Reformationstag und was das mit Berlin zu tun hat

Heute ist kein Feiertag in Berlin. Denn:

Wer nicht arbeitet von früh bis spat,
von Gott nichts zu erwarten hat!

Und dem stimme ich vollumfänglich zu. Und wäre ich der liebe Herrgott, so würde ich allen Faulenzern heute in Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Bremen, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg mit dem Knüppel das Fell gerben.

[Wobei ich allerdings in Berlin inzwischen denke, daß da noch so viel gearbeitet werden kann und die Stadt gegenwärtig dennoch von Gott so oder so nichts zu erwarten hat – außer eben schlechte gouvernance und ihren Untergang. Und ich sitze hier wie der Prophet Jonas vor Ninive und schaue von St. Eglitz her und warte beim abendlichen Riesling auf das, was da kommen mag. Und weil Berlin so oder so von Gott nichts zu erwarten hat, hat die Stadt heute auch nicht frei.]

Neues aus Rußland

So schreibt Wladimir Kaminer:

„Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung weiß gar nicht was ihr geschieht, weil sie die russischen Medien nicht verfolgt. Seit Wochen schlagen die Nachrichtensprecher dort Alarm, sie machen sich Sorgen um eingefrorenes, verarmtes, dem Untergang geweihtes Europa. Laut russischen Informationen haben die Berliner nahezu alle Bäume im Tiergarten zu Heizzwecken abgeholzt, darüber soll die Nachrichtenagentur Blumberg berichtet haben. Nun sammeln die BürgerInnen Elefantenmist im Zoo, weil sie erfahren haben, dass man mit dem Mist auch heizen kann. Doch Mist reicht nicht für alle. Deswegen haben die „Russischen Häuser“ – noch übrig gebliebenen Kultureinrichtungen und Konsulate der russischen Föderation ein humanitäres Hilfsprogramm für die Europäer gestartet. In Deutschland, Frankreich, Luxemburg können die zugefrorenen Einheimischen in diesen Häusern ihre Handys vom stabilen Stromnetz aufladen, für Erwachsene werden zu warmen Tee mit Plätzchen Tarkowski-Filme gezeigt, für die Kinder Zeichentricks.

Die Interviews mit dankbaren Einheimischen können Steine zum Weinen bringen. Ein anderes Problem in Europa seien die Haustiere, berichtet die Propaganda. Angesichts der grassierenden Inflation können die Europäer ihre Haustiere nicht füttern, sie setzen sie vor der Tür. Schuld an allem seien die bösen Amerikaner unter deren Diktat Europa leidet. Den europäischen Regierungen fehle es an Souveränität. Sonst wären sie längst Putins beste Freunde und müssten nicht frieren.

Natürlich sind diese Nachrichten nicht für Europäer bestimmt, sondern für Russen, die Fernsehen gucken und allem glauben, was dort erzählt wird. Manche von ihnen haben Freunde und Verwandten in Europa, so wie die beiden Freudinnen und die Schwester meiner Mutter. Sie machen sich Sorgen um Mama und ihre Katze, sie rufen Mama in Berlin an ohne Rücksicht auf Telefonkosten. Sie können nicht gleichgültig bleiben, wenn es anderen schlecht geht. Das bricht innen das Herz. Sie sind alle knapp 90 Jahre alt, sie haben eine mickrige Rente, die nicht einmal ausreicht, ihre Stromrechnung zu begleichen, die meisten von ihnen können ihre Wohnungen seit Jahren nicht verlassen, weil sie in oberen Stockwerken leben, in Häusern ohne Fahrstuhl und auf Straßen, die nicht einmal mit Gehhilfe zu bewältigen sind. Russland ist nicht barrierefrei. Sie sind voll und ganz auf ihre Enkeln angewiesen, die sie einmal die Woche mit Lebensmitteln und Medizin versorgen und ihre Haushaltskosten zahlen. Aber richtig sorgen tun sie sich um meine Mutter, um ihre Katze, um die Bäume im Tiergarten. Keine Angst, die Bäume sind noch alle da, sagt Mama geduldig, der Katze geht es gut und überhaupt haben wir einen sehr warmen Herbst, die ganze Zeit 20 Grad plus. Aber danke der Nachfrage, wir halten durch.“

Man möchte solchen Unsinn nicht glauben, ich vermute aber leider, daß es wahr ist. Und wie Kaminer schreibt: diese Propaganda ist nicht für den Westen bestimmt, sondern fürs eigene Land, das vollständig von anderen Informationskanälen abgeschnitten ist. Klein-Nordkorea gewissermaßen. Für den Westen dann wieder ist andere Propaganda bestimmt. Die liefern hier die üblichen Verdächtigen und die üblichen Portale.

