Putins Krieg

Eine unvorstellbare Schlagzeile, vor einem Jahr noch in Europa: „Der Krieg rückt näher“, wie heute der Berliner Tagesspiegel titelte. Aber dieser Header stimmt nicht: Putins Krieg ist bereits hier, er tobt in der Mitte Europas. Geführt mit Bomben, Streumunition und Raketen auf Kliniken und Kinder, auf Städte und Menschen. Und dennoch wehren sich die Ukrainer tapfer. Sie lassen sich keine Angst einjagen. Im russisch besetzten Cherson stellte sich gestern ein großer Teil der Bevölkerung neben und vor die russischen Panzer, demonstrierte und forderte die russischen Besatzer auf, abzuziehen. (Videos sind im Internet einsebar.).

Daß Putin keinen Frieden geben würde, hätte man spätestens mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und seinem Krieg gegen die Ukraine im Donbas sehen können. In Aleppo wußte die Weltgemeinschaft dann wozu Putins Armee und sein syrischer Scherge mit Bomben in der Lage sind. Die NATO, die EU sahen dabei zu. Hilflos und vorgeführt. Wir konnten sehen, wozu Putin in der Lage ist, wenn man ihm freie Hand läßt. Nun wird eine Militärbasis nahe der alten k.u.k-Stadt Lemberg – das Paris des Ostens genannt – mit Raketen beschossen, rund 15 Kilometer von der Grenze zu Polen entfernt.

Doch Europa harrt, anstatt, daß wir, die Freien, die noch die Möglichkeit haben, nun zumindest für den westlichen Teil der Ukraine eine Flugverbotszone durchsetzten, wenn der Westen schon nicht die Mittel hat, Kiew zu schützen. Die angeblich übermächtige, Rußland bedrohende NATO – so das Putin-Narrativ und im Westen vielfach nachgebetet -, ist ein Papiertiger, der es militärisch nicht einmal schafft, von Anbeginn an, also ab dem 25.2. eine solche Flugverbotszone durchzusetzen – und zwar aufgrund des Wunsches eines souveränen Staates, der Europa und die NATO gegen den Terrormann aus Moskau um Hilfe bat und der selbst bestimmen kann, wer in seinen Luftraum darf und wer nicht. Ein verständlicher Wunsch des Präsidenten Selenskyj, wenn man an die zivilen Opfer denkt, die das Bombardieren von Städten bedeutet. Aber nicht jeder Wunsch ist erfüllbar und sinnvoll nur, wenn es realistische Optionen gibt. Es hat die Sache nämlich einen Haken: was man nicht durchsetzen kann, weil einem die Mittel fehlen, das sollte man auch nicht androhen. Alte Lehrerweisheit schon: „Drohe nur die Strafen an, die du beim Schüler auch durchsetzen wirst können!“ NATO und Europa aber richten, aus teils durchaus verständlichen Gründen, eine solche Flugverbotszone nicht ein: auch um den Krieg nicht weiter eskalieren zu lassen. Vielmehr zwingt der freie Westen Putin besser wirtschaftlich nieder. Auch hier wieder die Mär einer übermächtigen und aggressiven NATO. Das Gegenteil ist der Fall: die NATO und die EU beschwichtigen, Putin eskaliert. Und auch für die Friedensfreunde und die NATO-Skeptiker nochmal auf den Punkt gebracht: Ob die NATO nun gut oder irgendwie auch schlecht sei, steht in solchen Fragen der Selbstverteidigung eines souveränen Landes auf einem anderen Blatt. Sie ist zumindest die einzige Organisation, die Länder mit demokratisch gewählten Regierungen gegen einen Diktator verteidigen kann, so wie es auch die ebenfalls nicht in allem vorbildlichen USA war, die im Verbund mit England Europa und die Welt vor dem blutigen Diktator Hitler rettete. Immerhin dieses Bewußtsein hat Putins Terrorkrieg gegen die ukrainische Zivilbevölkerung uns also gebracht: daß die NATO womöglich doch zu etwas noch gut sein könnte – nämlich gegen einen Aggressor wehrhaft zu sein. Utopien und Wünsche, so läßt es sich zuspitzen, lassen sich nur angehen, wenn eine Gemeinschaft realpolitisch gut gerüstet ist. Wie das im konkreten Fall aussehen könnte, muß man von Fall zu Fall aushandeln. Was in meinen Augen feststeht: Europa braucht eine Sicherheitsarchitektur, die notfalls auch unabhängig von den USA funktioniert.

Heute im Tagesspiegel antwortee Josef Joffe auf die Frage:

Rußland hat eine Geburtsklinik in Mariupol attackiert. Was gibt es mit Menschen,  die so etwas befehligen, eigentlich noch zu verhandeln?

Joffe: Die WHO berichtet von 26 medizinischen Einrichtungen. Da auch russische Piloten nicht kurzsichtig sind, muss man gezielten Terror unterstellen: Mord als machtwahn, der das Kriegsrecht und den Verteidigungswillen einer Nation bricht. Im Krieg wird oft danebengeschossen, aber systematisch Zivilisten killen? Das war doch seit dem Völkerschlachten im WKII vorbei. Putins Angriff gegen Wehrlose ist Zivilisationsbruch, was jetzt der letzte Russenversteher kapieren müsste. Zerschossen wurde auch das deutsche Mantra: Wer redet, schießt nicht. In jedem Krieg wird verhandelt. Es bringt aber nichts, wenn in dem Glacéhandschuh der Diplomatie nicht die gepanzerte Faust steckt.“

So ist es – wobei freilich solcher Zivilisationsbruch in der jüngeren Geschichte nichts Neues ist. Zivilisationsbruch gibt es, seit es Kriege gibt. Was aber an Putins Mordbrennerei neu ist und was es bisher seit 1939 in Europa nicht gab: Der Überfall auf ein souveränes Land mit einer demokratisch gewählten Regierung. Hier schlägt die Quantität in eine neue Qualität um. Der Krieg kommt nicht näher. Er ist nun mitten in Europa.

