Ein sinnvoller Aufruf der FDP

+++ Wir schlagen vor: Europäisches Aufnahmeprogramm für russische Deserteure +++

Wer sich entscheidet, Putins #Krieg den Rücken zu kehren, nicht länger Teil einer Armee sein zu wollen, die Kriegsverbrechen begeht, und zu desertieren, hat eine Chance auf umfassenden Schutz in #Europa verdient. Deshalb werben Johannes Vogel und Konstantin Kuhle für ein europäisches Aufnahmeprogramm für desertierende russische Soldaten. Ein auf europäischer Ebene abgestimmtes Programm ist in seiner Signalwirkung um ein Vielfaches größer als ein schlichter Verweis auf das geltende Asylrecht. Und: Ein Aufnahmeprogramm für Deserteure kann auch ein Beitrag zur Schwächung der russischen Truppen in der Ukraine sein.
Auch Oppositionelle, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten, die sich in Russland aktuell unter gefährlichsten Bedingungen für #Freiheit, #Frieden und #Demokratie einsetzen, sollten unkompliziert Asyl in der Europäischen Union erhalten können, wenn die Voraussetzungen vorliegen.

Und auch ich denke: jeder kleine Schritt hilft, immer einen neuen Stachel setzen!

PS: Zu dem offenen Brief an Olaf Scholz zum Stop der Waffelieferungen an die Ukraine, unterzeichnet unter anderem von Daniela Dahn und Konstantin Wecker, hatte Sascha Lobo im „Spiegel“ einen treffenden Begriff gefunden: Lumpen-Pazifismus:

„Putins Krieg gegen die Ukraine. Der deutsche Lumpen-Pazifismus
Ein substanzieller Teil der Friedensbewegung ist in seiner Selbstgerechtigkeit das Beste, was Putin passieren kann. Leider hat er in der Politik und besonders in der SPD mächtige Partner.“

3 Gedanken zu „Ein sinnvoller Aufruf der FDP

  1. Die Ukraine bietet Desserteuren der russischen Armee bereits Aufnahme an – und Geld, wenn sie noch Waffen mitbringen.

    Ich fände es gut, wenn westliche Staaten den russischen Künstler:innn, Kreativen, IT-Fachleuten und denen aus anderen Berufen, die seit Kriegsbeginn Russland verlassen haben, eine Perspektive bieten würde.

  2. Sehe ich genauso. Und es ist dies ja eine tatsächliche Alternative: ein Leben in relativer Freiheit und Sicherheit. Und man kann in den Ländern des freien Europa sogar sagen, wenn einem was nicht paßt.

  3. Inzwischen sollen schon etliche von denen wieder zurückgekehrt sein, weil ihnen das Geld ausging. Ihre Kreditkarten funktionieren nicht mehr und ab einem gewissen Zeitpunkt durften sie bei der Ausreise nur eine beschränkte Menge an Bargeld mitnehmen.

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