Wenn Pazifismus zum Lügenkonstrukt gerät

Pazifist zu sein in einer Zeit, da ein Verbrecher wie Putin und seine russische Soldateska über ein anderes Land herfallen, Kriegsverbrechen begehen und mit Atomwaffen und Weltkrieg drohen, ist eigentlich ganz und gar unmöglich. Allenfalls kann man für sich selbst sagen: „Ich wehre mich nicht und ich rühre keine Waffe an!“ Aber keiner kann dies für ein ganzes Gemeinwesen fordern, wenn es angegriffen wird. Es ist eben nicht so, daß alle ihre Waffen niederlegen können; und sie wollen es auch nicht. Denn den Angegriffenen wird solches Kapitulieren in der Regel schlecht bekommen – davon abgesehen, daß es genügend Ukrainer gibt, die keinesfalls vorhaben unter dem Russenjoch zu leben. Hinzu kommt, und dies ist der entscheidende Aspekt, der gegen Pazifismus spricht, daß solcher Pazifismus nicht die Legitimation dafür sein, demjenigen, der seine Waffen am brutalsten einsetzt, Tür und Tor zu öffnen. Pazifismus suggeriert Aggressoren nur eines: Angriffskriege und Kriegsverbrechen lohnen sich, und wenn ein Putin hinreichend oft mit der Atombombe droht, dann knicken manche gerne auch mal ein. Vor allem aber ist ein solcher Pazifismus widersinnig, der eine Friedensdemo so ins allgemeine hinein macht, wenn der eine der Aggressor ist und der andere der Überfallene.

Auf wie immer witzige Weise illustrierte diese deutsche Le Angst-Haltung Maxim Biller in seiner Kolumne „Über den Linden“ diese Woche in der ZEIT, und zwar schrieb er über ein Treffen auf einer Party mit dem Journalisten Robin Alexander – einem guten und klugen Analytiker gegenwärtiger Verhältnisse:

„Sechs Monate später, Hunderte russischer Kriegsverbrechen später, Dutzende Moskauer Atomdrohungen später und zwei Kapitulationsaufrufe deutscher Intellektueller an die Ukrainer später saßen Robin und ich an einem extrem goldenen Oktobertag im Einstein – und redeten genau darüber. Ich hoffte, er hätte eine Antwort auf diese Fragen, und hatte ihm geschrieben. Ich trank Tee, er Kaffee, ich schnitt mir, obwohl wir uns noch immer kaum kannten, ein Stück von dem Mohnkuchen auf seinem Teller ab und sagte jetzt schon zum zweiten oder dritten Mal aufgeregt: „Sind die Deutschen wirklich so ein Angsthasenvolk, wie die Amerikaner und Engländer sagen?“ Er nickte. „Gibt es etwas auf dieser Erde, das sie nicht in eine orgiastische Massenpanik versetzt?“ Er schüttelte den Kopf und schickte mir eine kleine Lachexplosion von seiner Seite des Tischs herüber. „Okay“, sagte ich, „hier meine top five der deutschen Ur-Ängste: Ausländer, Gluten, dritter Weltkrieg, sechste Corona-Welle, 19 Grad Zimmertemperatur.“ Er lachte immer noch.

Angsthasenvolk ist ein treffender Ausdruck. Daß man angesichts einer solchen Bedrohung durch Rußland, der Europa und die ganze Welt ausgesetzt ist, auch einmal sein Kreuz gerade machen und Entschlossenheit zeigen kann, kommt vielen Deutschen nicht in den Sinn. Lieber zarenknechtet man und kriecht vor Putins bleichen Käsefüssen oder schwurbelt verschwörungshetzerisch – mit oder ohne AfD. Nein, es gibt Zeiten, da kann sich ein Land keinen Pazifismus leisten. Das war bereits 1933 so und es bewies sich 1939, als Hitler Polen und dann ganz Europa überfiel. Und das gilt ebenso für den Kampf gegen den IS, das gilt für den Freiheitskampf der Kurden gegen türkische Unterdrückung, das gilt für die tapfere Ukraine, die sich mutig den brutalen Kriegsverbrechern und ihren Muschiks entgegenstellt. In einem solchen Szenario wird Pazifismus widersinnig, Pazifismus und Friedensbewegung führen hier geradewegs ins Verderben, nein schlimmer: in die Hölle. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk schrieb in einer Facebooknotiz vom 21.10.2022 sehr zu recht:

„Konsequenter Pazifismus ist für mich ein noble, akzeptable Haltung. Ich selbst bin kein Pazifist, war auch nie einer, habe aber mein ganzes Leben lang Pazifisten verehrt. Was aber ist konsequenter Pazifismus? Der richtet sich an alle Seiten! Er fordert eben nicht den Angegriffenen auf, die Waffen zu strecken. Er fordert nicht, den Angegriffenen nicht mit Augenmaß so zu unterstützen, damit er sich verteidigen kann und eine starke Verhandlungsposition. Nein, er richtet sich vor allem an den Angreifer und verlangt mit allen Mitteln, dass dieser seinen Angriff einstellt.