Wer im übrigen nun scheinheilig und mit diesem Putintimbre in der Stimme darauf verweist, daß die Ukraine nun – böse, böse – zur Selbst- und Landesverteidigung alle Männer zwischen 18 und 60 nicht ausreisen läßt, der lese doch am bestenden den Text zu dieser Causa im Verfassungsblog und im Grundgesetz vor alleml im Artikel 12a unseres Grundgesetzes, worauf sich der Verfassungsblog bezieht:

Art 12a
(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.
(2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muß, die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht.
(3) Wehrpflichtige, die nicht zu einem Dienst nach Absatz 1 oder 2 herangezogen sind, können im Verteidigungsfalle durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu zivilen Dienstleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung in Arbeitsverhältnisse verpflichtet werden; Verpflichtungen in öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse sind nur zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben oder solcher hoheitlichen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung, die nur in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis erfüllt werden können, zulässig. Arbeitsverhältnisse nach Satz 1 können bei den Streitkräften, im Bereich ihrer Versorgung sowie bei der öffentlichen Verwaltung begründet werden; Verpflichtungen in Arbeitsverhältnisse im Bereiche der Versorgung der Zivilbevölkerung sind nur zulässig, um ihren lebensnotwendigen Bedarf zu decken oder ihren Schutz sicherzustellen.
(4) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an zivilen Dienstleistungen im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden, so können Frauen vom vollendeten achtzehnten bis zum vollendeten fünfundfünfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen werden. Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden.
(5) Für die Zeit vor dem Verteidigungsfalle können Verpflichtungen nach Absatz 3 nur nach Maßgabe des Artikels 80a Abs. 1 begründet werden. Zur Vorbereitung auf Dienstleistungen nach Absatz 3, für die besondere Kenntnisse oder Fertigkeiten erforderlich sind, kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes die Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen zur Pflicht gemacht werden. Satz 1 findet insoweit keine Anwendung.
(6) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an Arbeitskräften für die in Absatz 3 Satz 2 genannten Bereiche auf freiwilliger Grundlage nicht gedeckt werden, so kann zur Sicherung dieses Bedarfs die Freiheit der Deutschen, die Ausübung eines Berufs oder den Arbeitsplatz aufzugeben, durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Vor Eintritt des Verteidigungsfalles gilt Absatz 5 Satz 1 entsprechend.

Und auch für diese Photographien hat Wladimir Putin wieder mal das Copyright:

A girl sits in an improvised bomb shelter in Mariupol, Ukraine, Monday, March 7, 2022. (AP Photo/Evgeniy Maloletka)
Einsatzkräfte retten Bewohnerinnen des brennenden Gebäudes in Kiew, Foto: Reuters

20 Gedanken zu „Putins Krieg

  1. „die gepanzerte Faust der Diplomatie“ – ist das die Rhetorik der Deeskalation?

  2. Darf ich den Herrn Roger Eklenz auf die beiden Daten 21.2.2022 und 24.2.2024 hinweisen? Können Sie mir kurz beantworten, was an diesem Tag mit der Ukraine geschah? Ich will es Ihnen aber gerne verraten, falls Sie es aus den Medien noch nicht mitbekommen haben: am 24.2. überfiel Rußland die Ukraine. Wenn die Ukraine verhandelt, dann ist es für die eigene Position allemal besser, gut gerüstet zu sein. Ich frage mich, mit welchem Bewußtsein Sie und andere an solch eine Lage gehen. Meinen Sie wirklich,daß man Putin durch Friedennskerzen überzeugt. Wer bei Putin die Waffe aus der Hand legt hat nur eine einzige Möglichkeit noch: nämlich von ihm erschossen zu werden.

    Das genau meint „eiserne Faust der Diplomatie“. Und wenn wir schon bei der Deeskalation sind: diese liegt bei Putin, nicht beim Westen. Nicht die NATO überfällt und zerbombt russische Städte, sondern Putin. Er kann also gerne mit dem Deeskalieren anfangen. Und noch ein kleiner Tip: jemand der sich verteidigt, eskaliert nicht. Die Polen 1939, die Dänen, die Norweger, die Franzosen, die Jugoslawen, die Griechen und die Engländer habe übrigens auch nicht eskaliert.

  3. @Roger
    Ich frage mich, was Sie mit diesem Satzfetzen und der anschließenden rhetorischen Frage bezwecken?

    Derartige Meinungsbekundungen erinnern doch stark an künastsche Tweets, mal eben bequem vom Sofa in die Welt gesetzt. Das würde heute wohl ungefähr so lauten:

    „Tragisch und wir hoffen für die Ukraine. Wieso konnte der Putin nicht angriffsunfähig geredet werden???? Fragen! #Ukraine“

    Was ist, wenn demnächst die ersten Raketen in Moldau einschlagen? Schauen Sie nach Serbien, was da passiert. Dort gehen Tausende für Russland auf die Straße, was das Staatsfernsehen natürlich rauf- und runternudelt. Putinfreund Vucic ist gerade dabei den EU-Beitritt zu verspielen, indem er sich der Sanktionen verweigert und seine Solidarität mit Putin herauskehrt. Das nächste Pulverfaß.

