Man könnte diese Überschrift auch derart formulieren: Wie man dem Kampf gegen rechts nicht nur einen Bärendienst erweist, sondern sich auch noch in eine Paradoxie verstrickt. Man kann nicht nicht kommunizieren, wie es Paul Watzlawick in dem zusammen mit Janet H. Beavin und Don D. Jackson geschriebenen Buch „Menschliche Kommunikation“ formulierte. Das, was man bekämpfen will, in diesem Fall rechte Verlage, macht man durch dessen Thematisierung erst groß. Wieder einmal ist ein Verlag in aller Munde, den bisher kaum jemand auf dem Schirm hatte – es sei denn er hätte die Bücher von Alain de Benoist bestellt. Dieses paradoxe Publikmachen dessen, was man eigentlich unsichtbar machen will, geschah bereits 2017 auf der Frankfurter Buchmesse mit dem Antaios Verlag und dann 2018 in Leipzig. Nun auch wieder in Frankfurt durch die Absage von Jasmina Kuhnke, einer schwarzen Autorin und Aktivistin, die dort eine Lesung bzw. ein Literaturgespräch gehabt hätte. Deren neues Buch „Schwarzes Herz“ ist gerade bei Rowohlt erschienen. (Wäre Kuhnke eine Konservative, hätten diverse Medien, von Deutschlandfunk Kultur bis Kulturzeit auf 3sat, vermutlich das Adjektiv „umstrittene“ hinzugefügt. Aber die Art Kuhnkes, ihre Auftritte bei Twitter, deren Identitätspolitik sowie die linksidentitäre Gefolgschaft sind nochmal ein anderes Thema, um das es hier nur am Rande geht.)
Verlage wie Karolinger gibt es seit 1980, Antaios seit 2000, Jungeuropa seit 2016 – wobei ich Karolinger als rechtskonservativ bezeichnen würde, und es gibt bei allen Verlagen durchaus lesenswerte Bücher. Aber seit wann und wodurch kennen wir diese Verlage und wodurch sind sie prominient in der Öffentlichkeit? Aufgemerkt und aufgepaßt! Genau. Durch all die Aufregung, den Rabbatz und den Medienrummel und daß da vor den Ständen randaliert und gepöbelt wurde, so daß die Messepolizei dann in großem Aufgebot auftauchte. Das erst brachte 2017 jene Aufmerksamkeit, nach denen jene Verlage gieren. Nichts schlimmer, als nicht beachtet zu werden. Selbst eine schlechte Presse ist eine gute Presse – wie sich selbst an solchen widerwärtigen Podcastbeiträgen des rechtsextremen Verlegers von Jungeuropa, Philip Stein, zeigt. Und auch im Jahr des Herren 2017: Krawall und Boykott und ein beschädigter und beschmierter Verlagsstand eines der neurechten Verlage. 2019 wurde es wieder ruhig. (Eine der kleinen Provokationen von Kubitschek lief relativ ins Leere.)
Durch die Art der Absage von Jasmina Kuhnke, verbunden vor allem mit einem Boykottaufruf, ist nun der Verlag Jungeuropa in aller Munde. Der Verleger bedankte sich dann auch artig für die Aufmerksamkeit, die ihm zuteil wurde. Manchmal kann das Ignorieren besser sein. Einfach vorbeigehen, wenn man keine Lust darauf hat. Die Demokratie und der Rechtsstaat stehen nicht kurz vor ihrer Auflösung, wenn ein solcher Verlag auf einer Buchmesse sein Programm präsentiert. Und was die Leute lesen oder nicht lesen oder nicht anschauen sollen, das haben am Ende nicht Einzelpersonen zu entscheiden. Wie man mit Rechten umgehen kann, zeigt wunderbar immer noch das Buch „Mit Rechten reden“ (Nein, das ist kein Imperativ.) Dabei ist freilich, das sei klar gesagt, nicht die Absage Kuhnkes als solche das Problem, sondern die Art, wie dies kommuniziert wurde und vor allem der damit verbundene Boykottaufruf. Gerade die Buchmesse aber wäre ein Ort, über solchen Rassismus zu sprechen. Boykottforderungen hingegen machen genau das Gegenteil: man redet nun über jene Verlage, über Meinungsfreiheit und Rechtsgüterabwägunge – einmal abgesehen davon, daß solches Ausschließen an erheblichen justistischen Hürden scheitern kann. Und das zu recht.