Seit 240 Tagen tönt der deutsche Pazifismus und fordert, die Ukraine allein zu lassen, ja, verlangt sogar von dieser, ihren Verteidigung einzustellen. Aber noch nicht einziges Mal haben sich die Scheinheiligen auch nur einmal an die russländische Diktatur gewandt! Noch nicht einmal haben sie mit deutlichen und präzisen Worten, nicht nur rhetorischen Verrenkungen, den Angriffskrieg detailliert verurteilt und die russländischen Kriegsverbrechen und deren Verbrechen gegen die Menschlichkeit benannt und verurteilt, ganz im Gegenteil, sie ziehen sie immer wieder in Zweifel. Konsequenter Pazifismus richtet sich gegen den Angreifer. Wenn diese deutschen Appeasmentler konsequent wären, hätten sie an einem der letzten 240 Tage auf dem Roten Platz demonstriert. Keine einzige Aktion in dieser Tendenz haben sie unternommen. So lange das so bleibt, ist dieser deutsche, peinliche, demagogische Pazifismus für mich ein objektiver Teil der Moskauer Außen- und Desinformationspolitik. Das Versagen der deutschen Politik gegenüber Osteuropa und Russland ist dramatisch, das Versagen der deutschen „Friedensbewegung“, die objektiv einen verbrecherischen Kriegstreiber unterstützt, eine Schande, die nie vergehen wird.“

Das ist von Kowalczuk gut auf den Punkt gebracht. Und wenn man bei einschlägigen vermeintlich pazifistischen Portalen liest, dann überkommt einen in der Tat der Verdacht, daß jener demagogische Pazifismus „objektiver Teil der Moskauer Außen- und Desinformationspolitik“ ist. Man schaue sich einmal die einschlägigen und von mir hier wiederholt genannten Seiten jener Verschwörungsprediger an.

Der russische Raschist, der die Ukraine von den Nazis befreien wollte, hat es bereits geschafft, durch seine Mordbrennerbande in der Ukraine 5 Synagogen (Stand September 2022), also die Gotteshäuser der Juden, in Schutt und Asche zu legen. Schätzungen, wie ich hörte, gehen sogar davon aus, daß es über 10 Synagogen bereits sind.

Wolfgang Pohrt schrieb in den 1980er Jahren einen Essay mit dem provokanten Titel „Der Krieg als wirklicher Befreier und wahrer Sachwalter der Menschlichkeit“, darin er die Friedensbewegung der 1980er Jahre scharf kritisierte. In diesem Text ging er hart mit uns, die wir dabei waren, zur Sache und im Rückblick muß ich sagen, daß Pohrt mit seiner Polemik stellenweise recht hatte. Wobei ich selber nie ein Pazifist gewesen bin: Hitler läßt sich nicht mit Worten und mit Kunstklamauk bekämpfen – das wußte am Ende seines Lebens auch Karl Kraus. Was Wolfgang Pohrt im Blick auf das faschistische Deutschland und die Friedensbewegung in den 1980er Jahren schrieb, können wir mit einigen Abwandlungen auch auf Putins totalitär-raschistisches Rußland übertragen:

„Denn in der Tat hat Deutschland den Pazifismus diskreditiert und ad absurdum geführt, indem es praktisch vorgeführt und damit empirisch bewiesen hat, daß es Schlimmeres geben kann als den Krieg; dass Schrecken möglich sind, von denen nur eine starke Armee befreit.“

Für Pohrt war dies Auschwitz und die deutsche Vernichtungsmaschinerie, die über Europa rollte. Für uns heute sind es die russischen Kriegsverbrechen, das systematische Töten von Zivilisten: ein Angriffskrieg in Europa, wie es ihn zuletzt mit dem 1. September 1939 gab. Gegen diese Bedrohung hilft kein Pazifismus der Welt. Um so schlimmer dann jener Querfront-Friedensbewegungs-Pazifismus, der mit den sogenannten Friedensmahnwachen 2014 anfing und die guten Teile der Friedensbewegung kaperte. Die Friedenstaube ist zu einem Symbol der Querfront geworden, bestehend aus Esoteriken, Teilen der AfD, Rechtsaußen und Neufaschisten wie Jürgen Elsässer und damit teils korrespondierend mit Verschwörungshetzern wie Ken Jebsen und dem Freund totalitärer Staaten Dirk Pohlmann und auf der anderen Seite und zugleich im Schulterschluß, was den Pakt mit Putin betrifft, die Zarenknechten der Linkspartei wie Andrej Hunko, Dieter Dehm und Sevim Dağdelen. Sie haben bis heute nicht realisiert haben, daß die Welt nicht mehr die von 1989 ist. „Die Waffen nieder“ oder Slogans wie „Entspannung statt Konfrontation“ werden zum Zynismus gegenüber den Opfern des russischen Vernichtungskrieges, wenn solcher Sätze nicht klar den Täter adressieren, der die Waffen niederzulegen hat. Der Täter, der Angriffskrieger, der Kriegsverbrecher ist in diesem Falle Rußland. Auf solchen Plakaten unten wie bei dem Ostermarsch 2022 in Berlin war davon nicht zu lesen, sondern ganz im Gegenteil pflegten diese Leute ihre alten Feinbilder. Daß die Welt von heute eine andere ist, taucht in ihrerm Bewußtseinskorridor nicht auf.