    Die unrühmliche Rolle der Chinesen, die mit Sicherheit schon wieder 2-3 Schritte vorausgedacht haben und die dem Krieg mit Lieferungen von Kriegsdrohnen und anderen Hightech-Waffen an die Russen eine entscheidende Wende geben können (recherchieren Sie mal, da wird einem speiübel), wird gerade erst analysiert.

    Die Karten der Weltordnung werden anscheinend neu gemischt, die globalen Auswirkungen des Krieges sind verheerend, da muss man sich zwangsläufig mit allen Szenarien beschäftigen. Das Schlimme ist doch, dass diese – ich unterstelle Ihnen das jetzt mit Ihrem Beitrag – Ignoranz in die derzeitige Situation geführt hat.

    Niemand weiß heute, wie es weitergeht, was Putin vorhat und *ob* er aufzuhalten ist. Wenn man wüsste, wie, wäre es wohl schon geschehen.

  4. @AnKu Was ich besonders amüsant finde: keiner der „Friedensfreunde“ und bei kaum einem in der sogenannten Friedensbewegung habe ich je gehört, daß die Iraker 2003 ihre Waffen hätten wegschmeißen sollen, um des Friedens willen. Und ich habe beim Sichten der Zeitumstände im Blick auf den Vietnamkrieg auch nirgends gehört, daß die Studenten in den westlichen Universitäten den Vietkong zum Niederlegen der Waffen aufforderten, ob der Übermacht der US-Armee. Im Gegenteil: es wurde sogar für den Vietkong gesammelt und es wurden Vietnamkongresse abgehalten. Von einenm linken Putinkongreß habe ich noch nichts gehört. Und ich glaube auch, diese Parole, aus Klugheit die Waffen abzugeben, wäre auch beim polnischen und tschechischen Widerstand, beim russischen Partisanenkrieg gegen den Überfall der Wehrmacht auf Rußland und beim Kampf der Resistance gegen Nazi-Deutschland eher auf taube Ohren gestoßen – und das wäre noch die höfliche Variante.

    Frieden wird genau dann sein, wenn Putin das Morden und Bombardieren einstellt, um dann zu verhandeln. DAS aber tut er nicht. Wie man eine Situation derart verdrehen und mit Täter-Opfer-Umkehr arbeiten kann, ist mir schleierhaft und ich frage mich, ob solches Naivität und Dummheit ist oder ob dahinter am Ende nicht doch eine Agenda steckt, die hier bestimmte Leute aus einem bestimmten Umfeld fahren.

  5. In diesem Zusammenhang schreibt die Tagesschau: „Natürlich ist das jetzt, was Putin da macht, eine unfassbare militärische Aggression. Und es ist klar, dass wir darauf leider auch militärisch antworten müssen“, sagt Hannah Neumann, Grünen-Abgeordnete im EU-Parlament und Friedens- und Konfliktforscherin. Trotzdem schmerzt es sie, dass nun nationale Armeen wieder aufgerüstet werden. „Aber dass er so mächtig ist und so aggressiv angreifen kann und wir uns davon so abhängig gemacht haben, hat ja was damit zu tun, dass wir viel zu lange genau diese toxische Männlichkeit und diese patriarchalen Strukturen in den internationalen Beziehungen akzeptiert haben.“

    https://www.tagesschau.de/ausland/europa/feministische-aussenpolitik-101.html

    Baerbock war doch bei Putin, hat sie etwa nicht die patriarchalen Strukturen in Frage gestellt?

  6. Daß Deutschland eine andere Bundeswehr braucht, ist im übrigen schon lange mein Reden und ich sage und schreibe das als ehemaliger Zivildienstleistler, zwanzig Monate, 1986 und 1987. Nur eben mit dem Unterschied: Heute sind die Zeiten andere als noch vor 1989. Und ich würde heute als 18jähriger vermutlich sogar einen Wehrdienst leisten, wenn ich es müßte.

    Hier noch ein kleiner guter Tip für Dich, El Mocho. Ich glaube, die Sendung ist auch etwas für Dich: Sönke Neitzel zu Gasth bei Michael Krons. Darin geht es um die Möglichkeiten der Bundeswehr. Sie sind im Augenblick saumäßig: eine Armee, die nicht einmal für Auslandseinsätze taugt. Neitzel redet auch nicht kriegstreiberisch, sondern er analysiert kühl und genau die Situation. Eine der besten Statements, die ich aus militärpolitischer Sicht dazu bisher gehört habe.

    https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-persoenlich/phoenix-persoenlich-prof-soenke-neitzel/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjY4MDA4NA

  7. „Frieden wird genau dann sein, wenn Putin das Morden und Bombardieren einstellt, um dann zu verhandeln.“

    Das denke ich auch. Hinzu kommt, dass dann die Verhandlungsposition der Ukraine sehr schlecht sein müsste, um den Forderungen der Russen, die sich bisher ja scheinbar nicht in Richtung eines auch nur angedeuteten Kompromisses bewegen, zuzustimmen. Es geht doch nicht mehr um Donbass, Luhansk und Krim.

    Vor allem ist es aber die alleinige Entscheidung der Ukraine bzw. ihres Volkes, ob, wie lange und zu welchem Preis sie kämpfen möchte.

