zugleich nicht wahr und brachte im selben Zug und im Sinne der Teilung Europas, der auch die westlichen Alliierten zustimmten, erhebliches Leid über die Länder Mittel- und Osteuropas. Wie dieses Grauen aussah und was das für die einzelnen Länder bedeutete, müssen Historiker erforschen. Im Bewußtsein der Letten, der Esten, der Litauer, der Polen, der Ungarn, der Tschechen, der Slowaken, der Bulgaren und Rumänen ist dieses Leid, ist diese Unterdrückung, sind Folter und Gewalt des sowjetischen  Imperiums noch immer präsent. Das eben ist auch die besondere Bedeutung des 23. August 1939. Und dieser Blick aus dem Osten ist leider bei allem – teils berechtigten – Protest gegenüber den USA unter den Tisch gefallen.

Auf all diese Aspekte zu reflekieren, gibt das Denkmal an der Straße des 17. Juni Anlaß. Insofern sollte es bleiben, wie es ist, trotz seiner martialischen Aufmachung. Und es zeigt uns zudem, anders als die meisten Denkmäler, daß Kriege mit echten Waffen, mit echten Panzern und Haubitzen geführt werden. Rußland führt dies gerade wieder auf blutige Weise vor. Und wenn wir die von der tapferen ukrainischen Armee zerstörten russischen Panzer ausstellen wollen, so plazieren wir sie am besten auf der Straße Unter den Linden vor der russischen Botschaft. Dort gehören sie hin, sofern wir solche krude Faktizität denn zeigen wollen.

Diese Karikatur von Greser & Lenz ist übrigens aus dem Jahr 2014. Wir hätten wissen können, was uns durch Rußland droht.

Rußland ist ein Terrorstaat

Photo: Reuters/Danish Defense Command

Es ist dieses Bild der Unterwasserexplosion in der Ostsee nahe der Insel Bornholm ein erschreckendes, und es wird sicherlich als ein ikonisches in den Jahres- wenn nicht Jahrzehntrückblick eingehen. Fast ein Bild wie aus einem Tarkowski-Film. Und es sind diese Explosionen an den Gasleitungen eine deutlich Drohung aus Mordor. Immer mehr muß man wohl, auch wegen der russischen Kriegsverbrechen auf dem Territorium der Ukraine, der Annexion des Donbas und der Terrorisierung der Bevölkerung dort mit vermeintlichen Wahlen, von einem russischen Terrorregime sprechen. Und solche Explosion ist, wie schon die Teilmobilisierung der russischen Truppen am Weltfriedenstag eines jener deutlichen Zeichen, um für den Westen und speziell einmal wieder für Deutschland le Angst zu erzeugen.

Um so wichtiger ist es, in Debatten im Freundes- und Familienkreis und auch in den sozialen Medien, wo es irgend geht, dagegenzuhalten und solchen, die berechtigte Ängste hegen, das System Putin zu erklären und daß Putin, alter KGB-Mann und KGB geschult, genau mit dieser Angst arbeitet, um um Westen zu desinformieren und Verunsicherung und eben vor allem jene Angst zu erzeugen. Man nehme, um sich vorzubereiten auf solche Debatten, unter anderem das Buch von Catherine Belton „Putins Netz – Wie sich der KGB Russland zurückholte und dann den Westen ins Auge fasste“ und ebenso (bei der bpb günstig für 4,50 Euro zu beziehen) von Manfred Quiring „Russland – Ukrainekrieg und Weltmachtträume“. Und im Blick auf Putins Desinformations- und Destablisierungskampagnen, gerade im September erschienen: Jessikka Aro „Putins Armee der Trolle: Der Informationskrieg des Kreml gegen die demokratische Welt“. [Bei Bedarf und auf Anfrage gerne eine längere Literaturliste zum Ukrainekrieg, zu Rußland und zum System Putin.) Angst ist ein schlechter Ratgeber und Wissen kann helfen, gegenzusteuern. Journalisten wie Alice Bota, Golinah Atai, Michael Thumann, Andrea Böhm haben jahrlang vor dem System Putin gewarnt und wir und so auch ich, wollten darauf nicht hönren und taten es sogar als einseitige Berichterstattung ab. Um Rückblick bleibt für mich nur zu sagen: diese Journalisten haben recht behalten. Und ebenso Marielouise Beck, die immer schon in scharfen, deutlichen und klaren Worten vor dem Verbrecher Putin gewarnt hatte. Liest man genaueres über den Aufstieg und den Weg Putins, so kann einem das Blut in den Adern gefrieren. Ich gehe inzwischen davon aus, daß jene Russki Mir, jener Neue Imperium, jener russische Imperialismus ein Projekt ist, das bereits mit Putins Regierungsübernahme 1999 ausgereift war. Seine Rede vorm Deutschen Bundestag halte ich für bloße Trickserei. Aber wie es sich hier verhält, das müssen am Ende die Historiker entscheiden.

Deshalb aber und aus diesem Grunde, um nicht zu erstarren vor Angst, tut Aufklärung derart not. Was Putin am meisten fürchtet: daß wir vor seiner Methode des Angstverbreitens keine Angst und auch keine Furcht haben. Und wieder einmal zeigt sich: wir leben eben doch nicht in einem postheroischen Zeitalter, wie es manche gerne behaupteten. Tapfere Frauen und Männer sind gefragter denn je. Und Freiheit wird leider nicht nur mit Worten verteidigt, sondern durch tapfere Menschen, die ihr Leben opfern müssen, weil ein Ungeheuer über ein anderes Land ergefallen ist und dort nun wütet. Dem dürfen wir nicht eine Sekunde klein beigeben.

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Im übrigen bleibt es bei der Frage „Wo ist die Friedensbewegung?“

Haben wir für morgen schon den Aufruf der Friedensbewegung oder einiger ihrer Akteure zur Großdemonstration vor der russischen Botschaft in Berlin oder vor russischen Einrichtungen in Hamburg, in München und Frankfurt am Main? Diejenigen, die immer sehr laut nach dem Frieden riefen, sind mit einem Mal und klandestin leise, sehr leise geworden. Es bleibt dabei: da hat diesmal wohl der Falsche den Krieg angefangen. Hätte sich dies alles die USA geleistet: Die Straßen in den Hauptstädten Europas wären mit Menschen geflutet. In diesem Fall aber, da hüllt man sich dann lieber in den Mantel eines allgemeinen und irgendwie unverbindlichen Pazifismus, so wie Margot Käßmann in einem Gespräch mit Jakob Augstein im FREITAG.

Pazifismus ist eine feine Sache, wenn sie so ins allgemeine gesprochen wird. Wer will schon Krieg? Pazifismus muß man sich leisten können, und auf dem warmen Sofa, wenn eine Russenarmee fern ist, die vergewaltigend, plündernd, brandschatzend und mordend durch ein anders Land zieht und Verwüstungen anrichtet, dann läßt es sich gut und angenehm Pazifist sein. Am besten noch mit einer Flasche Rotwein dazu und für Leute, die unter dieser Horde leiden, Ratschläge parat zu haben. Nur eben: Wenn der Ernst des Lebens in der Gestalt von Russenorks vor der Tür steht, sieht die Sache schon anders aus. Was Käßmann für sich selbst macht, ist ihre Sache. Ich persönlich finde ihre Haltung erbärmlich und zynisch, sobald sie anfängt, jenen, die überfallen werden, Ratschläge zu geben oder zu sagen, was man politisch am besten unterlassen solle, nämlich Waffenlieferungen. Eine Armee jedoch, die das Land gegen solche Horden verteidigt, verteidigt am Ende auch Frau Käßmann mit, die eben genau davon profitiert, was ihr Pazifismus ablehnt. Würde Käßmann übrigens solche Sätze in Rußland äußern, klingelte es ein paar Stunden später an ihrer Haustür. Und hielte sie auf dem Roten Platz in Moskau nur ein Plakat hoch, auf dem nichts geschrieben steht, verschwände sie mit Pech für 15 Jahre im Lager: dies ist die Höchststrafe für solche „Verunglimpfungen“. Aber ich will jemandem wie Käßmann nichts Böses unterstellen. Im besten Fall ist es naiv. Aber das gut Gemeinte ist selten das politisch gut Gemachte. Deutlich schlimmer sind Verschwörungshetzer in Deutschland wie Dirk Pohlmann, Uli Gellermann, Tom J. Wellbrock, Albrecht Müller, Ken Jebsen sowie die Zarenknechte und diverse AfD-Abgeordnete, die ihre Redefreiheit und Demokratie mißbrauchen, um derbe Russenpropaganda zu fahren. Dieser Krieg ist auch ein Informationskrieg. Und diese von mir genannten Leute werden auch in der Krise, auf die wir im Winter vermutlich zusteueren, ihren Profit schlagen, um zu hetzen. Und damit eben desavouieren sie auch sinnvolle Kritik an manchen innenpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Aber das Stichwort „Preisdeckel bei Gas“ für einen Grundverbrauch ist hochmal eine andere Sache.