PS und Nachtrag: „Etwa 100 Verkehrskameras wurden in Schweden gestohlen, sie wurden in russischen Drohnen gefunden. Canon-Kameras sind in Stahlschränken entlang schwedischer Autobahnen installiert. Ähnliche Modelle wurden in den russischen Aufklärungsdrohnen „Orlan-10″ gefunden. Vertreter der schwedischen Sicherheitspolizei (Säpo) sagten, ihnen sei der Zusammenhang zwischen den Drohnen der Russen und dem Diebstahl von Kameras bekannt. Laut Sprecher Fredrik Hultgren-Friberg werden die Strafverfolgungsbeamten jedoch nicht über ihre Geheimdienstarbeit sprechen und Details weitergeben.“ So schreibt heute Ilko-Sascha Kowalcuk auf Facebook.

Boris Johnson!

Ja, ich bin für Boris Johnsen als neuen Premierminister, nicht etwa deshalb, weil der Mann mir in seiner Art ähnlich ist und weil ich seinen Witz mag, sondern weil Europa im Krieg gegen Putin eine starke Persönlichkeit braucht. Einen Churchill, der eine solche Rede halten kann: Wir werden das freie Europa an unseren Stränden, an unserer Ostsee, an unseren Karpaten, in Mariupol, in Luhansk und in Donezk verteidigen! Wir werden nicht ein Stück dem russischen Raschismus weichen! Johnson hat das Zeug zu einer solchen Rede. Jemand, der standhaft ist, egal, was man sonst von ihm halten mag; und die Briten und die EU: Das war nie eine Freundschaft, nicht erst seit Johnson. In Zeiten wie diesen, in Zeiten eines Hybrid-Krieges mit Rußland braucht es in Europa starke Männer oder auch Frauen. Und hier geht es im Augenblick weder um Sozialpolitik noch um die Differenzen zwischen der EU und Großbritanien und dem, was mit dem Brexit war.

Ja, Johnson ist auch ein Halodri, aber er ist kein Trump. Und auf Populismus setzen viele Politiker, da ist mir Boris Johnson immer noch lieber als der Martin-Schulz-Zug, der in jedes Fettnäpfchen tappst, oder ein hemdsärmliger Schröder, der tönt, aber nicht kann. Johnson steht in Kriegszeiten für eine wehrhafte Demokratie. In der gegenwärtigen Lage russischer Kriegsverbrechen und der Verbrechen russischer Orks gegen die Menschlichkeit kann es sich das freie Europa nicht leisten, einen No-name oder eine mediokre Gestalt aus der vierten Reihe zum Ministerpräsidenten der wehrfähigsten Nation Europas zu haben. Hasta la vista, baby? No: wellcome back bitte!

Ceterum censeo Putin esse delendam.

Putins Tote: Juri Kerpatenko. Rußland ist ein Terrorstaat

Daß es beim Beschuß von Kiew, Lwiw und anderen ukrainischen Städten nie um militärische Ziele ging, sondern darum, gezielt die Zivilbevölkerrung zu töten, wissen wir schon lange; Krankenhäuser, Kindergärten, Wohnviertel, Gedenkstätten, wo der ermordeten Juden gedacht wurde. All das übrigens als Kriegsverbrechen eingestuft, für unsere Putinfreunde. Es geht aber den russischen Terroristen nicht nur darum, die Ukraine und das freie Europa als Kollektiv einzuschüchtern, sondern auch ganz indviduell kann jeder Mann und jede Frau Opfer von Putins Mördern werden. Daß unliebsame Einzelpersonen von Russen gezielt liquidiert werden, wissen wir seit Irpin und Butscha und so verwundert es uns auch nicht, daß auch Künstler die Opfer von Putins Terror werden; ihnen ergeht es wie anderen Zivilisten. In der FAZ-Online vom 16.10. heißt es:

„Russische Okkupanten haben den ukrainischen Dirigenten Juri Kerpatenko erschossen, der nicht mit ihnen kollaborieren wollte. Unterdessen schickt Russland die eigenen Kulturschaffenden als Kanonenfutter an die Front.

Die russischen Invasionstruppen, denen mehrfach vorgeworfen wurde, gezielt ukrainische Kultureinrichtungen zu zerstören, haben in der besetzten Stadt Cherson den Dirigenten Juri Kerpatenko erschossen. Kerpatenko, der außerdem Bajan-Virtuose und Arrangeur war, leitete seit 2004 das Mykola-Kulisch-Musiktheater von Cherson als Chefdirigent. Der 46 Jahre alte Musiker war wie viele Ostukrainer russischsprachig, er bekannte sich zur russischen Kultur, schätzte einige oppositionelle russische Publizisten, wollte aber mit dem heutigen Russland, das er als „KZ“ bezeichnete, nichts zu tun haben.“

Aber auch im Ausland geht es munter weiter. Was die mögliche Sabotage von Einrichtungen der Energiewirtschaft betrifft, so berichtet der Deutschlandfunk:

„In Norwegen ist erneut ein Russe mit einer Drohne und Kameraausrüstung festgenommen worden.