    Dass das völkerrechtswidrige Morden an der Zivilbevölkerung laufend die Frage eines Eingreifens jedweder Art aufwirft, natürlich unter Einbeziehung aller Umstände und Drohungen, ist m.E. völlig legitim. Gerade wird die Ukraine in Schutt und Asche gelegt, es folgen womöglich Moldau und Georgien, die auch nicht der NATO angehören. Sollte man bis dahin warten, wartet man dann weiter?

    Mich beschäftigt die Rolle des Chinesen, der als bester Freund an der Seite bleibt. Er wird die Lücken, die der Westen hinterlässt, gerne ausfüllen und dafür sicher einen angemessenen Preis verlangen. Schaut man sich diverse Artikel von vor 2-3 Jahren an, so kann man sich selbst ausmalen, was wohl hinter den Kulissen der olympischen Spiele abgelaufen sein mag, wo sich China und Russland gegenüberstanden, und wie es weitergehen wird.

    Nur ein paar Beispiele, derer es sicher sehr viele gibt:
    https://www.handelsblatt.com/politik/international/geopolitik-russlands-renaissance-in-afrika-es-geht-um-macht-waffen-und-rohstoffe/25146628.html

    https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/analyse-putins-sieg-in-syrien-ist-ein-grosses-signal-an-alle-despoten/25135880.html

    Oder der aktuellen Lage vorausgehend:
    https://uacrisis.org/de/massive-russification-how-russia-populates-the-occupied-territories

    Was die Bundeswehr betrifft, frage ich mich, was mit der Billion (tausend Milliarden klingen besser) der letzten 20 Jahre passiert ist, dass es nicht für Unterhosen und warme Jäckchen reicht?

  8. „Dass das völkerrechtswidrige Morden an der Zivilbevölkerung laufend die Frage eines Eingreifens jedweder Art aufwirft, natürlich unter Einbeziehung aller Umstände und Drohungen, ist m.E. völlig legitim.“

    Das ist genau auf den Punkt gebracht. Und das ist es auch, was mich an diesem ganzen „Friedensbewegten“ stört. Europa befindet sich mitten in einem Krieg – angezettelt von dem russischen Despoten und ganz gleich, ob der nun irre ist oder sehr genau weiß, was er tut. Und das ist eine völlig andere Situation als in den 1980er Jahren – auch wenn das „Frieden schaffen ohne Waffen“ naiv war. Zumal dieser Frieden auch nur für Teile von Europa galt und in vielen Teilen der Welt von beiden Seiten Stellvertreterkriege geführt wurden.

    Die Bundeswehr ist ein Thema für sich und ein Trauerspiel zudem.

  9. „Und das ist es auch, was mich an diesem ganzen „Friedensbewegten“ stört. Europa befindet sich mitten in einem Krieg – angezettelt von dem russischen Despoten und ganz gleich, ob der nun irre ist oder sehr genau weiß, was er tut.“

    Eben. Niemand will einen 3. Weltkrieg. Ich verstehe nicht, wieso man jeden Schritt medial ausdiskutiert? Unsere Politiker tingeln von einer Talkshow zur nächsten und erklären dabei im Detail, welche Waffen, wann über welche Route wohin geliefert werden sollen. Wie wäre es, sich etwas bedeckter zu halten, im Hintergrund dafür etwas bestimmter zu handeln?

    Und zu denjenigen, die sich immer noch zwingen, das Lügengebäude des Überfalls mittels Logik erklären und aufrecht erhalten zu wollen, passt ein Gedicht von Emily Dickinson (Gedicht 1263), das ich die Tage wieder las. Die Wahrheit ist wohl zu grell, wenn man ihr direkt ausgesetzt ist:

    Tell all the truth but tell it slant –
    Success in Circuit lies
    Too bright for our infirm Delight
    The Truth’s superb surprise
    As Lightning to the Children eased
    With explanation kind
    The Truth must dazzle gradually
    Or every man be blind –

    ***

    Sag Wahrheit ganz, doch sag sie schräg –
    Erfolg liegt im Umkreisen
    Zu strahlend tagt der Wahrheit Schock
    Unserem Begreifen
    Wie Blitz durch freundliche Erklärung
    Gelindert wird dem Kind
    Muss Wahrheit sachte blenden
    Sonst würde jeder blind –

  10. Wenn Sie sich, AnKu, mal auf einschlägigen Seiten und Verschwörungsportalen herumteiben, wissen Sie in etwa, wie die Gehirnwäsche funktioniert und wenn Sie auf Facebook lesen oder auf bestimmten Blogs und auch in Kommentarspalten von Zeitungen, dann sehen Sie die Resultate. Und aus diesem Grunde, weil Propaganda sich so schnell in den Köpfen der Leute festsetzt, hege ich auch keine große Hoffnung, daß die Russen auf die Straße gehen und sich dem System Putins widersetzen. Vor allem, wenn man an die Propaganda der Staatsmedien in Rußland denkt. Wenn selbst hier in Deutschland auf bestimmten Internetseiten dieser Unfug verfängt, nachgeplappert und unter die Leute gebracht wird, dann sehe ich für Rußland eher schwarz.

  11. Das Gedicht hatte ich eher auf Menschen bei uns gemünzt, die anscheinend immer noch nicht begreifen wollen, was geschieht und sich in einer Art Schockstarre befinden.

    Aber ja, es reicht, im Fernsehen auf die russischen Kanäle zu schalten. Man braucht kein Russisch zu sprechen. Ohne Worte. Und das, was man untertitelt im Netz findet, ist mit Hetze euphemistisch beschrieben.