Hitler ist übrigens nicht durch Ghandi, sondern durch Winston Churchill und General Montgomery bzw. die britische Armee und vor allem mittels der tapferen Soldaten der US-Army wie durch die Rote Armee besiegt worden. Allerdings muß man zur Sowjetarmee immer mit dazu sagen: ohne das Lend and Lease-Abkommen der USA, darin die Sowjetunion mit Waffen, Munition, Panzern, Jeeps, LKWs, Flugzeugen, Treibstoff und sogar noch Militärstiefeln ausgerüstet wurde, wäre die Sowjetunion 1942 kollabiert. Soviel zum Pazifismus.

Und am heutigen Tag die Friedensbewegung sowie die Frage zu einem möglichen Atomkrieg

Es zeigt der heutige Tag deutlich, daß es Putin nie ums Verhandeln ging, sondern immer um eine Eskalation des Krieges und ums Einverleiben des Ostens und des Südens der Ukraine. Soviel an die Prechts und Welzers, Eidinger, Zehs und Schwarzers. Verhandeln bedeutet für Putin: Kapitulieren und daß die Ukraine einen Diktatfrieden anzunehmen habe. Um so wichtiger scheint es mir jetzt, die Offensivwaffen zu liefern, um möglichst schnell möglichst viel ukrainisches Territorium wieder zurückzuerobern. Eben das, was viele in Deutschland über Monate forderten – alledings muß dies eben im Verbund mit NATO, Frankreich und den USA geschehen.

Wo eigentlich sind heute oder am Samstag all die großen Friedensdemonstrationen der sogenannten Friedensbewegung vor der russischen Botschaft? Hätten sich genau dies, was die Russen seit Februar machen, die USA erlaubt und dazu noch mit Atomwaffen gedroht und schwere Kriegsverbrechen begangen und das nicht als Einzelfall, sondern als Bestandteil der regulären Kriegsführung, wie eben Putins Horde: Es gäbe heute, spätestens am Samstag vor der US-Botschaft eine Großkundgebung der verschiedensten linken Gruppen. So aber, ich vermute es, vielleicht weiß jemand etwas anderes: Schweigen! Und nochmal schweigen und vermutlich wieder nur eine kleine Gruppe von Ukrainern und wenige Deutsche vor der russischen Botschaft. Da hat wohl gerade derjenige einen Krieg angefangen, in dessen Arschloch ein Großteil der sogenannten Friedensbewegung hockte und immer noch hockt. Sie stinken. Und nicht nur vom Kopfe her, sondern sie haben vom Ausschaben des Putinschen Rektums noch übelriechende Hände. Wo sind die 10.000 oder 100.000 Menschen gar, die in Berlin, in Hamburg, in Fankfurt und München gegen Rußland und vor den russischen Einrichtungen demonstrieren? Hat man von ihnen schon etwas gehört? Wo sind sie? Die Friedensbewegung hatte schon 2014 fertig, als sie sich zum Werkzeug von Leuten wie Ken Jebsen, Esoterikspinnern und Rechten machte und auf der Querfront ritt bzw. der russischer Propaganda aufsaß.

Alla Leshenko hat das Gebaren Putins heute auf Facebook treffend auf den Punkt gebracht:

Da gerade erneut das Gespenst des russischen Atomschlags umhergeht und die deutsche Qualitätspresse recht wenig unternimmt, um den Bürger ausreichend aufzuklären, muss ich ein paar Dinge klarstellen.

Putin blufft. Und das aus Gründen.

Grund 1: Chinas Unterstützung bleibt aus. Im Rahmen des SOZ-Gipfels in Samarkand machten einige teilnehmende Regierungschefs (darunter Modi, Xi und Toqajew) Putin unmissverständlich klar, dass sie eine schnelle Beendigung des Konfliktes in der Ukraine (sprich Rückzug der russichen Streitkräfte) von ihm erwarten. Hinzu kommt, dass China gerade dabei ist, seinen Einfluss in Zentralasien zu erweitern. Das impliziert Versprechen, die die Sicherheit der Partner-Länder betreffen. Sprich Zentralasien vertraut nicht länger auf Russland als Garant der Stabilität in der Region.

Grund 2: Laut der MAD-Doktrin (Gleichgewicht des Schreckens) sind die USA verpflichtet, auf einen atomaren Erstschlag Russlands mit einem Gegenschlag zu reagieren. Das weiß Putin. Und Joe Biden sowie General Mark Milley sprachen neulich von einer „adäquaten Antwort“ auf einen potentiellen taktischen Atomschlag. Diese Antwort könnte die Einführung der NATO-Truppen in die Ukraine sein. Dazu hat Russland bereits vor Monaten eine diplomatische Note aus den USA erhalten, in der stand, dass die NATO-Einheiten russische Streitkräfte innerhalb von 5 Tagen aus der Ukraine vertreiben würden, falls es zu einem taktischen Nuklearangriff kommen sollte. Als „adäquate Antwort“ kann aber auch die Lieferung von ATACMS verstanden werden oder der oben erwähnte atomare Gegenangriff. Letzteres dürfte jedoch bei aktuellen Möglichkeiten der NATO und offensichtlicher Schwäche Russlands nicht nötig sein.

Grund 3: Da Putin nicht in der Lage war, einen kurzen siegreichen Krieg zu liefern, schwindet der Rückhalt in den eigenen Reihen zusehends.

Daher rate ich euch, den kühlen Kopf zu bewahren. So oder so: Russland wird diesen Krieg verlieren. Слава Україні!“

Russische Kriege der letzten 100 Jahre

Hier finden wir die die Kriege der letzten 100 Jahre, die die Sowjetunion bzw. dann Rußland führte. Die brutale Besetzung ganz Osteuropas und des Baltikums dürfte einen der Höhepunkte bilden: keine freien Wahlen, blutiges Niederschlagen jeglicher Demokratiebewegung. All dies hatten große Teile der Friedensbewegung auch in den 1980er Jahren nicht auf der Rechnung. Es war bequemer, nur die USA im Fokus zu haben. Damit folgten Teile dieser Bewegung schon damals der Regie Moskaus – insbesondere über DKP und SDAJ.