Gewalt darf nicht kleingeredet werden, aber sie sollte doch in Relation gesetzt sein und wir sollten reale Bedrohungslagen und subjektives Bedrohungsgefühl unterscheiden können. Antisemitische und rassistische Äußerungen sind strafbar. Direkte Bedrohungen oder die Androhung eines empfindlichen Übels ebenfalls. Anders aber verhält es sich bei subjektiven Einschätzungen: Gefühlte Bedrohungen mögen für den einen unangenehm sein für den anderen sind sie unerheblich. Gefühlslagen sind aber kein Grund, einem Verlag die Teilnahme an einer Messe zu verbieten. Wer sich einem solchen Verlag und deren Standpersonal oder den Büchern dort nicht aussetzen möchte, der bleibt weg. Das ist eine persönliche Entscheidung. Aus solchem Wegbleiben sind jedoch keine Forderungen abzuleiten. Völlige Sicherheit ist leider ebenfalls eine Illusion, auch eine völlige Sicherheit des öffentlichen Raumes, sei es vor Neonazis, vor islamistischen Attentätern, vor migrantischen Jungsgruppen in Berlin, vor betrunkenen Hooligans im ÖPNV oder einfach vor Aggro-Gewalttätern gibt es leider nicht. Im Falle einer konkreten Bedrohung ist es ratsam, die Polizei zu rufen. Und wir als Gesellschaft sollten zudem überlegen, wie wir auch den öffentlichen Raum sicherer machen können. Auch für Schwarze. Patentrezepte wird es da leider nicht geben.
So schlimm es ist, wenn schwarze Frauen oder schwarze Männer bedroht werden, so ändert dies nichts an der Kritik, die ich an solchen Leuten wie Kuhnke übe, gerade auch im Hinblick auf das, was sich Identitätspolitik nennt, und darin liegt auch einer der Gründe, warum es mir sehr schwer fällt, mich mit Leuten wie Kuhnke und all denen, die da in ihrer Twitterblase schwimmen und die angebliche weiße Mehrheitsgesellschaft beschimpfen, zu solidarisieren. Wer dauernd auf die ekelige weiße Mehrheitsgesellschaft schimpft, solle in Betracht ziehen, daß diese Leute, auf die man vielleicht doch qua Zuspruch irgendwie angewiesen ist, sich abwendet. Zumindest Teile davon. Und als ich las, daß eine ganze Riege von Autoren die Messe absagte, unter anderem auch Till Raether, überkam mich am Ende irgendwie doch eine klammheimliche Freude und ich dache mir: „Zu irgendwas muß doch dieser steindämliche Verlag auch gut sein!“
Wer im Dauerton der Gesellschaft Rassismus unterstellt, wer in Dauerschleife am Schimpfen, Pöbeln, Zurechtweisen und Belehren von Stimmen ist, die anders sind, der sollte sich einmal überlegen, ob es nicht vielleicht zuweilen auch angeraten sein kann, eine andere Strategie als Polemik und Provokation zu fahren. Ansonsten denke ich, daß gerade die Buchmesse, trotz rechter Verlage, ein Ort ist, wo es relativ freundlich und oft auch homogen zugeht. Schon aus diesem Grunde ist die Absage der ansonsten auf Twitter nicht zimperlichen Kuhnke im Blick aufs Ganze gesehen und vor allem mit der absurden Boykottforderung unangemessen – auch wenn Kuhnke subjektv berechtigte Gründe gehabt haben mag. Was die Sicherheit für Kuhnke betrifft, dürfte es allerdings kaum einen sichereren Ort geben als eine Buchmesse – zumal die Messe ein umfassendes Sicherheitskonzept ausgearbeitet hat und zumal die Lesung eben nicht, wie immer wieder berichtet wurde, in der Nähe jenes rechtsextremen Verlages hätte stattfinden sollen.