    Ich habe größten Respekt vor den Menschen, die wie diese Journalistin, die bis vor kurzem Teil dieses Apparats war, jetzt deutlich Haltung zeigen.
    Hie und da zeigen sich kleine Risse, aber wie Sie bemerken, hat es die Vernunft heute unheimlich schwer, sich gegen das Getöse durchzusetzen. Von daher bin ich da auch wenig optimistisch.

    Die Mär des neutralen Status Chinas sollte man so langsam nachzuplappern aufgeben.
    https://www.theguardian.com/world/2022/mar/16/im-on-the-frontline-in-mariupol-the-chinese-reporter-embedded-with-russian-troops

  12. Die Schockstarre ist sicherliche einerseits verständlich, weil dieser Uberfall auf ein souveränes Land, auf eine Demokratie hier in Europa etwas ist, daß es zuletzt 1939 gegeben hat. Und vor allem, weil der Krieg quasi vor der Haustür stattfindet. Von Berlin nach Kiew sind es gerade einmal 1300 Kilometer. Putin weiß sehr gut um die Ängste gerade der Deutschen und die benutzt er. Hinzu kommen die Verschwörungsnarrative, die hier lanciert werden, um den Überfall irgendwie doch plausibel zu machen. Angst ist aber am Ende für die Analyse kontraproduktiv.

    Putins System wird jeden Tag in Moskau und in seinem Vorgehen in der Ukraine vorgeführt. Es wurde in Syrien vorgeführt, von Giftgas bis Aleppo. Es wurde mit der Annexion der Krim vorgeführt, es wurde in Tschetschenien vorgeführt. Und dazu das Werfen von Nebeltöpfen. Wir hätten schon lange sehen können. Manche wie etwa Marielouise Beck, Michael Thumann, Josef Joffe und Alice Bota taten es schon lange.

  13. Aufschlußreich auch die Einschätzung Putins von Dietmar Schumann, der als Moskau-Korrespondent für das DDR-Fernsehen und dann fürs ZDF arbeitete:

    „Ich war in Grosny und habe gesehen, wie am 20. Oktober 1999 mehrere russische Raketen auf dem Markt einschlugen und 137 Menschen töteten. Ich habe den Minutka-Platz im zerstörten Grosny gesehen und die toten Zivilisten in den Trümmern der Stadt. Tschetschenen, Russen und Ukrainer. Und ich habe darüber berichtet. In vielen Sendungen des ZDF, in der Dokumentation „Der Engel von Grosny“, auf einer Veranstaltung der Bundeswehr am 11. Mai 2001 in Weißenfels und wenig später vor deutschen Großunternehmern und Militärs im Überseeklub in Hamburg (siehe Mitteldeutsche Zeitung vom 12.5.2001).
    Ich habe damals Putin öffentlich einen Kriegsverbrecher genannt, und keiner hat widersprochen, nicht einmal die russische Botschaft in Berlin. Wegen eines Krieges, dem in Tschetschenien, wurde dieser Wladimir Putin russischer Präsident. Dies sollten wir nicht vergessen, wenn wir heute sein blindwütiges Vorgehen in der Ukraine beurteilen. Dieser Wladimir Putin setzt seit seiner Machtübernahme in der Silvesternacht 1999/2000 in seiner Innen- wie Außenpolitik auf bewaffnete Strukturen (die Silowiki), auf seine Geheimdienste, die Polizei und das über Atomwaffen verfügende Militär.
    […]
    Zwei Erlebnisse aus den Anfangsjahren prägen meine persönliche Bewertung dieses Wladimir Putin bis heute.
    Nachdem das Atom-Unterseeboot „Kursk“ in der Barentssee gesunken war, ein Unglück, bei dem 114 Offiziere und Matrosen ertranken, besuchte Präsident Putin am 22. August 2000 Vidjajevo, einen Stützpunkt der Nordflotte in der Nähe von Murmansk. Vor über 500 Angehörigen der ums Leben gekommenen Soldaten trat er in einem Kulturhaus auf. Dem ZDF war es gelungen, eine Kamera in den Saal zu bringen, um den Auftritt zu dokumentieren.
    Putin sprach den Hinterbliebenen sein Beileid aus und sagte, er habe, als er von dem Unglück erfahren habe, sofort Rettungsmaßnahmen eingeleitet und auch Hilfe aus dem Ausland angefordert. Eine üble Lüge: Er hatte Urlaub gemacht in seiner Datscha in Sotschi und von dort aus ausländische Hilfe zur Rettung der Verunglückten strikt abgelehnt. Als eine junge Frau, die Witwe eines Marineleutnants, Putin fragte, warum er als Oberkommandierender der russischen Streitkräfte sich nicht vor Ort um die Rettung gekümmert, stattdessen am Schwarzen Meer in der Sonne gelegen habe, verlor Wladimir Putin die Fassung.
    Er schrie die Frau an, sie solle „ihre Schnauze halten“. Bei jeder Armee und jeder Flotte gäbe es Unglücke. Das wisse jeder, der in einer Armee sein Geld verdiene. Wenn die Besatzung versagt haben sollte oder ein amerikanisches U-Boot die „Kursk“ gerammt habe sollte, könne er auch nichts dafür. Aus dem Präsidenten mit der biederen Maske war plötzlich wieder der Petersburger Gassenjunge geworden.
    […]
    Nach dem Überfall Putins auf die unabhängige Ukraine klagen viele Deutsche, Politiker, Manager und Journalisten, sie seien über Jahre von Putin getäuscht und belogen worden. Ja, das stimmt. Aber es stimmt auch: Viele haben sich auch täuschen und belügen lassen. Manche nur zu gerne. Dabei hat es seit über 20 Jahren in Deutschland und Russland viele und gut fundierte Hinweise und Warnungen vor dem Charakter und den innen- wie außenpolitischen Absichten des Wladimir Putin gegeben. Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft unseres Landes haben gesehen, dass die russische Opposition brutal verfolgt wird.