1917–1921: Ukrainisch-Sowjetischer Krieg
1918: Unterstützung der Sozialisten im Finnischen Bürgerkrieg
1918–1920: Finnische Ostkriegszüge
1918–1920: Unabhängigkeitskriege Estlands, Lettlands und Litauens
1918–1920: Georgisch-Südossetischer Konflikt
1918: Schlacht um Baku
1920–1921: Polnisch-Sowjetischer Krieg
1924: Unterstützung des Aufstands von Tatarbunary in Rumänien
1924: Militärische Niederschlagung des August-Aufstands in Georgien
1929: Krieg um die Ostchinesische Eisenbahn
1937–1938: Unterstützung der Spanischen Republik im Spanischen Bürgerkrieg
1938–1939: Japanisch-Sowjetischer Grenzkonflikt
1939–1945: Zeit des Zweiten Weltkriegs
1939: Invasion und Besetzung Ostpolens
1939–1940: Krieg gegen Finnland im Sowjetisch-Finnischen Winterkrieg
1940: Invasion und Annexion der baltischen Staaten
1940: Besetzung des rumänischen Bessarabien
1941–1944: Finnisch-Sowjetischer Fortsetzungskrieg
1941–1945: Großer Vaterländischer Krieg gegen die deutschen Invasoren und deren Verbündete
1941–1946: Militärische Besetzung Nordirans
1945: Beteiligung am Krieg gegen Japan in den letzten Tagen des Krieges
1945–1948: In Staaten, die nach der bei der Konferenz von Jalta beschlossenen Abgrenzung der Machtsphären unter sowjetischen Einfluss gekommen waren, wurden kommunistische Regierungen durchgesetzt. Dies war in den meisten Ländern nur mit Hilfe der Roten Armee möglich (siehe zum Beispiel „Geschichte Polens“). Die Konsolidierung des sowjetischen Einflusses in dieser Region war etwa 1948 abgeschlossen.
1945–1949: Unterstützung der kommunistischen Kämpfer im griechischen Bürgerkrieg
ab 1946: Unterstützung Nordvietnams im Vietnamkrieg
1948–1949: Blockade West-Berlins durch die Sowjetunion vom 24. Juni 1948 bis 12. Mai 1949
1950 bis 1991 (Sowjetunion)
1950–1953: Militärberater und Kampfpiloten im Koreakrieg
1953: Niederschlagung des Aufstands vom 17. Juni 1953 in der DDR
1956: Niederschlagung des Ungarischen Volksaufstands
1956: Unterstützung arabischer sozialistischer Länder in der Sueskrise durch Waffenlieferungen und Militärberater
1962: Die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf Kuba
1967: Beratung der ägyptischen Armee im Sechstagekrieg, einschließlich der Ausarbeitung von Kriegsplänen
1968: Niederschlagung des Prager Frühlings
1969: Chinesisch-Sowjetischer Grenzkrieg
1974–1991: Militärische Unterstützung des kommunistischen Regimes im äthiopischen Bürgerkrieg
1975–2002: Unterstützung der MPLA im angolanischen Bürgerkrieg
1977–1978: Unterstützung Äthiopiens im Ogadenkrieg gegen Somalia
1979–1989: Militärintervention in den Afghanischen Bürgerkrieg
1991–1992: Militärisches Eingreifen in den Georgisch-Südossetischen Krieg
1992: Konflikt im Distrikt Ost-Prigorodny in Nordossetien
1992: Militärintervention in den Transnistrien-Konflikt: Von moldauischer Seite wird der Vorwurf erhoben, dass sich Russland mit seiner 14. Armee aktiv an den Kriegshandlungen beteiligt habe.
1992–1997: Militäreingriff in den Bürgerkrieg in Tadschikistan
1992–1993: Unterstützung abchasischer Freischärler im Georgisch-Abchasischen Krieg
1994–1996: Erster Tschetschenienkrieg
1999–2009: Zweiter Tschetschenienkrieg
1999: Dagestankrieg
1999–2003: Vorstoß nach Priština, danach Teilnahme an der KFOR-Mission im Kosovo
2006–2016: Teilnahme an der Operation Active Endeavour im Mittelmeer
2008: Militäreinsatz im Kaukasuskrieg auf der Seite südossetischer Rebellen
seit 2009: Kampf gegen das Kaukasus-Emirat, das sich seit 2015 als Teil des IS versteht
2014: Invasion und nachfolgende Annexion der Krim 2014
seit 2014: Militärische Unterstützung der prorussischen Kräfte im Krieg in der Ostukraine
seit 2015: Militärischer Eingriff auf Seiten der Regierung Syriens im Syrischen Bürgerkrieg
seit 2015: Militärische Unterstützung des Kampfes gegen den Islamischen Staat in Syrien
seit 2018: Militärische Unterstützung des Kampfes gegen die libysche Regierung auf Seiten Marschall Haftars mit Wagner-Söldnern der GRU
seit 2019: Militärische Unterstützung des Kampfes gegen die Ahlu Sunnah Wa-Jama in Mosambik mit Wagner-Söldnern der GRU
seit 2020: Truppen in Bergkarabach, Aserbaidschan
2022: Beteiligung russischer Truppen an der Niederschlagung der Unruhen in Kasachstan 2022
seit Feb. 2022: Überfall auf die Ukraine, samt Teilmobilisierung der Streitkräfte am 21.9.2022

Rubrik „russischer Humor“ und ein Verein für Pazifismus

„Dmitri Medwedew wirft Nato „Stellvertreterkrieg“ vor

Medwedew warf der Nato und westlichen Staaten erneut vor, einen „sogenannten Stellvertreterkrieg gegen die Russische Föderation“ zu führen. Russland habe derzeit nicht vor, Atomwaffen einzusetzen.“

Genau: man überfällt ein Land ohne jeden Grund, obwohl von diesem im Vergleich zu Rußland kleinen Land keinerlei Bedrohung ausgeht, und es mokkiert sich der bleiche Lurch bzw. einer seiner Vasallen dann über Bedrohung. Sicherlich führten Großbritannien und Frankreich über Polen auch einen Stellvertreterkrieg gegen Hitler.

Und nächstens wird und Medwedew berichten, er habe zusammen mit Putin und Lukaschenko einen Verein für Pazifismus gegründet. Immerhin wären bei diesen Gestalten die gegenwärtige deutsche Friedensbewegung wie auch Sahra Zarenknecht gut aufgehoben.

Zum 20. Juli 1944 und zu einem Artikel auf den „NachDenkseiten“

Dieser Text ist eine überarbeitete und stark erweiterte Fassung eines bereits im Juli 2019 erschienenen Artikels von mir, der sich mit einem Beitrag von Werner Rügemer auf den Nachdenkseiten befaßt. Warum ich diesen Artikel hier und heute bringe? Weil solche von mir immanent geübte Textkritik anhand einiger weniger ausgewählter Aspekte zeigen soll, wie Verschwörungsmythen funktionieren und wie man mittels solcher Halbwahrheiten Propaganda und Falschinformationen in Umlauf bringt. Diese Mechanismen zu durchschauen, ist insbesondere im Hinblick auf die Faktenlage im Blick auf die Corona-Krise und den Ukraine-Krieg außerordentlich wichtig. Dabei lasse ich in diesem Essay die Hintergründe zu Rügemer und seine teils antisemtischen, antiamerikanischen Ausfälle unerwähnt bzw. nenne sie nur in diesem Zusatz, damit die Leser wissen, mit wem sie es hier tatsächlich zu tun haben. Daß Rügemer zugleich Recherchearbeit im Blick auf Wirtschaftskriminalität und Verflechtungen von Poltik und Wirtschaft leistete, steht dazu nicht in Widerspruch. Allerdings tangieren solche Verschwörungseinschläge am Ende dann auch die mehr oder weniger seriösen Arbeiten eines solchen Menschen. Ähnlich verhält es sich mit dem Autor Holger Strohm, der Anfang der 1970er Jahre und dann in erweiterter Auflage auch für die 1980er einen der Klassiker der Anti-AKW-Bewegung schrieb, nämlich „Friedlich in die Katastrophe“, darin nicht nur die Funktionsweise verschiedener Reaktortypen und die damit auftauchenden Problematiken analysiert wurden, sondern vor allem auch die gesellschaftlichen Aspekte wie etwa ein sich ausbildender Polizeistaat. Das Buch ist bis heute wichtig, auch wenn Strohm in die rechtsextremistische Esoterik und in die Richtung von Chemtrails-Verschwörung abgedriftet ist und inzwischen kaum noch ernstgenommen werden kann. 