Wenn Canan Bayram twittert: „Rechte Verlage auf der Buchmesse: Deutsches Traditionsbewusstsein – Trotz #Halle trotz #Hanau trotz des Mordes an Walter #Lübcke und zig Polizeiskandalen made in Hessen. Als ob die geistige Brandstiftung nichts mit dem rechten Terror zu tun hätte #nonazis“, dann erinnert mich das leider fatal an rechtskonservative und konservative Stimmen seinerzeit in den 1970er und 80er Jahren, etwa wenn es um angeblich Terrorismus verherrlichende Literatur ging und wenn man linken Schriftstellern vorwarf, Sympathien für Terroristen zu hegen. Ja, enige taten das vermutlich sogar. Auch auch das ist kein Grund, etwa Bücher von Peter Paul Zahl zu verbieten und ihn auf einer Messe nicht auszustellen. Und das zeitweise im Jahr 1975 bestehende Verbot von Bommi Baumanns Buch „Wie alles anfing“ war Unsinn – eine unveränderte Neuauflage konnte dann 1976 unbehelligt verkauft werden. Rechten Terror wird man nicht dadurch verhindern, daß die Veranstalter bestimmte Verlage von der Messe ausschließen – zumal all die Infos und Bücher heute gut und schnell übers Internet bestellbar sind. Wer sich radikalisieren will, wird dazu keine Buchmesse brauchen, so wie Islamisten sicherlich nicht durch irgendwelche in Frankfurt ausliegenden Schriften von arabisch-islamistischen Verlagsständen – die es ürigens ebenfalls auf dieser Messe gibt und die man dann ebenfallls verbieten müßte – radikalisiert werden. Insofern schließt Bayram hier unvermittelt Aspekte zusammen, die in keinem direkten und schon gar nicht in einem nachweisbaren Zusammenhang stehen.
Wenn die grüne Stadtverordnete von Frankfurt, Mirrianne Mahn, am 24.10. in einem Gespräch mit Per Leo in der Hessenschau sagt, daß die Meinung der einen Person nicht mehr Gewicht haben dürfe als die Meinung der anderen Person und daß jene Leute, die bei der Buchmesse absagten, ihre Meinung nicht äußern konnten und daß wir damit den Rechten mehr Raum gegeben hätten, so stimmt dies aus verschiedenen Gründen nicht. Kuhnke ist medial ausgesprochen präsent, so daß man kaum von Mundtotmachen sprechen kann. Im Gegenteil: die Sache, ihr Name, das Buch sind nun in aller Munde, ebenso die ganze Angelegenheit, wie auch der Verlagsname. Über Twitter äußert sie sich hinreichend oft und sie kann auch real auf eine gehörige Anzahl an solidarischen Freunden und Kollegen zählen, sie hat mithin eine breite Öffentlichkeit. Ihre Sicht zur Buchmesse und zu Rechten ist Dauerthema des politischen Feuilleton und der Medien. Vom Beschneiden ihrer Meinungsfreiheit kann man insofern kaum sprechen. Zudem war sie selbst es, die sich dieser Möglichkeit begab, auf der Messe ihre Meinung zu sagen. Dies kann man kaum der anderen Seite vorhalten – selbst dann nicht, wenn es sich um einen rechtsextremen Verlag handelt. Instruktiv, klug, sachlich und abwägend in diesem Gespräch ist Per Leo. Er weist darin auch auf den Rechtsrahmen hin und daß in einer pluralen Gesellschaft die Meinungsfreiheit – auch von Ansichten, die wir für verwerflich halten – ein hohes Gut ist. Hörenswert dazu auch seine Ausführungen im Deutschlandfunk in der „Kultur heute“-Sendung vom 20.10.2021. Leo stellt darin unter anderem die Frage, was die Buchmesse konkret sei: ist sie ein Salon, die Diskussionsformum, wo man durchaus bestimmte Kriterien erheben kann, wer rein darf und wer nicht. Oder aber ist die Buchmesse eher ein Markt, eine Infrastruktur, auf dem unterschiedliche Menschen bzw. Verlage ihre Produkte auslegen und die keine andere Grenze kennt als die des Gesetzes? Leo plädiert – zu recht – für letzteres. Was