    Wenn nur ein Teil dieses Berichts stimmt, dann ist der Mann brandgefährlich und gehört beseitigt. Und wir alle hätten es sehen können und müssen, weshalb ein Rußland unter Putin in einem freien Europa nichts verloren hat. Schon aus diesem Grunde, angefangen beim Umgang mit Opposition, ist es ein vollendeter Blödsinn, wenn Leute behaupten, die USA wollen Deutschland von Rußland fernhalten, weil das den Interessen der USA schade. Wäre da ein anderes Rußland als das Putins mag das stimmen. Aber in einem Rußland unter Putin gibt es wenig Gemeinsamkeiten und keine gemeinsamen Interessen.

    https://www.berliner-zeitung.de/open-source/ex-moskau-korrespondent-wie-ich-putin-traf-und-er-mich-das-fuerchten-lehrte-li.216966?

  14. @AnKu:
    Sie können diesen Artikel „Der Experte, der Putins Kriegsführung vorhersagt“, darin sich die Einschätzung des US-Analysten Dmitri Alperovitch befindet, vermutlich nicht lesen, weil er hinter einer Paywall ist, aber ich stelle mal ein paar Passagen daraus frei:

    „Vor allem diese russischen Misserfolge werden in sozialen Netzwerken transportiert – und ukrainische Erfolge: Videos von Bauern, die schwere russische Fahrzeuge klauen, werden geteilt, I[…] Die russische Seite – sicher auch aufgrund des schleppenden Vorankommens und des abstoßend-brutalen Vorgehens gegen die Zivilbevölkerung – hält sich mit der Veröffentlichung von Material weitgehend zurück.
    So entsteht in der Öffentlichkeit in Europa der Eindruck, Russland könnte bald einlenken und in Verhandlungen mit der ukrainischen Regierung vielleicht einem Kompromiss zustimmen – wie auch immer der aussehen würde. Eine solche Einschätzung der Lage wäre jedoch verfrüht. Vieles deutet darauf hin, dass Moskau sich an seinem Plan B orientiert: Wie in der Millionenstadt Charkiw werden zunehmend zivile Wohnviertel bombardiert oder beschossen. Angriffe werden auf Infrastruktur ausgeweitet. Die Opferzahlen steigen, das Leid der Bevölkerung ist kaum vorstellbar. „Es ist barbarisch und schrecklich“, sagt Alperovitch. Er erinnert an Aleppo in Syrien und Grosny in Tschetschenien. „Das wird jetzt noch grausamer“, betont er.
    Russland demonstriert so seine Übermacht. Dass Putin diesen Krieg trotzdem nicht gewinnen kann, darin stimmen die meisten Experten mittlerweile überein. Es ist unwahrscheinlich, dass die Ukrainer einfach aufgeben oder sich den Besatzern fügen werden. Militärisch aber kann Putin die Ukraine besiegen, das Land zerstören oder zerschlagen. Darauf weist auch ein Bericht einer anderen US-Denkfabrik hin, der Foundation for Defense of Democracies (FDD). Darin heißt es, dass bald schon, nach einer Einnahme Kiews und einem möglichen Vorstoß der russischen Armee von Süden her, das Land praktisch in zwei Teile geteilt werden kann.
    Hinzu kommt, dass Putin weiter entschlossen sein dürfte, seine militärischen Ziele zu erreichen – gerade weil er schon einen hohen Preis gezahlt hat; die westlichen Sanktionen werden vorerst nicht zurückgenommen. „In dieser Logik muss Putin weitermachen“, sagt Alperovitch.
    Es sind düstere Aussichten. Auszuschließen ist zudem nicht, dass der Krieg gegen die Ukraine sich auf andere Länder ausweitet. „Das allerdings halte ich für sehr unwahrscheinlich“, sagt Alperovitch. Er begründet das damit, dass viele russische Truppen in der Ukraine gebunden seien. Russland könnte nicht erfolgreich gegen ein anderes Land Krieg führen, erst recht nicht gegen die Nato. „Nuclear signaling“, das Drohen Putins mit Atomwaffen, passt in dieses Bild. Nato-Länder sollen abgeschreckt werden, sich in den Krieg „einzumischen“.“

    https://www.welt.de/politik/ausland/plus237553345/Zukunft-der-Ukraine-Der-Experte-der-Putins-Kriegsfuehrung-vorhersagt.html

  15. Die Rhetorik des ZEIT-Mannes Joffe und die Redefigur von den „friedensbewegten Kerzenhaltern“ ist etwa auf dem Niveau Napoleons, als er seinen sanften Diplomaten Talleyrand als „Scheiße in Seidenstrümpfen“ diffamierte. Sicher, Napoleon und Putin sind die Aggressoren und die Ukrainer die Verteidiger der Freiheit, aber macht es das besser? In der Militärsprache der NVA hieß es: „Der Friede muß bewaffnet sein!“ Die sich dem Dienst an der Waffe verweigerten, wurden in die „Spatenkompanie“ geschickt; „Wenn der NatoMann kommt, halt ihm den Spaten entgegen“ lautete der Bescheid. Aber diese „Spatenmänner“ bildeten den Humus der Friedensbewegung mit den später so erfreulichen Folgen für Deutschland.
    Deshalb die Frage: wie soll deeskaliert werden?
    PS: gern häte ich früher geantwortet, aber leider mußte ich das warme Sofa (@ AnKu) für längere Brotarbeit verlassen.