Für diesen Text freilich tun diese Umstände um die Aktivitäten von Rügemer nichts zur Sache, da es hier lediglich darum geht zu zeigen, nach welchem Muster solche Artikel auf den Nachdenkseiten produziert werden und wie Verschwörungserzählungen funktionieren.

***

Am 26. Juli 2019 erschien auf den  NachDenkseiten ein Text mit dem Titel „Verschwörung in der Verschwörung“. Der Artikel stammt von Werner Rügemer und handelt vom Widerstand des 20. Juli sowie der Verquickung des OSS, also der Auslandsspionage der USA, und insbesondere geht es darin um die Aktivitäten des durchaus fragwürden Allen Dulles. In den frühen 1940er Jahren war er im Auftrag des OSS Gesandter in der Schweiz, mit guten Kontakten nach Deutschland und zum Widerstand, von 1953 bis 1961 Direktor des CIA,  also im Kalten Krieg und zu einer Zeit, als die Sowjets die Wasserstoffbombe entwickelt hatten, ein gnadenloser Wettkampf der Systeme im Gange war bzw. der Kampf der Systeme hauptsächlich in Entwicklungsländern oder unterentwickelten Ländern wie Korea ausgetragen wurde. In dieser Zeit seines Amtes war Dulles an zahlreichen politischen Aktionen wie der Ermordung des kongolesischen Präsidenten Lumumba und an Regimewechseln im Iran und in Guatemala beteiligt, außerdem Mitglied der Warren-Kommission, die zum Tod von JFK ermittelte. Eine in manchem Aspekt problematische Person und damit – und wo Geheimdienst drinnen steckt, da ist immer gut Munkeln – eine gute Voraussetzungen also für steile Thesen und für ein geschichtliches Mischmasch, um eine  Verschwörungserzählung in den Umlauf zu bringen. Und genau so macht es Rügemer auch im Blick auf den 20. Juli.

Herausgekommen ist ein schlecht recherchierter Text mit rheotorischen Tricksereien, die ein ungeübter Leser nicht bemerkt, aber womöglich dann als Thesen über die bösen westlichen Alliierten nachbetet. Es wird ein simples Narrativ geboten, geschichtliche Fakten werden unterschlagen und verdreht. So rührt der Autor einen kruden Brei an. Wie er das macht, zeige ich anhand von Zitaten und Belegen im folgenden.

Dabei geht Rügemer der Frage nach, wieweit die westlichen Alliierten von Dullesʼ Wissen um die Zustände in Nazi-Deutschland Gebrauch gemacht haben, um einen Regime-Sturz in Deutschland vorzubereiten beziehungsweise zu verhindern, wie der Autor nahezulegen versucht, so daß also durch diesen „verhinderten“ Regimesturz noch mehr Leid über die Welt gekommen wäre, weil damit der Krieg sich weiter fortsetzte. Rügemer versucht zu zeigen, wie jene Regierungen von Großbritannien und den USA angeblich die eigene Bevölkerung über die Zustände in Deutschland täuschten, in dem sie verbreiteten, alle Deutschen wären Nazis und dazu Dullesʼ Recherchen unterdrückten, es gäbe in Deutschland einen breiten Widerstand. Das gipfelt bei Rügemer in dem Satz:

„Merke, auch für heute: Regierungspropaganda und reales (Geheimdienst-)Wissen sind zwei sehr verschiedene Dinge! Fake information, fake production – sie kann auch darin bestehen, dass das Gegenteil von dem behauptet wird, was man weiß.“

Intuitiv würden diesem Satz manche zustimmen. Geheimdienste sind manchmal böse [nur der russische FSB natürlich nicht, der würde niemals Novitschok einsetzen oder in Moskau Wohnblocks in die Luft sprengen, darin die eigenen Landsleute leben]. Und auch demokratisch gewählte Regierungen können zuweilen und ebenfalls aus pragmatischen oder aus politisch-sachhaltigen Gründen, weil es keine anderen Optionen gibt, unangenehme Handlungen oder einschneidende Maßnahmen in Gang bringen. Ja, das ist manchmal so und manchmal stecken sehr handfeste und gute Gründe dahinter A zu tun und B zu lassen. Mittels solcher vagen Konstrukte und mittels dese Ausblendens komplexter Hintergründe und politischer Fakten ist es leicht, eine Scheinkritik zu erzeugen, so wie Rügemer dies betreibt. Und der Leser nickt sie ab. Irgendwas wird schon dran sein. Schaut man sich aber den Gang von Rügemers Argumentation genauer und gründlicher an, kann man schnell sehen, mit welchen rhetorischen Tricks er arbeitet und wie vermeintliche Argumente sich als Betrug erweisen.

Warum dieser Aufwand und dieser lange Text? Ich will zum einen zeigen, daß vermeintlich Gutes mit unlauteren Methoden zum Schlechten gerät und nicht nur argumentativ, sondern auch von der Sache her schlecht ist, und ich will zeigen, daß die Abwägung verschiedener Hinsichten einer Sache (hier des Widerstands vom 20. Juli und der Reaktion der Alliierten darauf) und das heißt also die komplexe Entfaltung eines geschichtlichen Sachverhaltes besser ist als eine perspektivische Verengung des vermeintlich gesellschaftskritischen Blicks zugunsten einer im Kopf bereits vorab festgezimmerten These der bösen US-Macht und ihrer dunklen Helfer.

Solcher Tunnelblick passiert, weil man sich wie Rügemer in dogmatische Verabsolutierungen verstrickt, die der eigenen  Ideologie geschuldet sind. Confirmation bias auch genannt. Und  es läuft dann wie in dem bekannten Witz: Radiodurchsage „Achtung, auf der A 4 kommt Ihnen ein Geisterfahrer entgegen!“ Autofahrer: „Waass, einer? Hunderte!“. Der Manipulierer paßt mit Gewalt die Fakten an die eigene Ideologie an  – das also, was Rügemer „Fake information“ nennt und was er anderen vorwirft – und zieht unlautere Schlüsse, die sich bei umfassender Sichtung des Materials nicht ergeben hätten. Ob Rügemer dies in bewußter und damit in manipulierender Absicht macht oder ob er um die Fehlerhaftigkeit seiner Argumente nicht weiß (also aus Torheit schreibt), spielt dabei keine Rolle, da es hier nicht primär um die Intentionen des Autors geht, die wir nicht kennen, sondern um die Strukturen solchen Vorgehens bei Verschwörungsideologien, indem stringente Argumentation von solchen Leuten hintertrieben und die Rolle von historischen Ereignissen und Zusammenhängen dekontextualisiert und wie bei Rügemer im schlimmsten Fall sogar verfälscht wird. [Kennt  man freilich die Hintergründe um Rügemer, kann man durchaus und wie es für die Nachdenkseiten inzwischen üblich ist, von Manipulation, Propaganda und Falschinformationen ausgehen. Und zwar über die Betrachtung der Faktenlage.]

Insofern ist Rügemers Text darin auch wieder gelungen: denn er eignet sich immerhin als Beispiel, um zu studieren, was passiert, wenn  Behauptungen ohne Belege dogmatisch verabsolutieren werden und dabei zu unsauberen Konstruktionen gegriffen wird, um die Behauptung vermeintlich abzusichern, und wenn all jene nicht ins Gerüst passende Fakten unterschlagen werden. Diese Art von Trickserei und diese Manipulation von Fakten machen Leute wie Rügemer derart gefährlich. Genau das ist das Prinzip, welches die Nachdenkseiten und andere Akteure der Verschwörungsszene seit Jahren durchziehen.