Er sei dabei beobachtet worden, wie er Fotos eines Flughafens machte, teilte die Polizei im nordnorwegischen Tromsö mit. Unter dem beschlagnahmten Material befanden sich demnach Bilder vom Flughafen in Kirkenes und von Hubschraubern des norwegischen Militärs. In Norwegen waren zuletzt immer wieder Drohnen an Energie-Infrastruktur gesichtet worden, unter anderem an Offshore-Öl- und Gasplattformen. Diese Berichte und die Sabotage an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 in der Ostsee haben das Land dazu veranlasst, die Sicherheitsvorkehrungen zu erhöhen.

Erst am Mittwoch war an der norwegischen Grenze bereits ein Russe festgenommen worden, der zwei Drohnen und Speichermedien mit etlichen in Norwegen aufgenommenen Fotos und Videos bei sich hatte.“

Zur Katastrophe, zu Putins Drohton und heute abend Mantas Kvedaravicius‘ „Mariupol 2“

Gestern in der NZZ gab es einen Kommentar des Historikers Timothy Snyder zum Ukraine-Krieg und seiner möglichen Deeskalation – einen Dank auch an El Mocho für die Verlinkung im Kommentarbereich. Der Artikel bringt Putins Taktik und sein Gebaren gut auf den Punkt, vor allem Putins rhetorische Eskalationen: sein Mittel ist es, den Angstlevel im Westen möglichst hoch zu halten, damit die Unterstützung der Ukraine aus dem Westen nachläßt. Dazu im Hybridkrieg das Plazieren der Falschinformationen, vor allem hier in Deutschland und auch mit Putins willigen Vollstreckern auf diversen Portalen. Die entsetzliche Gewaltlogik des Hinterhofschlägers wurde gestern auch wieder in der Talkshow von Anne Will gut auf den Punkt gebracht – insbesondere im Blick darauf, daß der Rußlands Krieg gegen die Ukraine nicht erst seit dem 24.2.2022 tobt, sondern bereits mit der russischen Annexion der Krim und der russischen Intervention im Donbas. (Dazu und für die Hintergründe vor allem die von mir mehrfach erwähnten zwei Bände von Winfried Schneider-Deters „Ukrainische Schicksalsjahre 2013-2019“ und gerade neu erschienen von Gwendolyn Sasse „Der Krieg gegen die Ukraine. Hintergründe, Ereignisse, Folgen“, im  C.H. Beck Verlag für gerade mal 12 Euro. Wer also zu den Hintergründen dieses Krieges etwas wissen will, kann es wissen.

Snyder nun schreibt zu solchen putinschen Drohgebaren:

„Indes erzeugt das Bild vom Atompilz als Schlusspunkt dieser Geschichte Angst und behindert klares Denken. Der Fokus auf dieses Szenario verhindert, dass wir sehen, was tatsächlich passiert, und dass wir uns auf wahrscheinlichere Szenarien vorbereiten. In der Tat sollten wir nie aus den Augen verlieren, wie sehr ein ukrainischer Sieg die Welt, in der wir leben, verbessern wird.

[…]

Sicherlich gibt es eine gewisse Versuchung, sich mental einer nuklearen Erpressung zu beugen. Sobald das Thema Atomkrieg aufgeworfen wird, scheint es von überwältigender Bedeutung zu sein, und wir verzweifeln und werden besessen. Genau dahin versucht Putin uns mit seinen vagen Anspielungen auf den Einsatz von Atomwaffen hinzubiegen. Er bringt uns dazu, uns Dinge vorzustellen, mit denen Russland gar nicht droht. Wir beginnen über eine ukrainische Kapitulation zu sprechen, nur um den psychologischen Druck abzubauen, den wir spüren.

Damit jedoch erledigen wir Putins Arbeit, und er vermag sich aus einer Katastrophe zu retten, die er selbst verursacht hat. Er hat gemerkt, dass er den von ihm begonnenen konventionellen Krieg verlieren könnte. Er hofft, dass sein Hinweis auf Atomwaffen die westlichen Demokratien davon abhält, Waffen an die Ukraine zu liefern. Darüber hinaus soll er ihm Zeit verschaffen, russische Reserven auf das Schlachtfeld zu schaffen, um die ukrainische Offensive zu bremsen. Wahrscheinlich liegt er damit falsch, aber die rhetorische Eskalation ist eine der wenigen Möglichkeiten, die ihm noch geblieben sind.