  16. @bersarin
    Danke für die interessanten Artikel und die zitierten Passagen!

    @Roger
    “aber macht es das besser”?

    Was? Den Krieg?

    Ich glaube, dass die Hilfsbereitschaft den Vertriebenen gegenüber so groß ist, insbesondere auch in den östlichen Nachbarländern, hängt auch damit zusammen, wie sich die Ukraine präsentiert. Es ließe sich da sicher wieder trefflich über Schlagworte wie Nationalstolz und dergleichen diskutieren, allerdings ist das in meinen Augen nicht der richtige Zeitpunkt.

    Neben der Bewunderung für den Stolz, die Moral und den Zusammenhalt der Ukrainer, schwingt bei uns, zumindest in mancher Seele, ein bisschen (oder auch mehr) Scham mit. Scham vor dem Zögern und Zaudern, als Russland an den Grenzen noch Krieg spielte, Scham davor, dass die Politik sich nicht nur von Putin hat täuschen lassen, sondern dass sie die Augen vor der Wahrheit verschloß, Scham vor der Nato, die sich von Drohungen derart einschüchtern lässt, dass die Rhetorik, wie Tony Blair es gestern ausdrückte, auf brutalste Gewalt nicht und niemals mit Gewalt reagieren zu wollen, zumindest merkwürdig und unpassend erscheint. Zumal sie laufend offen kommuniziert wird.

    Ich schäme mich auch ein wenig für unsere Debattenkultur, die so oft nicht mehr um Inhalte geht, sondern sich in Wortklaubereien, Empörungswellen und Petitessen verliert. Hauptsache man geht auf dem Papier als moralischer Sieger vom Platz, hat richtig gegendert und wohlfeile Symbole gesendet.

    Glauben Sie, man habe sich die Frage “wie soll deeskaliert werden?” bisher nicht gestellt? Die Frage zu stellen, ist kinderleicht. Eine Antwort darauf zu finden, der Gordische Knoten.
    Die vermeintliche diplomatische Annhäherung zwischen Putin und der Ukraine wäre ohne die Widerstandskraft und den Kampfeswillen der Ukrainer wohl nicht in Aussicht. Ob diese Bemühungen nur gespielte Ablenkunksmanöver sind, können wir erst rückblickend beurteilen.

  17. Das Bild hängt etwas schief, geradegerückt: Eine Antwort darauf zu finden, den Gordischen Knoten zu lösen.

    Wenn ich in Gedanken durchspiele, wie eine ähnliche Situation bei uns abliefe (angefangen bei der Politik bis zum kleinen Mann), tritt neben das große Unbehagen auch ein Schamgefühl.

    Was das Deeskalieren angeht, sollte man zum Norden des moralischen Kompasses vielleicht auch mal über den Tellerrand hinausschauen, denn der ist in Putins Propagandamaschine nicht vorhanden (das Video ist schon wieder ein paar Tage alt).

    Ja, das ist „nur“ Propaganda, aber dort geht es eben nicht um Kerzenhalten oder Empörung. Man sollte das zumindest im Auge behalten.

    Die Unberechenbarkeit Putins schürt die Ängste aus längst vergangen geglaubten Zeiten. Ich musste da wieder an diese fast vergessenen Animationsfilme denken:

    https://youtu.be/UIOcc4GOr14 (1987)
    https://youtu.be/2552i2Z8sNM (1984)

  18. @Roger Ekleiz : „Scheiße in Seidenstrümppfen“ ist eine zugegeben nicht feine Beschreibung. Aber sie mag im Eifer des Gefechts treffend sein. „Friedensbewegte Kerzenhalter“ hingegen ist im Vergleich dazu eine doch eher freundliche Redewendung für erheblich naive Menschen. Sie mag bissig sein, aber sie ist treffend im Blick auf die Realpolitik. Und ich glaube bei den Kerzenschwenkern auch nicht, daß sie sich einfach so verhauen ließen oder daß sie es zuließen, wenn man ihre Wohnung plötzlich okkupierte: Sie würden schnell sehr unfriedlich die Polizei rufen. Russische Panzer lassen sich nicht mit Friedenskerzen aufhalten, und was passiert, wenn man sich mit friedlichen Mitteln den Panzern in den Weg stellt, hat man in Prag 1968 gesehen, als der Russe dort zusammen mit seinen in die Bruderschaft geknechteten Mitschurken einfiel. Andererseits schaden solche Friedensnaiven niemandem, insofern sind sie unerheblich. Man muß ihnen nur von Zeit zu Zeit immer mal wieder sagen und zeigen, daß die Realpolitik anders aussieht. Die aktuelle Geschichte und das Vorgehen des Mörders aus Moskau zeigt es gut. Der Mann ist nur mit guten Waffen aufzuhalten.

    „Deshalb die Frage: wie soll deeskaliert werden?“

    Dies müssen Sie den Mörder aus Moskau fragen. Es wäre an ihm, den Angriffskrieg zu stoppen, das völkerrechtswidrige Morden in Mariupol zu stoppen, die Zerstörung von Städten und von Menschenleben zu stoppen und auch das sinnlose Verheizen seiner eigenen Soldaten zu beenden. Vom Zerstören der Kulturgüter durch das Schwein aus Moskau ganz zu schweigen. „Scheiße mit Quellgesicht“ wäre auch noch eine schöne Beschreibung – ändert aber nichts daran, daß der Mann beseitigt werden muß.