Ärgerlich ist vor allem die methodisch unsaubere Arbeit des Autors sowie eine Guilty-by-Association-Logik, indem Aspekte, die nicht im selben Kontext stehen, auf Verdacht aneinander gekettet werden, um rhetorisch eine bestimmte „Stimmung“ zu erzeugen, die dann unbezüglich und qua eines Fehlschlusses durch Assoziation kurzerhand als Pauschalanwurf auf die Gegenwart umgebogen wird. Diese polemische Absicht, als bewußt rhetorische Verzerrung in diesem Artikel (eine von mehreren, nebenbei), zeigt sich kondensiert im letzten Satz des Textes:

„Wer das missglückte Attentat vom 20. Juli 1944 so als Vorbild feiert – und sich zudem auch noch die Beleidigung der Attentäter durch Churchill kommentarlos gefallen lässt – wie die diskreditierte herrschende Klasse in Deutschland, scheint bereit zu sein, vergleichbare Opfer auch heute hinzunehmen. Man ist ja schon mittendrin.“

Was Rügemers Text unseriös macht, sind die polemischen Mittel und die rhetorische Tricks, um bestimmte Denkmuster beim Leser zu installieren und mittels logisch falscher Übertragungen geschichtliche und politische Aspekte zu analogisieren, die nicht analog sind. Zunächst einmal: Etwas nicht zu erwähnen („sich […] kommentarlos gefallen lässt“), heißt nicht, es bereits zu goutieren (argumentum e silentio) – insofern läßt sich daraus zunächst mal gar nichts ableiten und der Satz bleibt eine Phrase. Churchills Äußerungen (so wie Rügemer sie wiedergibt: „Churchill: ‚Nur ein Kampf der Hunde untereinander‘“) entstammen zudem einer Zeit, in der Krieg herrschte. Und wer je von Warschau, Rotterdam, London oder Coventry hörte, wird sich ein Bild machen können, in welchem Zustand sich Europa befand und was Churchills Äußerungen motivierte. Daß Churchill 1944, also nachdem Nazideutschland praktisch schon in Trümmern lag, „not amused“ von dieser nacheilenden Tat war, kann man nicht nur aus historischer Perspektive, sondern vor allem aus Churchills Gegenwart heraus nachvollziehen und es ist ist von dort aus auch begründbar. Auch hier wirft Rügemer völlig unterschiedliche Perspektiven in einen Topf und verrührt diese, um daraus dann seine krude Sicht zu gewinnen.

Wer im übrigen die Behauptung aufstellt, daß die „herrschende Klasse“ – wer immer das sein mag, Rügemer schweigt darüber, Genauigkeit ist seine Sache auch an dieser Stelle nicht – diskreditiert sein solle, der muß  belegen, womit und wodurch sie diskreditiert ist. Die, die heute den 20. Juli feiern, waren kaum mehr am NS-Regime beteiligt – durch die NS-Zeit kann diese „Klasse“ also kaum diskreditiert sein. Dadurch, daß sie die Attentäter feiert, ebenfalls nicht, denn die Attentäter vom 20. Juli entstammten sehr unterschiedlichen politischen Gruppierungen. Vielleicht ist sie aber einfach auch nur deshalb diskreditiert, weil sie Rügemers Ansicht nicht teilt. Davon abgesehen, daß solche Akte in der Regel symbolisch sind und zum Gedenken dienen – auch diesen Umstand vermag Rügemer intellektuell nicht zu erfassen. Sie sind nicht dazu da, an diesem Tag, auf Gedenkveranstaltungen Differenzen und Debatten von Historikern irgendwie zum Thema zu machen, sondern zunächst einmal zu erinnern. So wie auch der 27. Januar kein Kolloqium zur Shoah ist, so ist auch der 20. Juli kein Kongreß zu Fragen des deutschen Widerstands gegen Hitler – so problematisch man ansonsten den 20. Juli auch sehen mag. Die Debatten zum 20. Juli finden vielmehr in der Forschung und für das gebildete Publikum ebenfalls im Feuilleton oder auf den Wissenschaftsseiten von Tages- und Wochenzeitungen statt.

Der Association Fallacy des „vergleichbare Opfer auch heute hinzunehmen. Man ist ja schon mittendrin“, mit dem hier Unverbundenes  zusammengeschlossen wird, um zu diskreditieren, funktioniert ebenfalls nicht und erweist sich als rhetorischer Effekt, um beim Leser eine Stimmung zu erzeugen statt ein Argument zu bringen oder aber Fakten zu liefern, die eine bestimmte Auslegung nahelegen. Welche Opfer es konkret sind, wird zudem von Rügemer im Nebel des Unwissens gelassen: so kann dann jeder selbst in freier Assoziation hinzufügen, was ihm gerade an Opfern einfällt. Container-Wörter mithin.

Weiterhin müßte Rügemer Roß und Reiter nennen und sagen, wer hier was und in welchem Kontext als Vorbild feiert, sonst bleibt solcher Bezug nämlich Ausdenk-Internetz. Und wo man „schon mittendrin“ ist, möchte ich als Leser dann ebenfalls gerne wissen. Wenn man solche Sätze liest, scheint es dem Autor insofern mehr um Polemik zu gehen und auch darum, Assonanzen hervorzurufen, die jeder nach eigenem Gutdünken und eigenem Gestus bedienen kann – mithin auch ein Appell an Emotionen – statt um sachliche Auseinandersetzung mit dem 20. Juli. Dazu greift Rügemer in die rhetorische Trickkiste und verquickt manches mit manchem.

Auch der Auftakt des Textes ist bereits in solch sophistischem Modus gehalten:

„In BILD, ZEIT, Süddeutsche, ARD, ZDF, bei der Bundeskanzlerin und auch in der aufklärerischen junge Welt: Bei allen Würdigungen des Attentats auf Hitler vom 20. Juli 1944 blieb auch zum 75. Jahrestag ein Beteiligter verbissen ausgeblendet: Der US-Geheimdienst Office of Strategic Services (OSS).“

Davon einmal abgesehen, daß all die genannten und sehr unterschiedlichen Medien den 20. Juli in ganz unterschiedlichen Aspekten beleuchteten, ist nicht ersichtlich, weshalb für diese Betrachtung ausgerechnet der OSS zentral bzw. erwähnenswert sein sollte. Weil eine Sache X für Rügemer interessant ist, muß sie es nicht für andere sein und es lassen sich durchs „Nichtnennen“ ebensowenig irgendwelche Verschleierungstendenzen ableiten („verbissen ausgeblendet“). Woher nimmt Rügemer das „Verbissen“? Saß er mit in den Redaktionen und blickte in verkniffene Gesichter, die am Ausblenden waren und beim Ausblenden die Gesichtsmuskeln anspannten? Und genau so wie hier in dieser Art von freier Assoziation funktioniert auch das, was Verschwörungsideologen wie Ken Jebsen, Tom J. Wellbrock, Albrecht Müller, Jürgen Elsässer, Dirk Pohlmann und Mathias Bröckers machen: Manipulation am Leser, indem für einen Sachverhalt relevante Fakten ausgeblendet und komplexe wie komplizierte geschichtliche Zusammehänge dekontextualisiert werden. Exemplarisch führe ich es an diesem Text von Rügemer vor und wenn man will, kann man es an fast allen Beiträgen dieser „Autoren“ zeigen.

Rügemers erwähnt also den Geheimdienst OSS. Dazu muß man freilich einige Aspekte ergänzen: Daß Geheimdienste in einem Krieg notwendige Aufklärungsarbeit leisteten (Deutschland führte im übrigen, wie heute auch Rußland, einen Angriffskrieg und überfiel einen souveränen Staat). Insbesondere der OSS leistete wichtige Aufklärungsarbeit und dort arbeitete auch mancher der vor den Faschisten geflohenen Emigranten mit, so etwa Herbert Marcuse, um gegen Hitler zu kämpfen. Solche Geheimdienste waren in der militärischen Arbeit gegen das faschistische Deutschland unerläßlich und zu dieser Arbeit in Deutschland, um an Informationen zu gelangen, die wiederum für das Allliierte Bomberkommando relevant waren, gehören dann auch die erwähnten Kontexte und die Kontakte zum deutschen Widerstand. In diesem Kontext bekommen die Ausführungen von Rügemer mit einem Mal ein etwas anderes Licht als diese polemische und rhetorisch Volte, und es zeigt sich, wie notwendig Dullesʼ Arbeit der Informationsbeschaffung war, um nicht nur ein faschistisches Deutschland zu besiegen (und vor allem zu beseitigen!), sondern auch, um die Gefahren einer nicht minder brutalen Diktatur von Stalin zu bannen und im Zaum zu halten. Was es mit dieser Diktatur Stalins auf sich hatte, konnten wir im übrigen an den Ländern im Ostblock sehen, und zwar von 1945 bis 1989, dem Zusammenbruch dieser Dikatur.