Ein Nachgeben gegenüber einer nuklearen Erpressung würde den konventionellen Krieg in der Ukraine keineswegs beenden. Es würde indes einen künftigen Atomkrieg sehr viel wahrscheinlicher machen. Wenn man einem nuklearen Erpresser Zugeständnisse macht, lernt dieser, dass er mit dieser Art Drohung bekommt, was er will, was für weitere Krisenszenarien in der Zukunft sorgt. Es lehrt andere Diktatoren, dass sie nur eine Atomwaffe und ein bisschen Getöse brauchen, um zu bekommen, was sie wollen. Das führt schliesslich dazu, dass alle davon überzeugt sind, dass die einzige Möglichkeit, sich zu verteidigen, der Besitz von Atomwaffen sei, was wiederum die weltweite Verbreitung solcher Waffen zur Konsequenz hat.“

Genau das ist, im Blick auf Nordkorea und den Iran, das Fatale, vor allem aber hinsichtlich Putins nächsten Ambitionen, wenn wir ans Baltikum und die Aufrichtung einer neuen russischen Welt denken, die dann wieder mit der alten Sowjetunion und ihren schrecklichen Repressionen identisch ist. Einen Anlaß, irgendwo zu intervenieren und gegebenfalls dann im Falle einer Niederlage auch mit Atormwaffen zu drohen, findet Putin immer. Man warte nur den nächsten „historischen Essay“ des Hinterhofgelehrten Putin ab.

Eine gute Reaktion auf solche Methoden, die Leute kirre zu machen und immer wieder systematisch neue Angst zu erzeugen, findet sich – zu den Hochzeiten des Koreakrieges 1950 – in einem Brief vom 1. August 1950, den der Philosoph Theodor W. Adorno an Thomas Mann schrieb. Es ist eine Reaktion des Standhaltens, um gewissermaßen mit einer Art britischen Gelassenheit sich dem Druck nicht zu beugen und vor allem der irrationalen Angst nicht anheimzufallen, mit der Gangster wie Putin spielen:

„Ihre Gedanken zur zweiten Emigration verstehe ich nur allzu gründlich, aber wohin? Drüben sind Sie ja vermutlich doch ungestörter als in Europa und haben ihren eigenen Rahmen, dessen Bedeutung für die Kontinuität der Arbeit nicht hoch genug anzuschlagen ist. Wir haben die größte Sehnsucht nach dem Pazifik, der zwar nicht Korea, aber doch gemessen an den hiesigen Konstellationen seinem Namen Ehre macht. Aber sonst sieht die Welt so aus, daß es schon fast gleichgültig ist, wo man sich befindet, so daß es wohl wirklich am weisesten ist, wenn man sich von den je gegebenen Möglichkeiten einigermaßen beraten läßt. Dazu kommt, daß in mir ein tiefer Widerstand dagegen sich regt, Maßnahmen zu ergreifen, durch die man sich im Fall eines Atomkries in Sicherheit bringen könnte. Wenn schon Weltuntergang, dann will man doch wenigstens dabei gewesen sein. Aber Sie wissen, ich glaube nicht daran.“
(Th.W. Adorno/Th. Mann, Briefwechsel 1943-1955, S. 80 f.)

Nein, diese Photographie zeigt keine Stadt nach einem Atomangriff, sondern sie zeigt, was die Russen in Mariupol angerichtet haben. Und wer genauer wissen will, was russische Kriegsverbrechen sind, der schaue heute abend auf ARTE den Dokumentarfilm des von russischen Soldaten  ermordeten litauischen Regisseurs Mantas Kvedaravicius.

https://www.arte.tv/de/videos/109827-000-A/mariupolis-2/

Rußland – erst radikaler Wandel, dann wieder Handel

So schrieb die WELT in einem Artikel des polnischen Schriftstellers Szczepan Twardoch vor einigen Tagen in der WELT:

„Der Krieg in der Ukraine muss militärisch gewonnen werden. Man muss diesem großartigen, tapferen Land auf jede erdenkliche Weise helfen, muss ihm alle notwendigen Waffen liefern, ohne Rücksicht darauf, was Russland vielleicht als Eskalation ansehen könnte, denn nach den Massengräbern in Butscha und Isjum, nach den Raketenangriffen auf Kiew und andere Städte wissen wir schon, dass Russland keine Vorwände und Gründe für die Eskalation benötigt, Russland will ganz einfach die Ukraine als unabhängigen Staat ausradieren und diejenigen Ukrainer töten, die keine Russen sein wollen; Russland akzeptiert ganz einfach ihre Existenz nicht.

In dieser Hinsicht also dürfen wir keine Zweifel haben, selbst wenn wir den nächsten Winter in ungeheizten Häusern verbringen sollten: Die Ukrainer sind bedingungslos zu unterstützen, allein der militärische Sieg garantiert die Weiterexistenz der Ukraine und das Leben ihrer Menschen. Die Ukraine ist auch in die Nato aufzunehmen, und zwar möglichst rasch; in funktioneller Hinsicht ist die Ukraine bereits ein Nato-Land und bezahlt dafür mit Blut, bezahlt mit Blut für die einstweilige Sicherheit der Finnen, Esten, Letten, Litauer, Polen, Slowaken, Rumänen, besser und kraftvoller als jede amerikanische Garantie.