von Gerichten nicht verboten ist, darf ausliegen und dieser Markt ist an das hohe Postulat der Meinungsfreiheit gebunden, so Leo. Einerseits also gibt es jene Meinungsfreiheit, andererseits die Frage nach den Grenzen des Sagbaren und dessen, was wir als Aussagen akzeptieren müssen – so z.B. jene Sichtweise des Ethnopluralismus, daß man nichts gegen Schwarze habe, nur daß diese eben nicht nach Deutschland gehörten, zumindest nicht in dieser Vielzahl. Eine Messe, aber auch Medien können ein Ort sein, um genau solche Fragen zu debattieren und mit Argumenten abzuwägen und zu prüfen. Was eben nicht bedeutet, daß alles gleichberechtigt gültig ist und nebeneinander stehen kann. „Behaupten“ ist nicht „gelten“. Und nur weil einer etwas sagt, ist es deshalb nicht schon richtig. Aber dennoch muß es die Möglichkeite geben, sich äußern zu dürfen. Hier eben finden wir eine der Grundfragen, wie auch die Autoren von „Mit Rechten reden“ es unter anderem thematisieren. Leo weiter:
„daß die Buchmesse […] ein Spiegel der Gesellschaft ist, also alles, was in unserer Gesellschaft das Wort ergreifen darf, was es also kurz gesagt nicht mit Gerichten zu tun hat, ist da und damit ist auch dem Rest der Gesellschaft, die Frage aufgegeben, wie gehen wir damit um. Das ist letztlich die gleiche Frage: wie gehen wir mit der AfD in den Parlamenten um, wie gehen Journalisten damit um, daß sie Politiker der extremen Rechten als Parlamentarier auch interviewen müssen. Das ist letztlich ein politischer und gesellschaftlicher Kampf […], aber die Buchmesse wäre genau der Ort dafür.“
Dies sind Ausführen, die einerseit es möglich machen, ein größtmögliches Maß an Meinungsfreiheit zuzulassen, gleichzeitig aber liegt in solcher Freiheit eben auch die Chance, sich kritisch mit solchen Positionen auseinanderzusetzen – wozu eben auch gehören kann, auf die Bedrohungen im öffentlichen Raum immer wieder hinzuweisen, denen bestimmte Menschen ausgesetzt sind.
Weniger luzide und klar dagegen Mirrianne Mahn. Diese Sätze von ihr im Blick auf rechte Verlage auf einer (öffentlichen) Buchmesse muß man sich allerdings und in der Tat auf der Zunge zergehen lassen: „Ich bin der Meinung man könnte sie irgendwo ganz dahinten in eine Halle stellen, ohne Licht und ohne andere Stände, mit einem Photo, das jeden photographiert, der da hinläuft.“ Eine erstaunliche Aussage in bezug auf Meinungsfreiheit und den Grad an Toleranz, den wir als liberale Gesellschaft aufbringen sollten. Besonders was die Videoüberwachung betrifft, bei der ansonsten grüne Politiker kritisch sich zeigen. Das Getöse und das Geschrei, das ein solcher Satz bei Teilen der Linken – zu recht! – ausgelöst hätte, wenn in einem Radiogespräch Friedrich Merz oder Roland Koch über Stände vom Unrast Verlag oder von „Neues Deutschland“ gesagt hätten, wäre groß. Auch hier wieder: doppelte Standards.
Ja. der Jungeuropa Verlag ist unappetitlich. Aber auch solches müssen wir aushalten können. Durch das Verbieten bestimmter Verlage auf einer Messe wird im Leben da draußen nicht eine Pöbelei und nicht eine Gewalttat und Bedrohung weniger geschehen. (Auch wenn dies nicht das zentrale Argument ist, dieses ist immer noch das Postulat der Meinungsfreiheit und daß über deren Grenzen im Bundestag beratene Gesetze und Gerichte entscheiden.) In solchen Fragen der politischen Gewalt wäre sehr viel wichtiger, daß der Staat solche Bedrohungen konsequent verfolgt und daß Gerichte diese Taten hart ahnden. Die volle Härte des Gesetzes, wie es so schön heißt, ist eine Sprache, die diese neue Rechte gut versteht.