    Sehr gut formulierte es der Ziterwolf beim che:

    „putin ist ein kriegsverbrecher widerlichster ekelhaftester sorte mit niedrigsten beweggründen
    nur ein beispiel mit der stadt odessa
    kampfschiffe beschiessen diese stadt völlig sinnlos
    denn russische bodentruppen sind nicht vor ort
    einfach nur terror
    eine der schönsten städte europas“

    Soviel zum Deeskalieren. Glauben Sie wirklich, daß Kriegsverbrecher deeskalieren? Glauben Sie daß man einem Aggressor wie Hitler mit Blumen und Kerzen beikommt? Nein! Erforderlich war der tapfere Kampf der Engländer und ihr Aushalten. Churchills Durchhaltewille – so wie auch bei Selenskyj. Erforderlich waren Millionen von GIs und Ausrüstung aus den USA, die im übrigen zu erheblichen Teilen auch in die UdSSR ging. Ohne den Treibstoff der USA wäre die Sowjetunion besiegt gewesen, weil weder Panzer, noch LKW, noch Flugzeuge sich bewegt hätten. Und so ist es auch beim Mörder aus Moskau: Est stoppen ihn Stinger-Raketen, die die Russenflugzeuge vom Himmel holen, es stoppen ihn Panzerwaffen. Und all das braucht das tapfere ukrainische Volk.

    „In der Militärsprache der NVA hieß es: „Der Friede muß bewaffnet sein!“ Die sich dem Dienst an der Waffe verweigerten, wurden in die „Spatenkompanie“ geschickt; …“

    Hier vergleichen Sie zwei Systeme, die nicht vergleichbar sind. In der BRD konnte man im übrigen verweigern. Niemand mußte zur Waffe greifen. Ab 1985 war das ohne die lästige Gewissensprüfung möglich, mit einer Erklärung. Ansonsten aber ist der Satz, daß der Frieden bewaffnet sein müsse, sehr richtig. Selbst ein neutrales Land wie die Schweiz hat eine (Volks)Armee und ist mit seinen Bergfestungen und qua Partisanenkampf sehr gut auf einen Angriff vorbereitet.

    Es mag Ihr Friedenesengagement Sie ehren, Roger Ekleiz, aber es läßt sich Frieden nicht ohne Waffen schaffen – jedenfalls nicht bei der gegenwärtigen Menschheit. Wäre die Ukraine ohne Waffen, wäre sie besiegt. Und was gäbe es dann noch zu verhandeln? Oder glauben Sie, daß Putin sich das, was er sich einmal unter den Nagel gerissen hat, je wieder hergeben wird?

    Zur Frage der Bewaffnung und des Gerüstetseins empfehle ich Ihnen im übrigen gestern bei Kulturzeit und im Blick auf die mau bis schlimm ausgestattete Bundeswehr Sönke Neitzel (gleich der erste Beitrag dort) und ebenfalls Neitzel bei Phoenix (ebenfalls in der Mediathek nachzusehen, einfsach Neitzel und Phoenix googeln.)

    @AnKu: Was Sie von der Scham schreiben, ist sehr richtig. Wir haben teils geschlafen. Tief.

  19. Und noch ein Aspekt: Putin rechnet ganz bewußt mit dem deutschen Pazifismus. Er eskaliert immer weiter, weil er weiß, daß hier in Deutschland genügend Menschen sind, die Angst haben und die man mit genau dieser Angst erpressen kann. Auch das ist Putins Waffe. Es ist die Waffe des Hinterhofschlägers, der andere mit seiner Präsenz bedroht. Tun sich aber alle zusammen und helfen einander, hat der Hinterhofschläger keine Chance.

    Ja, dieser Krieg hat einen hohen Preis und er fordert Opfer. Und genau deshalb macht mich dieser Angriff Putins auf einen souveränen Staat so derart wütend. Für diese Opfer sind aber nicht die Ukrainer verantwortlich, weil sie sich nicht ergeben, sondern jener Aggressor, jener Mörder aus Moskau, der die Ukraine überfallen hat und der mit seinem völkerrechtswidrigen Morden, mit dem Beschuß von Zivilisten nicht nachläßt. Seltsam auch: Keiner der Ukrainer begrüßt die russischen Panzer mit Brot und Salz. Inzwischen haßt jeder in der Ukraine Putin und es finden sich Männer zusammen, die vorher niemals an Waffen dachten, die nun bereit sind, ihr Land zu verteidigen.

  20. Soviel noch zur Deeskalation des Mörders.

    „Am bombardierten Theater in Mariupol stand extra das Wort „Kinder“ – auf Russisch
    Satellitenaufnahmen aus Mariupol zeigen zwei aus der Luft lesbare „Kinder“-Warnungen vor und hinter einem Theater. Trotzdem wurde darauf eine Bombe abgeworfen. Mehr als 1000 Zivilisten sollen zu dem Zeitpunkt darin Schutz gesucht haben. Über Opfer ist noch nichts bekannt. Ein Überblick.“

    https://www.welt.de/politik/ausland/article237586307/Ukraine-Krieg-Am-bombardierten-Theater-in-Mariupol-stand-extra-das-Wort-Kinder-auf-Russisch.html

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