Sollte die Verteidigung der Nato-Ukraine eine bewegliche, direkte Intervention der Nato erfordern – je nun, dann ist diese Intervention im notwendigen Maß zu leisten, denn gewinnen kann Russland diesen Krieg nicht. Wie die finnische Premierministerin Sanna Marin so schön sagte: Der einzige Weg zum Frieden ist der Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Schließlich hegen die Ukrainer keine Gebietsansprüche auf Rostow am Don, Krasnodar oder Woronesch.“

Die Frage für die Ukraine heißt nicht Waffen oder keine Waffen, verhandeln oder nicht verhandeln, sondern Sieg oder Niederlage und es ist diese Frage eine des Überleben. Solche Hilfe für ein derart bedrängtes und in seiner Existenz bedrohtes Land kann nur mit Waffen erfolgen, insofern sind Debatten über Waffenlieferungen unsinnig. Man spricht nicht darüber, sondern man liefert. Putin wird, das zeigt die bisherige Situation und bis heute, nicht verhandeln. Er muß also besiegt werden. Und all jene, die der Ukraine geraten haben, daß es doch besser wäre zu kapitulieren, sehen nun, daß die Ukraine mit genau diesen gelieferten Waffen, der Munition und der Logistik bis hin zu den Satelitendaten, Stück für Stück sich die von den Orks besetzten Gebiete zurückholt. Verhandeln mit Putin ist sinnlos, er wird weiter aufrüsten und in ein paar Jahren den nächsten Versuch unternehmen, die Ukraine zu zerschlagen oder sie zu sabotieren, wie er dies bereits seit über zehn Jahren betreibt, indem er sich 2013 den Präsidenten Wiktor Janukowytsch kaufte. Immerhin löste das die Revolution der Freiheit auf dem Maidan aus. Mit Putin aber wird es keine Ukraine geben. Und so kann das Ceterum Censeo nur lauten: Putin zerstört werden muß.

Rußland ist ein Staat, der Terror gegen Zivilisten ausübt

Und solche Gebilde nennt man für gewöhnlich Terrorstaat.

Bilder von der Befreiung der Ukraine, vom Montag.

Die Akteure der Friedensbewegung haben Namen: DANA, HIMARS, Leopard, Iris-T, Gepard, Marder, Fuchs, Zuzana, Mars, Luchs, Biber und Cobra.

#russiaisaterroriststate

National Security Agency, Snowden, Putin und was das womöglich mit russischem Erdgas und mit Matthias Warnig zu tun hat

Wir erinnnern uns, wir schreiben das Jahr 2013: da war in Deutschland ein Skandal in aller Munde, nämlich die sogenannte NSA-Affäre. Legendär der Satz von Merkel, daß das Internet für uns alle Neuland sei. Nein, das ist es eher nicht, aber darum soll es nicht gehen. Sondern vielmehr um die Empörung damals übers Abhören druch Freunde und daß sich im Licht vom Heute vielleicht einiges an Kritik doch relativiert. Wir erinnern uns zunächst, was damals geschah und worüber sich viele einerseits zu recht aufregten (und bis heute, wenn die Mail-Kommunikation normaler Bürger verdachtsunabhängig durchsucht wird) und wo es andererseits doch eine erweiterte Sichtweise noch gibt, wenn wir diese Angelegenheit mit dem Wissen von Heute betrachten:

„Der US-amerikanische Whistleblower und ehemalige Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden enthüllte Anfang Juni 2013, wie die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich seit spätestens 2007 in großem Umfang die Telekommunikation und insbesondere das Internet global und verdachtsunabhängig überwachen. Als Rechtfertigung führen Politiker und Geheimdienstchefs der beiden Länder an, dass mit den Maßnahmen terroristischen Anschlägen vorgebeugt werde.“ (wikipedia)

Wenn wir uns im Rückblick die Fragen zu Nord Stream 2 stellen und auch die Frage, wie es dazu kommen konnte, daß Deutschland sich über Nord Stream 1 derart in eine erpresserische und wie wir nun sehen gefährliche Abhängigkeit von russischem Erdgas begeben konnte, auch hinsichtlich möglicher Korruptionsvorwürfe, Bestechungen, russischer Einflußnahme auf deutsche Politik und daß einem ehemaligen Stasi-Major und engem Putin-Vertrauten wie Matthias Warnig – von 2006 bis 2015 Geschäftsführer der Nord Stream AG – die deutsche Energieversorung mit Gas in die Hand gelegt wurde, dann scheint es mir nicht ganz widersinnig, wenn sich US-amerikannische Nachrichtendienste für solch seltsames Verhalten von Verbündeten und Freunden interessieren und gegebenenfalls auch mal einen Blick auf das Smartphone der Kanzlerin werfen möchten und was es da mit jenem Herrn Warnig auf sich hat. Auch wenn man das unter Freunden nicht macht. Nur eben: manchmal muß gecheckt werden, ob Freunde Freunde sind oder nicht vielmehr in unterschiedliche Richtungen spielen.