Weiterhin: Gerde die Messe könnte durchaus ein Ort sein, genau solche Bedrohungen und die Problematik der neuen Rechten zum Thema zu machen, zumal wenn ein solcher Verlag in direkter Nähe ist. Dazu gehört, daß man in Debatten und Konfrontationen machmal auch unangenehme politische Haltungen aushalten muß. Leider geht es jener Twitter-Bubble und bei einer bestimmten identätspolitischen Linken nur allzu oft lediglich um die richtige Haltung. Aggressiv ist man verbal, teilt aus, pöbelt. Doch abends auf der Buchmesse beim Wein wiegen wir uns im Takt einer Rede von Carolin Emcke und lauschen andächtig dem Czollek-Max, wenn er dann von der Kanzel spricht „Oh, wie wohl ist mir am Ahaaabend, mir am Abend!“ Nein, das eben ist es nicht, was ich mir unter Diskurs und Debatte vorstelle.
Das ist das Problem einer Demokratie: Sie muß in gewissem Rahmen auch ihre Feinde dulden. Und da wir bisher keinen Goebbels haben und da die Situation alles andere als 1933 ist, können wir in Bezug auf solche Verlage relativ entspannt sein.
Nein, und nochmal nein: Ich möchte nicht, daß ich als Besucher einer Messe von Leuten vorgefiltert bekomme, was ich als Besucher sehen darf, was andere Besucher sehen dürfen und was nicht. Ich will an dem Stand der DKP-Zeitung „Unsere Zeit“ genauso vorbeigehen wie an einem Stand mit antiisraelischen oder islamistischen Büchern oder an einem Stand, der deutsches Volksgut oder das widerliche Compact-Magazin ausstellt. Es mag ein Vergleich der schiefen Ebene sein und unterschiedliche Dinge müssen unterschiedlich behandelt werden, aber dennoch: Als nächstes kommen dann solche Leute aus dem evangelikalen Lager, sei es der Bibelrechten oder der Identitätslinken, die sagen, Messestände mit Auslagen wie „Mein heimliches Auge“ und andere Stände, die erotische Bücher und Bilder ausstellen, dürften da nicht zu sehen sein, weil das die guten Sitten gefährde. Solange Verlage und Stände nicht gegen Gesetze verstoßen oder deren Bücher verboten sind, soll und muß auf einer Messe jeder ausstellen, wie er mag. Das ist eine diverse und vielältige Gesellschaft und wer will, kann sich damit auseinandersetzen und wer das nicht will, kann es ignorien.
Und was jenes Narrativ des „Mit Rechten reden“ angeht: Niemand muß mit Götz Kubitschek und Martin Lichtmesz reden, und schon gar nicht mit solchen wie Philip Stein. Doch wenn man die einmalige Chance hat, einen solchen Stand zum Thema zu machen, dann dürfte es doch wohl einer auch ansonsten auf einem hohen Polemik-Level performenden Kuhnke nicht allzu schwerfallen, ein paar Worte über diese neue Rechte zu verlieren. Und wenn man Furcht hat, allein zu sein, bringt man sich Freunde mit. Auch das geht. Nehmt sie auseinander, zerlegt sie, zeigt es ihnen! Mit Worten. Macht die anderen auf eure Lage aufmerksam. (Kleiner Tip noch: Wenn man andere für sich gewinnen will, ist es unklug, sie andauernd zu beschimpfen.) Zeigt, daß diese Rechten keine harmlosen Leuten sind und macht das mit Argumenten, indem ihr die Aussagen und Texte dieser Leute vorführt und zeigt, was daran nicht stimmt. Was nicht geht: aus privaten Befindlichkeiten, weil man bestimmte Verlage nicht mag, medienwirksam ein Buchmessenverbot abzuleiten. Davon abgesehen, daß dadurch jener Verlag nun erst recht in aller Munde ist. Eben der Effekt jener paradoxen Kommunikation. Und wenn man all das nicht will, rate ich immer noch zum besten Mittel: tief einatmen, tief ausatmen, tief einatmen, tief ausatmen und dann: Weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen!
Mit Rechten reden, ist kein Imperativ, wie jenes Buch klar darlegte. Ansonsten gilt im Blick auf Debatten mit Rechten die alte Regel des Swingerclubs: Alles kann, nichts muß. Mit Worten eben. Und für alles andere ist der Rechsstaat zuständig und nicht ein Privatsubjekt, das meint, das Recht in die eigene Hand nehmen zu müssen.