Daß es Stalin ganz gut auch mit anderen Diktaturen aushalten kann, zeigte der Hitler-Stalin-Pakt von 1939, darin unter anderem im Geheimen Zusatzprotokoll die Annexion des Baltikums und die Aufteilung Polens festgehalten wurde. Und daß für Stalin auch mit einem eher national-rechts-deutschen, nicht-demokratischen Deutschland der Widerständler politisch sich besser leben ließe als unter einer liberalen und zudem kapitalistisch organisierten Demokratie im Stile der USA oder Großbritanniens, ist eine Annahme, die ebensowenig auszuschließen ist und deshalb nicht unerwähnt bleiben sollte, wenn man die Beziehungen der Sowjetunion zu den Deutschen im Dritten Reich sich betrachtet, wie Rügemer das in seinem Artikel macht. Und womöglich ist es auch leichter, ein von der rechten Diktatur infiziertes Volk nun für eine „linke“, stalinistische Diktatur umzubiegen. Im Blick auf Stalins Diktatur bleibt Rügemer schmallippig, während er nicht müde wird, über westliche Geheimdienste zu dozieren.

Weiterhin: Wenn, wie Rügemer schreibt, Dulles konstatiere, es gäbe einen breiten Widerstand, dann muß er dies schon genau zeigen. („Aber Dulles konstatierte: Es gab einen breiten Widerstand.“) Denn selbst wenn Dulles das konstatiert, muß es deshalb nicht richtig sein. Insofern ist es erforderlich, daß Rügemer zeigt, wie dieser „breite Widerstand“ ausgesehen haben soll bzw. was Rügemer unter dem Wort „breit“ versteht, wenn er diese Dulles-These als Grundlage seiner eigenen These verwendet. Insofern ist der Text auch an dieser Stelle schwach argumentiert. Stürzt diese These stürzt die gesamte Argumentation des Textes.

Öffentlicher Protest der Deutschen gegen Hitler und damit politisch größerer Widerstand in verschiedenen Formen kann mit dem Wort „breit“ nicht gemeint sein. Denn der Straßenprotest und der Widerstand gegen Hitler um 1933 und auch die Jahre danach und als dann zunehmend Juden sowie politische Gegner drangsaliert und am Ende liquidiert wurden, blieb nicht nur weitgehend, sondern fast vollständig aus. Er fand allenfalls im privaten Kreis statt. Wenn wir es durchzählten vielleicht ein paar zehntausend Menschen – von etwa 80 Millionen Reichsbürgern, von denen man Kinder und Alte abziehen muß, so daß man vielleicht bei 50 Millionen Menschen ist. Breiter Widerstand wäre dann, wenn ein paar Millionen Menschen auf die Barrikaden gegangen wären. Sie sind es aber nicht. Es gab keine Volkserhebungen gegen Hitler, sondern es sabotierten lediglich einzelen Akteure das System.

Hier vom „breiten Widerstand“ zu sprechen, ist lächerlich. Der überwiegende Teil der Deutschen tat mit, war begeistert oder schwieg aus Angst. Das NS-Regime wurde von großen Teilen der Bevölkerung getragen – so wie es Churchill und Roosevelt sagten und wie es Franz Neumanns „Behemoth“, den Rügemer zitiert, und auch zahlreiche weitere Forschung nahelegt. Das Regime um Hitler wurde getragen von Menschen, die aus der Arbeitslosigkeit und aus Krisenjahren kamen und die jene Versorgungsdiktatur goutierten und mehr als das: die soziale Fürsorge durch den NS-Staat wurde akzeptiert und manches andere ebenso. Wo der breite Widerstand gegen Hitler war, das müßte uns Werner Rügemer schon zeigen. Kann er aber nicht.

Vor diesem Hintergrund erscheinen solche Sätze dann in einem etwas anderen Licht und es wird gut die polemische und verzerrende Absicht dahinter deutlich:

„Damit zeichnete der Geheimdienstler [Dulles] ein ganz anderes Bild als damals die US-Regierung und vor allem das State Department öffentlich propagierten: Ganz Deutschland sei im Griff der Nazis, alle Deutschen seien Nazis, der Terror seit total. Dulles schickte seine Berichte unter dem Codewort breaker (Brecher) nach Washington. Aber Roosevelt und seine Generäle logen weiter, Churchill machte begeistert mit: Alle Deutschen sind Nazis!“

Davon ab, daß man sich für diese Aussagen von Roosevelt und Churchill Quellenbelege und den Kontext wünscht, in dem diese Sätze gesagt worden sind: Nach dem Stand der  Forschung kann man sagen, daß Deutschland ein tief vom Faschismus durchdrungenes Land war. Die paar zehntausend Leute bildeten kein Gegengewicht. Und von „breitem Widerstand“ kann schon gar nicht die Rede sein.

Daß die westlichen Alliierten und insbesondere die britische Regierung 1944 und bereits schon Ende 1941 nicht mehr an Umsturzplänen interessiert waren, dürfte ebenfalls naheliegend sein: Deutschlands militärische Niederlage zeichnete sich zunehmend ab. Der Verstoß in Nordafrika kam zum Erliegen und auch an der russischen Front lief es Ende 1942 nicht wie gewünscht. Und bereits Sir Winston Churchills seit 1940 anhaltender Widerstand gegen Hitler, obwohl er mit ihm nach dem Fall Frankreichs durchaus ein Agreement hätte aushandeln können, zeigt die konsequente Haltung. Churchills legendäre Rede und seine Worte von „Blood, Toil, Tears and Sweat“ im Kampf gegen den Faschismus, gehalten am 13 Mai 1940 in Westminster, finden sich an dieser Stelle. Ein großer Politiker, ein Staatsmann und in Europa der einzige Politiker, der gegen Hitler, gegen die deutschen und die italienischen Faschisten vehement Widerstand leistete. Während der blutige Diktator Stalin, in dessen Land die Menschen verschwanden, mit Hitler paktierte.

Auch aus den Erfahrungen des ersten Weltkrieges im übrigen heraus lag es nahe, es nicht noch einmal zu solch einer desolaten Situation kommen zu lassen und das besiegte Land nicht zu besetzen: Das Deutsche Reich bestand 1918 weiter, die alten Kräfte konnten nicht nur subkutan wirken, sondern sie taten es bis in die Regierungsebene hinein. Bis auf das Rheinland und das Saarland stand Deutschland 1919 nicht unter alliierter Militärverwaltung. Das, was aus dieser Situation damals erwuchs, wollte man sich für ein zweites Mal ersparen, auch im Hinblick auf zwei Weltkriege, die von Deutschland ausgingen. Insofern kam nur die bedingungslose Kapitulation, wie sie 1943 auf der Konferenz von Casablanca von den westlichen Alliierten beschlossen wurde, infrage. (Stalin war ebenfalls eingeladen, aber reiste nicht an.) Auch dieses Motiv der westlichen Alliierten ist mitzunennen. Die Alliierten waren nicht an einem konservativ-rechts-nationalen Deutschland interessiert und in diesem Sinne konstatierte Churchill ganz richtig, daß es nur ein Kampf der Hunde untereinander war. Ende 1943 dann, auf der Konferenz von Teheran wurde zwischen den drei Alliierten (dem sowjetischen Diktator Stalin sowie dem Präsidenten Roosevelt und dem Premierminister Churchill) neben der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands ebenso die Aufteilung Deutschlands beschlossen. Rügemer hingegen mutmaßt:

„Der Widerstand durfte keinen Erfolg haben, denn der hätte nur „den Russen“ genützt und möglicherweise zu Friedensverhandlungen geführt. Die Feindschaft des Westens gegen die Sowjetunion mit der Gefahr eines neuen Krieges hatte spätestens schon 1943 begonnen – eine Kontinuität bis heute.“

Daß es Rügemer eher mit russischen oder sowjetischen Diktatoren hält, bleibt an solchen Stellen keine Mutmaßung mehr, sondern wird evident. Wenn es im übrigen darum ginge, die UdSSR unter Stalin kleinzuhalten und es ausschließlich auf ein Wettrennen der unterschiedlichen Blöcke ankäme, wie Rügemer insinuiert, und wenn es das Ziel wäre, eine kommunistische Diktatur sowjetisch-stalinistischen Vorbilds in Mitteleuropa zu verhindern, dann bleibt es unverständlich, weshalb in Teheran ein gemeinsames Vorgehen der Alliierten abgestimmt wurde und es bleibt unklar, weshalb die USA das Lend-Lease-Programm  für die Sowjetunion erst am 12. Mai 1945, also einige Tage nach der bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reiches, auslaufen ließen und nicht schon viel früher.