Wenn ich mir diesen Recherchebeitrag von correctiv durchlese: „Wie Russland deutsche Politiker, Manager und Anwälte einspannte, um Deutschland von russischem Gas abhängig zu machen“, dann können einem an der damaligen heftigen Kritik am Gebaren des NSA durchaus Zweifel kommen, sofern im Land eines Verbündeten derartige Dinge geschehen, vor allem hinsichtlich Putins seit 2004 einsetzenden Eskalationen gegenüber der Ukraine und Georgien. [Im Blick auf den Freiheitskampf auf dem Maidan gegen Rußlands Einfluß auf die Ukraine und das russische Vorgehen im Donbass sei immer noch von Winfried Schneider-Deters „Ukrainische Schicksalsjahre 2013-2019“ empfohlen (Band 1: Der Volksaufstand auf dem Majdan im Winter 2013/2014, Band 2: Die Annexion der Krim und der Krieg im Donbass).]

Und wenn, wie nun aktuell berichtet wird, die Innenministerin Nany Faeser den Präsidenten des „Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik“, Arne Schönbohm, von seinem Posten abberufen will, weil dieser 2016 Gründer und Präsident des Vereins „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ war – ein Verein, der Kontakte zu russischen Geheimdiensten hatte -, dann ist es womöglich gut verständlich, daß unsere Freunde uns abhören und schauen, was wir so treiben, wenn solche Freunde wie wir leider auch aus kleinen Schweinchen bestehen, die eben durchaus mit Rußland ihre Geschäfte machen, wenn sie nicht gar unter dem Einfluß von russischen Geheimdiensten stehen. Daß ein Verbündeter über solche Aktivitäten gerne Auskunft erhalten möchte, ist nachvollziehbar. Und immer mehr wird deutlich, daß in diesen Fragen ein Untersuchungsausschuß her muß und auch investigativer Journalismus wie auch die Geschichtswissenschaften einige zu erforschen haben.

Ein kleiner Scherz: Im umgekehrten Fall würden Portale wie Nach“Denk“Seiten, Rubikon, Multipolar, Apolut, Russia Today Deutschland und wie all diese Verschwörungsseiten sonst noch heißen, vermutlich insinuieren, daß Edward Snowden ein Spion sei, der nun eben zu seinem Auftrageber zurückgekehrt ist. Wie man sieht, kann solcher Blödsinn, wie er von solchen Seiten und deren Akteuren betrieben wird, im paranoiden Irrsinn auch umgedreht werden: Snowden, in Wahrheit in russischer Spion. Seriöse Medien jedoch zeichnen sich dadurch aus, daß sie genau solchen Unfug nicht mitmachen. Wer zu solchen Verschwörungsideologien soziologisches Hintergrundwissen möchte, der greife zu: Nils C. Kumkar „Alternative Fakten. Zur Praxis der kommunikativen Erkenntnisverweigerung“, erschienen dieses Jahr bei Suhrkamp. Aus dem Klappentext von Suhrkamp:

„Begriffe wie „postfaktisch“ und „alternative Fakten“ haben Konjunktur. Sie verweisen darauf, dass in vielen Gesellschaften ein Kampf um die Wirklichkeit der Wirklichkeit entbrannt zu sein scheint. Der Soziologe Nils C. Kumkar betrachtet diese Phänomene jedoch aus einem anderen Blickwinkel: Ausgehend von Fallstudien zu den Auseinandersetzungen um Corona, den Klimawandel und die Größe des Publikums bei der Amtseinführung Donald Trumps, plädiert er dafür, „alternative Fakten“ nicht primär als Versatzstücke einer Parallelwelt zu verstehen, sondern als diskursive Nebelkerzen im Kontext polarisierter Debatten. Sie wirken, so Kumkar, nicht als Beitrag zur Konstruktion einer alternativen Realität, sondern als kommunikative Realitätsdestruktion, die es erlaubt, wider besseres Wissen weiterzumachen wie bisher.“

„Kerch Bridge ist falling down, falling down, falling down …“

Ein nachträgliches Geburtstagsgeschenk wohl für den blutigen Lurch in Moskau. Auf Twitter bei „Defense of Ukraine“ zu schauen, ist immer wieder gut und auch lustig machmal.

Mareile, @Hoellenaufsicht schreibt auf Twitter sehr zu recht:

„Sehe schon die Tweets kommen, dass der Angriff auf die Krim-Brücke ein Akt der Eskalation seitens der Ukraine war, während ihr Bau, der dazu diente, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim zu zementieren, natürlich völlig cool und normal war
Und btw wird die Zerstörung der Brücke dafür sorgen, dass es weniger Tod und Zerstörung gibt, weil die russischen Truppen schlechter versorgt werden können. Sollte also alle freuen :)“