Ohne den Treibstoff der USA wäre kaum ein sowjetisches Flugzeug geflogen und nur wenig Panzer gefahren. Die Kriegswende 1942/43 ist auch durch die umfangreichen Lieferungen der USA an Logistik, Panzern, Flugzeugen, Schiffen, Lokomotiven, LKWs, Stahl, Lebensmitteln bis hin zu Soldatenstiefeln erklärbar. Diesen Umstand sollte der Artikel ebenfalls erwähnen. Daß er es nicht tut, ist bezeichnend und zeigt die Stoßrichtung – auch des Antiamerikanismus dieses Autors. Ohne die umfangreichen US-Lieferungen wäre das Regime Stalins am Ende gewesen. Da er aber einseitig den Blick auf einen konservativen Geheimdienstmann richtet, muß Rügemer solche Aspekte bewußt ignorieren und er muß durch solche Perspektivenverengung dann zu einer monolithischen und verkürzten Darstellung gelangen.

Von der „Verschwörung in der Verschwörung“, von der Rügemer fabuliert,  bleibt also am Ende nicht viel übrig, wenn man sich die historischen Fakten genauer betrachtet. Solche polemischen Sätze insbesondere zeigen dann gut, wohin die Reise von Rügemer geht:

„Ebenso wurden im weiteren Verlauf des totalen westlichen Krieges die ungleich zahlreicheren Kriegsopfer auf ziviler und militärischer Seite hingenommen: Unconditional surrender!“

Eine irre und perverse „Logik“, wie sie dieselben Leute, die sich Friedensbewegung und Mahnwache nennen, heute auch für die Ukraine in Anschlag bringen. Davon ab, daß die „Logik“ einer solchen Argumentation ebenso von einem Funktionär der NPD stammen könnte: unter Aufgreifung von Goebbels „totalem Krieg“ als Triggerwort – und hier wird es dann wieder antisemitisch, semifaschistisch unappetitlich bei Rügemer -, besteht seine Manipulation zunächst einmal darin, Täter und Opfern zu vertauschen. Den totalen Krieg führte Deutschland und brach ihn 1939 vom Zaun, nicht die Alliierten, die Polen beistanden. (Nicht anders übrigens als Putin dann am 24.2.2022 die Ukraine überfiel: Wie die Muster im Blick aufs Verdrehen von Fakten sich doch gleichen.) Weiterhin unterschlägt Rügemer, daß nur die bedingungslose Kapitulation Deutschlands durch die Widerständler und die verbleibenden Generäle sofort die Einstellung der Kriegshandlungen nach sich gezogen hätte. Darüber aber wollten viele der Generäle, die unter Hitler dienten, nicht verhandeln, ebensowenig die Widerständller, und die westlichen Alliierten wollten sich auch nicht auf einen Separatfrieden einlassen, bei dem das Deutsche Reich dann weiter gegen die UdSSR gekämpft hätte, wie von Teilen der Generäle angedacht. Soviel nur zu dem herbeikonstruierten Narrativ, den westlichen Alliierten ginge es darum, bereits 1943, also inmitten des 2. Weltkrieges auf Konfrontationskurs zur Sowjetunion zu gehen. Solche Passagen und Insinuierungen Rügemers zeigen wohin die Tendenz gehen soll: nämlich das Installieren eines klassischen Verschwörungsnarrativs. Auch hier wieder sehen von der Methode her, wie Verschwörungsmythen arbeiten und wie sie sich im Kopf mancher Leser festsetzen und dann weiterverbreitet werden. Gegen solche Fälschungen hilft nur Aufklärung anhand von Fakten.

Daß übrigens – zum Abschluß – die lesenswerte und bis heute bahnbrechende Studie „Behemoth“ von Franz Neumann zwar „den Terrorapparat [schilderte], ohne auf die frühe Förderung Hitlers durch die großen Kapitalisten wie Ford und Krupp einzugehen“ bedarf eigentlich keiner Erwähnung, denn es war eben letzteres gar nicht die Absicht der Studie, den militärisch-industriellen Komplex vor Hitler auszuleuchten, sondern „Behemoth“ befaßt sich in soziologischer Absicht mit den internen Funktionsabläufen des NS-Staates. Rügemer ist nicht einmal fähig, in einfachsten Bezügen zu denken, geschweige eine hinreichend valide Analyse zu liefern. Man merkt es dem Artikel noch in den kleinsten Stellen, selbst in einer Fußnote an: Auch hier wieder wird Rhetorik eingestreut, um eine bestimmte Richtung zu inszenieren. Daß übrigens Werner Rügemers Text nicht auf die Verbrechen Hitlers und den Völkermord Stalins eingeht, bedürfte wohl ebensowenig einer besonderen Erwähnung. Insofern frage ich mich, was die Absicht solcher von außen an eine Sache herangetragener Sichtweisen ist, wie sie Rügemer auffährt.

Gegen Rügemers Text spricht nicht nur sein methodisch ungenaues Arbeiten und seine Verabsolutierung einer These zu einer Seite hin – bereits im Titel zeigt sich die Schlagseite des Textes, sondern auch der propagandistisch-ideologische Impetus seines Textes. Durch solche systematische Verzerrungen bekommt ein historischer Aspekt Schieflage. Bezieht man jedoch all die von mir genannten unterschiedlichen Hinweise mit ein, besitzt diese Angelegenheit eine doch etwas breitere Perspektive und ist deutlich komplexer als eine bloße Geheimdienstgeschichte samt verschwörerisch-bösen US-Staatsmännern sowie einem böse-finsteren Churchill.

Die Ironie dieser Sache ist dabei: Das was Rügemer den USA und Churchill vorwirft und was eben am Ende nicht zutrifft, betreibt er selber: nämlich die Produktion von Ideologie. Es ist jedoch wichtig, gerade an solchen doch relativ simplen Texten zu zeigen, wie die Produktion von Lüge und Propaganda funktioniert – gerade im Blick auf die Corona-Krise und den Krieg Rußlands gegen die Ukraine zeigen sich solche Manipulationen, insbesondere bei den Nachdenkseiten und all jenen Autoren, die da im Umfeld agieren.

Merke: Es muß bei Verschwörungsideologien immer ein Funke Wahrheit im Spiel sein: Wer sagt, der Regen falle in Wirklichkeit von unten nach oben und wir alle werden optisch von Reptiloiden in Gestalt von Angela Merkel, H. Clinton und Obama manipuliert, wird eher im Irrenhaus landen. Wer aber vermeintliche Fakten nennt, etwa, daß Länder um Rußland wie die baltischen Staaten, Polen und Rumänien nun in der NATO sind und Rußland angeblich einkreisen, kann auf Fakten rekurrieren, die zunächst mal plausibel wirken. (Davon einmal abgesehen, daß die Grenze zwischen NATO und Rußland gerade einmal 2 % der gesamten russischen Grenze zu anderen Ländern ausmachen: aber was schert schon die Wahrheit, wenn man wie Rügemer, Pohlmann, Jebsen, Ganser auch lügen kann.) Und was solche Ideologen zudem regelmäßig im Blick auf die NATO und die Erweiterung dieses Bündnisses verschweigen: Es wird von diesen Leuten so getan, als hätte

„die NATO die osteuropäischen und baltischen Staaten gewaltsam besetzt und dann in diesen Ländern eine Militärpräsenz aufgebaut. Diese Staaten wurden aber nicht besetzt, sondern suchten um eine Mitgliedschaft bei der NATO an. Niemand ist also irgendwohin „gerückt“, souveräne Staaten sind einem Bündnis beigetreten. So wie es demnächst Finnland und Schweden machen werden. Der einzige, der irgendwohin „rückt“, ist tatsächlich Putin.“

So schrieb es gestern Bernhard Torsch auf Facebook. Hinzu kommt: Der 8. Mai wird zwar in Deutschland (inzwischen)  als Tag der Befreiuung gefeiert und er wird bis heute am 9. Mai in Rußland gefeiert. Nur wird dabei ein zentraler Umstand oft beschwiegen: Der 8. Mai war für die Länder Mittel- und Osteuropas, für Lettland, Estland, Litauen, Polen, Ungarn, die SBZ, später DDR, die Tschechoslowakei, Rumänien und Bulgarien kein Tag der Befreiung  gewesen. Sondern es begann eine neue und blutige Diktatur, die von 1945 bis 1989 dauerte. Auch diesen Umstand verschweigt uns Rügemer.

In Anbetracht all dieser von mir genannten Aspekte ist es folgerichtig,  Rügemer einen Verschwörungsideologen zu nennen. Und ein Portal, das ungeprüft solche Artikel veröffentlicht, muß sich ebenfalls solches zurechnen lassen. Nach der Corona-Krise, aber auch schon seit 2015 in der Berichterstattung gegen die Ukraine und in der Parteinahme der Nachdenkseiten für Putins Rußland hat sich bereits gezeigt, woher der Wind dort und anderswo weht. [Zu der teils rechtsextremistischen Unterwanderung der Mahnwachen einer sogenannten Friedensbewegung seit 2014 schreibe ich vielleicht gesondert nochmal etwas.]

In diesen Zeiten des Hybrid-Krieges mit Rußland können und sollten wir uns freilich, was Haltung und was den Umgang mit einem Feind angeht, an jenem Mann ein Beispiel nehmen: nämlich an Winston Churchill, der standhaft blieb und mit eisernem Willen dazu beitrug, daß am Ende Deutschland nicht siegte.

[Photographie, Quelle: Wikipedia, gemeinfrei]

In Torgau an der Elbe – 25. April 1945

Der 25. April 1945, der eigentlich, wenn man jenes legendäre Bild von der Elb-Begegnung vor 75 Jahren nimmt, ein 26. April war: kurz vorm Endgame im Bunker des Führers.

Jene legendäre Photographie von Russen und Amerikanern, die sich in Torgau treffen, ist nachgestellt. Die eigentliche und erste Begegnung fand in Strehla statt, das wenige Kilometer flußaufwärts und südlich von Torgau liegt. Doch festhalten mochte man dieses historische Treffen an diesem Ort der ersten Begegnung nicht, wo die Amis über die Elbe nach Strehla setzen, denn viel zu grauenvoll war die Umgebung: es lagen tote Frauen, tote Kinder, tote Greise getürmt. Es gibt zwar zahlreiche Photographien von der Begegnung der Russen und der Amerikaner, doch das eigentliche, das ikonische Photo schoß Allan Jackson einen Tag später, am 26. April 1945. Es war eine nachgestellte Szene. Wirkmächtig und symbolisch allemal, vor allem, weil kurz danach bereits der Kalte Krieg zwischen Ost und West begann. Vor allem aber, weil hier die westlichen Alliierten zum ersten Mal auf ihre sowjetischen Waffenbrüder trafen.

In diesem Sinne machen solche Photographien von ihrer Aufladung her nichts anderes als Gemälde: sie halten eine bestimmte historische Szenerie symbolisch und verdichtet für die Nachwelt und eben auch für die eigene Gegenwart fest – wie etwa in Diego Velázquez‘ Gemälde „Die Übergabe von Breda„. Auf den historischen  Augenblick auf den Moment hin eingefroren und damit auch als Jahrestag mit einer  Art Beglaubigung begehbar. Ähnlich wie wenige Wochen später die Eroberung  Berlins durch die Rote Armee und das Hissen der Fahne auf dem Reichstag zu einer solchen zentralen Photographie wurde. Nach einem langen, von Deutschland entfachten grausamen Krieg, mit Vernichtungsfeldzügen in Rußland, um nicht nur Juden, sondern auch Slawen und all die auszurotten, welche nicht ins Rassekonzept der deutschen Faschisten paßten.

Man könnte nun annehmen, daß solche nachgestellten Photographien etwas Problematisches an sich haben, weil Bilder – gerade auch historisch bedeutsame – die „Realität“ wiedergeben oder zumindest einen repräsentativen und wesentlichen Ausschnitt aus der Wirklichkeit zeigen sollen, um auf diese Weise ein bestimmtes Szenario anschaulich zu machen. (Daß Photographien dabei immer auch eine gewisse Dramatik und die Dramaturgie des Ereignisses erst mit erschaffen, ist ein zusätzlicher Aspekt, der bedacht werden sollte. Aber auch das entwertet nicht unbedingt den dokumentarischen Gehalt einer Photographie und macht ein Bild nicht unwahr, wenn man nämlich die jeweiligen Kontexte eines Photos mit hinzu erzählt und wenn man dabei mitbedenkt, daß eine Photographie immer ein Ausschnitt ist, der mit einer Gegenphotographie beantwortet werden kann.)

Und da es aber bei diesen symbolischen Bildern ebenso darauf ankommt, daß sie Ausdrucksmedium eines historischen Momentes sind, scheint mir hier der Aspekt der Nachinszenierung nicht unbedingt problematisch, solange die Betrachterinnen und Betrachter wissen, daß es eben eine Inszenierung war. (Anders übrigens als Joe Rosenthals ikonographische Photographie der Flagge von Iwo Jima. Ein Photo, das nicht gestellt war, sondern aus der Aktion heraus geschossen wurde. (Siehe dazu meinen Text „Raising the Flag on Iwo Jima. Die Bilder des Krieges„)

Allerdings ist Torgau nicht nur wegen jener Begegnung und ihrer Inszenierung in einer Photographie interessant, sondern Torgau war im 16. Jahrhundert auch Residenzstadt und eines der Zentren der lutherischen Reformation. „Wittenberg ist die Mutter, Torgau die Amme der Reformation“ so heißt es. Torgau ist zugleich die Sterbestadt der Katharina von Bora, also der Lutherin. Sie floh vor der Pest und bei einem Unfall mit der Kutsche brach sie sich das Becken und verstarb in Torgau. So war sie bei ihrem Mann nun im Paradies.

In Torgau findet sich ebenfalls einer der schrecklichen Jugendwerkhöfe. Auch das sollte nicht vergessen werden. Man kann diese Stätte heute als Museum besuchen. (Was ich nicht tat, da ich spazieren und umherstreifen wollte, aber dies werde ich sicherlich nachholen. Die Stadt ist schön, die Landschaft dort ist herrlich und wunderbar. Und zugleich erzeugen solche Korrespondenzen, wie auch in Weimar in noch viel drastischerer Weise, Unbehagen. Friedliche Orte sind nie ganz friedlich. (Das wußten auch die Meister des Horror-Genres oder auch Regisseure wie David Lynch, wenn man an Twin Peaks oder Blue Velvet denkt.)

Im Mai 2015 weilte ich für ein paar Stunden dort im schönen Torgau, um auf einer Reise ein wenig die Zeit zu überbrücken.